„In Form eines Ultimatums“: Peking warnte Moskau offenbar vor Atomwaffen

China soll Russland davor gewarnt haben, auf die ukrainischen Angriffe auf das russische Territorium, mit einem Atomschlag zu reagieren, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag laut Medienberichten. Er habe davon auf dem Nato-Gipfel in der Türkei von europäischen Staats- und Regierungschefs erfahren. Selenskyj zufolge war es das „erste Mal“, dass China „direkt in Form eines Ultimatums reagiert hat – dass an den Einsatz von Atomwaffen überhaupt nicht zu denken ist“, zitiert „Politico“ den Präsidenten der Ukraine. In Ankara habe er mit seinen europäischen Verbündeten über „Chinas Rolle bei der Beendigung des Krieges“ gesprochen – dabei sei Pekings Intervention zur Sprache gekommen. Er habe das Thema auch mit US-Präsident Donald Trump besprochen, sagte Selenskyj dem Bericht zufolge, wolle den Inhalt dieses Gesprächs jedoch lieber für sich behalten. Seit mehr als vier Jahren führt Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Diese wehrt sich nun verstärkt mit Drohnenangriffen, die neben Militärobjekten auch auf Rüstungsbetriebe und strategisch wichtige Anlagen der Ölindustrie zielen. Wegen der ständigen Attacken ist in Russland die Verarbeitung von Öl deutlich gesunken. In praktisch allen russischen Regionen mangelt es an Treibstoff. Russische Hardliner forderten nach erfolgreichen Angriffen auf russisches Territorium den Einsatz von Atomschlägen gegen die Ukraine. „Ich denke, Sie haben solche Stimmen in den russischen Medien gehört: ‚Was wäre, wenn wir auf ukrainische Angriffe mit Atomwaffen reagieren würden?‘“, zitiert „Politico“ Selenskyj weiter. Neue Atomwaffendoktrin erleichtert Kernwaffeneinsatz Bereits im September 2024 passte Präsident Wladimir Putin die russische Atomwaffendoktrin an. Die aktualisierte Fassung sieht vor, dass eine Aggression gegen Russland durch einen Nicht-Kernwaffenstaat mit Beteiligung oder Unterstützung eines Kernwaffenstaates als gemeinsamer Angriff auf die Russische Föderation betrachtet werden soll. Dies erhöht vor allem für westliche Atommächte wie die USA und Frankreich die Gefahr, Ziel eines russischen Gegenschlags zu werden, sollten sie die Ukraine bei Angriffen gegen Russland unterstützen. Die neue Doktrin erlaubt den Einsatz von Atomwaffen auch bei massiven Luftangriffen mit Kampfflugzeugen, Marschflugkörpern, Drohnen, Hyperschallwaffen und anderen Flugobjekten. Voraussetzung ist, dass die Existenz Russlands oder von Belarus durch Angriffe – auch mit konventionellen Waffen – bedroht ist. Seit Ende 2023 sind in Belarus taktische Atomwaffen stationiert. Im Mai sollen russische Nuklearstreitkräfte im Rahmen eines großangelegten Manövers den Einsatz von Atomwaffen geübt haben, wie das Verteidigungsministerium in Moskau mitteilte.