In Ceuta nimmt die Gewalt zu
Montag war der Tag der Rückkehr. Wenige Länder pflegen noch so unbeirrt eine kollektive Ferienzeit wie Spanien, wo im August quasi das ganze Land zusperrt. Politbetrieb inklusive, doch am Montag war auch der wieder zurück. Im Fernsehen sendeten viele der populären Morgensendungen zum Wiedereinstieg direkt aus Ceuta.
Auch gut einen Monat nachdem Tausende Flüchtlinge in die Exklave eingedrungen sind und dabei mindestens 150 Migranten starben, bestimmt Ceuta alle Debatten im Königreich. Ein Ort, der zuletzt vor 19 Jahren von einem spanischen König besucht wurde; der immer eher exotischen Charakter hatte; den die allermeisten Spanier nur aus dem Schulbuch kannten und schwerer erreichen können als London, Zürich oder Istanbul. Seit dem 30. Juli scheint er so etwas wie Seele und Gewissen des Landes.
Bilder von Frust und Zorn, von Hilflosigkeit und Erschöpfung schwappen über das Meer ins Mutterland. Flüchtlinge und Bewohner wirken in derselben Dystopie gefangen. Die einen hausen in erbärmlichen Zuständen, vagabundieren durch die Strassen und wissen einen Monat später immer noch nicht, wohin. Die anderen beklagen die verlorene Normalität und werden teilweise zunehmend gewaltbereit. Vorige Woche wurden ein Zeltlager angezündet und Essensausgaben des Roten Kreuzes blockiert. Polizei und Militär, so der Eindruck, müssen alles und jeden vor allem und jedem schützen.
Teilweise wird in Bäckereien das Brot rationiert. Sexualdelikte haben zugenommen, minderjährige Flüchtlingsmädchen sollen teilweise gegen ein einziges Abendessen zur Prostitution gezwungen werden. Eltern haben Angst um ihre Kinder. Muslime fühlen sich oft nicht mehr als Nachbarn, sondern als Verdächtige. Welcher Religion auch immer man angehört: Wer konnte, hat im August die Stadt verlassen und reiste zu Familienangehörigen oder an Zweitwohnsitze auf dem Festland.
An diesem Mittwoch nun ist «Día de Ceuta». Der Stadtfeiertag erinnert an das Jahr 1415, als João I. von Portugal am 2. September den Grafen Pedro de Menezes zum Gouverneur ernannte und damit Ceutas Eingliederung in sein Königreich formalisierte. Im 17. Jahrhundert fiel die Hoheit an Spanien, und dort hat die Vereinigung der Rathäuser und Provinzen (FEMP) für den Mittwoch in allen Städten zu nationalen Solidaritätskundgebungen für Ceuta aufgerufen.
Kontrolliert wird die FEMP von der konservativen Partei, und diese will die Demonstrationen zugleich als Abstimmung gegen die sozialistische Regierung verstanden wissen. Der konservative Parteichef Alberto Núñez Feijóo plant neben einem Ausflug nach Ceuta auch die Teilnahme an der Demonstration in Madrid und hat alle Landesverbände angewiesen, in ihren Regionen dasselbe zu tun. Die Pose kostet nichts. Was Ceuta wirklich helfen würde – eine Verteilung der verbliebenen Flüchtlinge auf das ganze Land –, sieht man in den anderen Regionen Spaniens hingegen skeptisch.
Die Regierung hat das Ausmass unterschätzt
Einen Monat nach dem Ansturm scheitert ein solcher Schritt im überlasteten Ceuta aber weiterhin auch an der Registrierung der Migranten. Am Freitag forderte Spanien von der EU-Grenzschutzagentur Frontex und von Europol Unterstützung bei der Triage der Flüchtlinge und Bearbeitung ihrer Anträge. Dabei hatte Brüssel solche Hilfe schon zuvor verschiedentlich angeboten, erstmals bereits Ende Juli.
In Regierungskreisen wird inzwischen hinter vorgehaltener Hand zugegeben, das Ausmass der Krise selbst noch nach ihrem Ausbruch unterschätzt zu haben. Der Regierungschef Pedro Sánchez hat sich in der Vergangenheit oft als versierter Manager erwiesen, doch in der Causa Ceuta stellen ihm selbst Verbündete kein gutes Zeugnis aus. Sánchez besuchte Ceuta zwar am 31. Juli, liess sich seither aber nicht mehr in einer Stadt blicken, auf die zeitweise die ganze Welt schaute.
Am Montagmorgen versuchte er, durch ein anderthalbstündiges Radiointerview die Deutungshoheit wiederzugewinnen. Während seiner Ferien hatte sein Kabinett keine gute Figur abgegeben. So präsentierten die Schlüsselminister Fernando Grande-Marlaska (Inneres) und Margarita Robles (Verteidigung) widersprüchliche Versionen darüber, inwiefern der Geheimdienst vor dem 30. Juli über den bevorstehenden Ansturm informiert hatte. Sánchez versuchte am Montag zu schlichten: Es habe Informationen gegeben, aber keine über das Ausmass. Für das seien russische und israelische Cyberaktivisten verantwortlich, die nach den ersten Ankünften die Falschnachricht von einer offenen Grenze verbreitet hätten. Beide Länder bestritten diese Verwicklung.
Zahlen und Minister widersprechen sich
Unter der diffusen Hoffnung auf Europa kamen Ende Juli bis zu 80 000 Menschen in die kaum mehr Einwohner zählende Stadt. Die Regierung sprach Tage später von 72 000 Menschen, von denen nur noch gut 2000 in der Stadt verblieben seien. Damit sollte betont werden, wie schnell und reibungslos ein Grossteil der Migranten zurückgeführt worden war.
Doch die Zahlen waren deutlich zu optimistisch. Denn unter den Ankömmlingen befand sich eine grössere Zahl von Minderjährigen und möglicherweise Asylberechtigten. Beide Gruppen dürfen nicht im Expressverfahren ausgeschafft werden. Die Regierung hatte falsche Hoffnungen geschürt, ein fataler politischer Fehler. Am Donnerstag wird sich Sánchez vor dem Kongress rechtfertigen.
Mittlerweile spricht Madrid von 5000 verbliebenen Flüchtlingen, andere Quellen nennen eine Zahl von 8000 Menschen. Am Montag kam es vor den Toren der Aufnahmestellen zu Verteilungskämpfen zwischen Migranten um neu bereitgestellte Schlafplätze. Die Polizei musste mit Luftschüssen dazwischengehen. Sánchez gab die derzeit verfügbare Bettenzahl mit 3300 an, das Ziel seien 6000. Am Dienstag beschloss das Kabinett ein neues Hilfspaket über 168 Millionen Euro für Ceuta, das bis zum Jahresende auf 309 Millionen wachsen soll.
Ein Streitpunkt bleibt auch das Verhältnis zu Marokko. Der Opposition fehlt das Verständnis dafür, dass die Regierung unbeirrbar die Zusammenarbeit mit dem Nachbarstaat lobt und ihn von der Verantwortung für den Grenzsturm freispricht. Sánchez wartete seinerseits mit der Ankündigung auf, einen Besuch des Königs in Ceuta anzuvisieren. Das hatten sich konservative Regierungen in der Vergangenheit nie getraut. Marokko erhebt Anspruch auf die Exklave, ein Besuch des spanischen Staatsoberhaupts gilt als maximale Provokation. Sánchez’ Ankündigung soll vor diesem Hintergrund offenbar zeigen, dass einer wie er den Mut als Letzter verliert.