Italien: 1413 Tage im Amt - Giorgia Meloni bricht Regierungsrekord

Giorgia Meloni hat mit ihrer Regierung einen historischen Rekord in Italien gebrochen. Seit diesem Freitag ist ihr Kabinett länger ununterbrochen im Amt als jede andere Regierung seit der Gründung der italienischen Republik 1946. Damit übertrifft die 49 Jahre alte Politikerin die bisherige Bestmarke von Silvio Berlusconis zweiter Regierung (2001-2005).

Genau 1413 Tage ist Meloni, die zugleich auch Vorsitzende der Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) ist, nun Regierungschefin. Am 22. Oktober 2022 wurde sie als erste Frau in der Geschichte Italiens zur Ministerpräsidentin vereidigt. Das zweite Kabinett von Ex-Regierungschef Berlusconi war 1412 Tage im Amt.

Melonis Kritiker werfen ihr vor, die lange Amtszeit zum politischen Selbstzweck gemacht zu haben, und bemängeln Stillstand. Die Zeitung „La Repubblica“ zählte zuletzt die vermeintlichen „Flops“ ihrer Regierung auf, darunter die Spannungen mit US-Präsident Donald Trump sowie ihr Scheitern in einem Referendum über eine Justizreform – ein Prestigeprojekt der Regierung.

Aber seit Beginn ihrer Amtszeit überzeugte Meloni auch die Finanzmärkte von ihrer Haushaltsdisziplin und beendete kostspielige Programme ihrer Vorgänger, wie den „Superbonus“ für Hausrenovierungen. Ihre EU-Partner loben einen proeuropäischen Kurs. „Ein Grund, warum Meloni vier Jahre an der Macht bleiben konnte, ist, dass sie nicht versuchte, viel zu verändern oder die Wähler zu verärgern“, sagte der Meinungsforscher Lorenzo Pregliasco der Nachrichtenagentur Reuters. „Das ist vielleicht die ernüchterndste Lektion aus dieser Zeit.“

Die nächsten Wahlen 2027 könnten die Karten völlig neu mischen und das Land in seine gefürchtete politische Zersplitterung zurückwerfen. Die größte Gefahr für eine zweite stabile Amtszeit Melonis kommt dabei von rechtsaußen. Der Ex-General Roberto Vannacci hat mit einer neuen Partei die politische Landschaft aufgemischt. Mit noch schärferen Tönen ‌zu Einwanderung und Sicherheit fischt er erfolgreich ⁠im Wählerteich von Melonis Koalition.