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Internationaler Strafgerichtshof - Chefankläger Khan wird wohl des Amtes enthoben

Welt

Die Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) haben den Chefankläger Karim Khan offenbar abgesetzt. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen stimmten Vertreter der Staaten mit klarer Mehrheit für eine entsprechende Resolution. Sie waren in New York zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Wegen des Verdachts auf sexuelle Übergriffe war Khan im Juni vom IStGH von seinem Dienst suspendiert worden. Vor etwa einem Jahr hatte der britische Jurist bereits erklärt, sein Amt bis zum Abschluss der Untersuchungen ruhen zu lassen. Bei der heutigen Sitzung der Vertragsstaaten brachte Sierra Leona einen Antrag ein, der eine Absetzung Khans erschwert hätte. Der Antrag erhielt jedoch keine Mehrheit. Daraufhin habe die Abstimmung den Angaben zufolge einige Stunden früher als geplant begonnen. Verdacht auf sexuelle Übergriffe Khan wird sexuelles Fehlverhalten gegenüber einer Mitarbeiterin vorgeworfen. Er soll mehr als ein Jahr lang versucht haben, sie zu einer sexuellen Beziehung zu zwingen. Khan selbst bestreitet die Anschuldigungen. Der 56-Jährige erklärte, sie seien Teil einer Verschwörung gegen ihn - als Vergeltung dafür, dass er gegen Vertreter der israelischen Regierung ermittelt habe. Eine Kommission der Vereinten Nationen hatte die Vorwürfe untersucht und im Dezember 2025 einen Bericht vorgelegt, der jedoch bisher nicht veröffentlicht wurde. Auf der Grundlage der Untersuchung legte das Weltstrafgericht ein Rechtsgutachten vor. Auch dieses wurde nicht veröffentlicht. Khan war seit 2021 Chefankläger und erließ in dieser Funktion Haftbefehle unter anderem gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Wegen der Haftbefehle gegen israelische Regierungsvertreter und Untersuchungen zum Verhalten von US-Mitarbeitern in Afghanistan verhängte die US-Regierung Sanktionen gegen Khan und ein Dutzend weitere Mitarbeiter des IStGH. Washington verweigert dem Briten außerdem die Einreise. Es ist das erste Mal, dass ein Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs seines Amtes enthoben wird.

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