Jens Spahn gibt Sitz im Haushaltsausschuss ab

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Jens Spahn gibt Sitz im Haushaltsausschuss ab: „Normales Arbeiten kaum möglich“

Von: Franziska Schwarz

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Der nächste Rückschlag für den Ex-Unionsfraktionschef: Jens Spahn verlässt nach Kritik an seiner Abwesenheit den Haushaltsausschuss.

Berlin – Der frühere Unionsfraktionschef Jens Spahn legt nach massiver Kritik seinen Sitz im Haushaltsausschuss des Bundestages nieder. Wie der Spiegel berichtet, teilte Spahn seinen Schritt intern mit und begründete ihn damit, dass ein „normales Arbeiten“ in dem Gremium unter dem aktuellen Druck kaum mehr möglich sei. Vorausgegangen waren heftige fraktionsinterne Diskussionen über sein Fehlen bei wichtigen Ausschusssitzungen während der vergangenen Sitzungswoche.

Eine entsprechende Nachricht des CDU-Politikers an die Unionsabgeordneten im Ausschuss lag auch der Nachrichtenagentur dpa vor. Spahn werde auf seinen Sitz in dem Gremium verzichten, bestätigte Spahns Bundestagsbüro auch der Nachrichtenagentur AFP.

Persönliche Nachricht: Spahn begründet freiwilligen Rückzug

Für den CDU-Politiker bedeutet der Schritt den nächsten Rückschlag innerhalb weniger Monate. Erst im Juli war Spahn im Zuge einer Debatte über eine US-Leihmutterschaft vom Amt des Fraktionsvorsitzenden zurückgetreten. Sein Einzug in den einflussreichen Haushaltsausschuss galt vielen Beobachtern als Versuch der politischen Rehabilitation.

In der Nachricht schreibt Spahn laut dpa: „Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach reiflicher Überlegung über das Wochenende werde ich auf meinen Sitz im HHA verzichten. Alles rund um meine Person ist aktuell so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird. Zudem merke ich an und in mir selber, dass mein Rücktritt im Juli noch viel zu frisch ist, um wieder voll durchzustarten, als wäre nichts gewesen.“

In Absprache mit Fraktionschef Thorsten Frei werde er sich vorerst auf seine Arbeit im Wahlkreis und auf seine Familie konzentrieren, schrieb Spahn weiter. „Mit welchen inhaltlichen Schwerpunkten es für mich weitergeht, entscheiden wir mit etwas zeitlichem Abstand“, fügte er hinzu. Unterzeichnet ist die Nachricht mit „Euer Jens“.

Wirbel um Sardinien-Foto: Fraktion forderte Konsequenzen

Spahn reagiert mit dem Schritt auf Aufregung wegen seiner Abwesenheit an zwei Tagen der vergangenen Sitzungswoche im Plenum. Anlass war die Veröffentlichung eines Fotos von Spahn bei Bild, das ihn während der laufenden Sitzungswoche des Bundestags mit seinem Sohn auf dem Arm auf der italienischen Insel Sardinien zeigen soll. Bild zog das Foto später zurück. Es sei «in einem privaten Rahmen entstanden», mit der Veröffentlichung habe Bild gegen „seine eigenen Regeln verstoßen“, hieß es.

Spahns Abwesenheit sorgte nach dpa-Informationen für Irritationen unter Abgeordneten von CDU und CSU. Nach Berichten von Stern, Spiegel und ARD kam es am Freitag zu einer Aussprache in der Fraktions-Arbeitsgruppe Haushalt, nachdem mehrere der 14 Mitglieder den Rauswurf Spahns aus dem Bundestagsausschuss gefordert haben sollen.

Die Fraktionsführung habe interveniert, am Ende sei eine Art Bewährungsfrist bis Ende des Jahres vereinbart worden, berichteten die Medien übereinstimmend. Es soll Forderungen nach einem freiwilligen Rückzug Spahns aus dem Ausschuss gegeben haben.