Irankrieg: Iranische Regierung soll den USA Plan für Kriegsende vorgelegt haben
Der Iran soll der US-Regierung einen neuen Vorschlag für ein Ende des Krieges unterbreitet haben. Die New York Times und die Financial Times berichten übereinstimmend, dass der iranische Außenminister Abbas Araghtschi am Rande der laufenden UN-Woche in New York vor Journalisten verkündet habe, dass der US-Regierung ein Plan vorgelegt worden sei. Dieser sehe vor, dass die Straße von Hormus innerhalb von sieben Tagen wieder geöffnet werden könne, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt seien.
Der Plan könne sofort nach Zustimmung der US-Regierung umgesetzt werden, sagte Araghtschi demnach. Welche Bedingungen der Iran stellt, geht aus den Berichten jedoch nicht hervor.
In der Vergangenheit hatte die iranische Regierung unter anderem verlangt, dass die USA eingefrorene iranische Vermögenswerte freigeben, den Krieg an allen Fronten beenden und ihre Blockade iranischer Häfen und Schiffe aufheben. Zudem forderte die Islamische Republik, dass die US-Regierung sich nicht in die inneren Angelegenheiten des Landes einmischt. Die Freigabe von Vermögenswerten, die bereits Teil eines Rahmenabkommens zwischen beiden Seiten im Juni war, wird von Experten als rechtlich und technisch kompliziert eingeordnet.
Auf Nachfrage zu dem angeblichen Verhandlungsangebot der Iraner teilte die US-Regierung mit, dass man über Vermittler »positive und konstruktive Gespräche« führe.
Der iranische Präsident Massud Peseschkian sagte derweil, dass sein Land grundsätzlich bereit sei, sein hochangereichertes Uran abzugeben. Auf eine entsprechende Frage sagte er dem US-Sender Fox News: »Ja, im Rahmen des Völkerrechts, auf der Grundlage des Atomwaffensperrvertrags, werden wir uns an alles halten, wozu wir verpflichtet sind.« Der Atomwaffensperrvertrag verbietet die Weiterverbreitung von Nuklearwaffen.
Der Frage, warum der Iran überhaupt über hochangereichertes Uran verfüge, wich Peseschkian aus. »Wir hatten Verhandlungen geführt und waren bereit, das Material in großem Umfang zu verdünnen«, sagte er. Dann hätten die USA den Iran angegriffen. Er reagierte zudem mit einer Spitze gegen US-Präsident Donald Trump auf Fragen nach dem Uran – es sei doch laut der US-Regierung vollständig zerstört worden, sagte er.
Iran und USA sprechen wieder
Im Rahmen der laufenden UN-Generalversammlung in New York hatte es zuletzt wieder diplomatische Kontakte zwischen beiden Seiten gegeben. Zugleich schlugen US-Präsident Donald Trump und der iranische Präsident Massud Peseschkian in ihren Reden vor den Vereinten Nationen scharfe Töne an und machten sich gegenseitig Vorwürfe.
Der Krieg, der im Februar mit dem Angriff Israels und der USA begann, dauert mittlerweile sieben Monate an. Der Iran steht unter erheblichem wirtschaftlichem und militärischem Druck, aber auch für die Trump-Regierung stellt er eine zunehmende Belastung dar. Vor allem die weiterhin extrem eingeschränkte Schifffahrt durch die Straße von Hormus, der daraus resultierende Ölpreisanstieg und die horrenden Kriegskosten dürften zu den zuletzt niedrigen Zustimmungswerten für Trump beigetragen haben. Am 3. November stehen die Zwischenwahlen in den USA an. In seiner Rede bei der UN-Generaldebatte sagte Trump, dass er glaube, dass man »direkt nach der Wahl« eine Einigung mit dem Iran erzielen werde.