Industrie meldet Wachstum - Hoffnung oder Scheinblüte?

Brachte der Mai dem Bundeskanzler die ersehnte Industriewende? Zahlen des Statistischen Bundesamtes wiesen ein Industriewachstum von 0,9 Prozent gegenüber dem Vormonat aus. Der Auftragseingang hingegen blieb weiterhin schwach. Ganz gleich, wie voluminös die Aufträge der Bundeswehr auch sein mögen, die sich seit mehr als einem Jahr in den Auftragsbüchern der deutschen Rüstungsindustrie niederschlagen: Hier ruht die große Hoffnung von Friedrich Merz und Schuldenminister Lars Klingbeil. Sie wollen sich aus der gigantischen Industriedepression herauswachsen – mit kreditfinanzierter Waffenproduktion. Auf diese Idee muss man erst einmal kommen. Zumal sie übelste historische Anleihen nimmt, über die noch zu reden sein dürfte. Merz und Klingbeil tauchen Deutschland zur Umsetzung ihres Militär-Keynesianismus gefährlich tief in die Verschuldung. Der Ertrag bislang: nichts Zählbares, nur Pfeifen im Walde. Die Industrie verfällt weiter. Volkswagen streicht 100.000 Stellen, Porsche folgt mit weiteren 4.000 Arbeitsplätzen. Deutschland verliert täglich rund 1.000 Industriearbeitsplätze. Das überideologisierte, zunehmend zentral gesteuerte System frisst seine Kinder. Vor allem aber zerstört es jene Quellen, die es bis heute speisen. Zurück zur Wachstumszahl: Handelt es sich also tatsächlich nur um den statistischen Effekt kreditfinanzierter Rüstungsnachfrage? Heiße Luft mit heißer Ware, die keinerlei zivilen Nutzen entfaltet und ganz offensichtlich in keinem Zusammenhang mit der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands steht – eines Landes, das bereits vor Friedrich Merz einen nicht unerheblichen Wehretat aufwies? Ein Großteil der Rüstungsaufträge findet sich statistisch im Bereich der „sonstigen Fahrzeuge“ der Industrieproduktion wieder. Dieser Bereich war zuletzt extrem volatil und wies immer wieder kräftige Ausschläge nach oben auf – ein Indiz dafür, dass sich die massive Staatsnachfrage der Bundeswehr inzwischen in der Statistik niederschlägt und langsam vom Auftragseingang in die Produktionszahlen wandert. Etwa 45 Prozent des Verteidigungsetats fließen unmittelbar in die Beschaffung. Ein erheblicher Teil davon geht an deutsche Auftragnehmer. Allein im vergangenen Jahr müssten durch die Expansion des Wehretats zusätzliche Aufträge im Umfang von rund 20 bis 25 Milliarden Euro in den Büchern der deutschen Rüstungsindustrie gelandet sein. Das hätte die Industriestatistik entsprechend aufpolieren müssen. Dass die Zahlen dennoch negativ bleiben, zeigt das ganze Drama der Deindustrialisierung im privaten Sektor, der offenbar nur noch einen Weg kennt: raus aus Deutschland oder direkt in die Insolvenz. Der Rest kämpft mit den turmhohen Energiekosten und einer Politik, die ideologisch außer Rand und Band geraten ist. So sieht sie aus: die schöne neue Welt der deutschen Industrie. Sie findet halt woanders statt, hätte wohl Fachmann Robert Habeck lakonisch bemerkt. Unter anderem findet sie sich im Rüstungssektor wieder. Bis zu 6.500 Militär-Lkw hat die Bundeswehr bei Rheinmetall geordert – ein Auftragsvolumen von bis zu 3,5 Milliarden Euro. 610 Fahrzeuge im Wert von mehr als 300 Millionen Euro wurden unmittelbar bestellt. Auch bei der Digitalisierung soll Rheinmetall der Bundeswehr in nahezu allen Strukturen unter die Arme greifen. Auftragswert in diesem Fall: rund 1,9 Milliarden Euro. Digitalisierung? Da war doch etwas. Richtig: Über Jahre hinweg verschleppte die deutsche Politik Investitionen in diese fundamentale Infrastruktur und blockierte zugleich den privaten Sektor bei seinen Bemühungen, den Anschluss an die Weltwirtschaft wiederherzustellen. Geht es also um Sicherheitspolitik und Aufrüstung? Hat die deutsche Politik möglicherweise ihre preußische Begeisterung für das Heereswesen wiederentdeckt? In jedem Fall hat die über Jahre kultivierte Putin-Panik ihren Anteil dazu beigetragen, die Bereitschaft – oder war es einfach nur Desinteresse? – der Bevölkerung zu wecken, das Land immer tiefer in die Schulden zu stürzen. Auch und gerade, um Deutschland militärisch – wenigstens militärisch – wieder auf einen Wachstumspfad zu führen. Wohlgemerkt: finanziert auf Pump. Und damit nur auf Zeit. Auch Heckler & Koch kann sich über einen Rahmenvertrag bis zum Jahr 2032 freuen. Bis dahin sollen rund 800 Millionen Euro in die Kassen fließen. Die Bundeswehr soll 250.000 Sturmgewehre des Waffenherstellers erhalten. Drei Beispiele für einen paradigmatischen Wandel, der sich inzwischen auch im Bundeshaushalt niederschlägt. Auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen die Verteidigungsausgaben der Bundesrepublik in den kommenden Jahren anwachsen. Das entspräche einer Größenordnung von rund 230 Milliarden Euro jährlich. Bereits in diesem Jahr sieht der Haushaltsentwurf Ausgaben von 108 Milliarden Euro vor. Deutschlands Rüstungsindustrie wird damit nicht nur als Reaktion auf die sicherheitspolitische Lage gestärkt, sondern erfüllt zunehmend eine weitere Funktion: die einer Konjunkturstütze. Während die deutsche Industrie unter einer grotesken Energiepolitik und immer weiter ausgreifender Klimaregulierung leidet, wird der schrumpfenden zivilen Produktion ein schuldenfinanzierter Rüstungsaufwuchs entgegengestellt. So zumindest die Theorie. Die Hoffnung der Bundesregierung ruht dabei auf einer Stabilisierung des Arbeitsmarktes. In den vergangenen Jahren strich die Industrie bereits über 350.000 Arbeitsplätze, eine halbe Million ging im ersten Quartal des laufenden Jahres verloren. Diese Politik hat Folgen: Nach Berechnungen des Ökonomen Thorsten Polleit liegt das Produktionsvolumen der deutschen Industrie inzwischen rund ein Viertel unter ihrem langfristigen Wachstumspfad. Das ist der wahre Aderlass, den die deutsche Wirtschaft bislang leistete. Ihren eigentlichen Ausgangspunkt nahm sie jedoch bereits 2011, als Bundeskanzlerin Angela Merkel den Ausstieg aus der Kernenergie einleitete. Das war gewissermaßen das Startsignal an Unternehmer und Investoren, Deutschland in Zukunft wesentlich kritischer zu betrachten. Nun soll die Rüstung retten, was nicht zu retten ist. Im Falle einer weiteren Verdopplung des Wehretats müsste die Industrieproduktion rein rechnerisch kumuliert um rund fünf Prozent steigen – vorausgesetzt, die zusätzlichen Aufträge schlagen sich tatsächlich in der Produktion nieder. Allerdings besitzt die deutsche Rüstungsindustrie weder die Kapazitäten noch ließe sich zivile Produktion in diesem Umfang kurzfristig auf Militärgüter umstellen. Das funktioniert allenfalls am grünen Tisch, in den Planspielen des Bundeskanzlers. Kreditmittel werden massiv an ausländische Produzenten, vor allem an den gigantischen amerikanischen Rüstungssektor abfließen. Die Realität in Deutschland sieht anders aus. Auch in diesem Jahr dürfte die Industrie weitere Standorte abbauen, ins Ausland abwandern und ihre Produktion um zwei, möglicherweise sogar drei Prozent zurückfahren. Das freut die Degrowth-Ideologen. Sie feiern jedoch einen Pyrrhussieg, während ihre politische Vertretung gleichzeitig an der Remilitarisierung des Landes arbeitet. Man kann eben nicht alles haben.