Kaliningrad: Russland droht der Nato mit Atomwaffen

Russland hat der Nato mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht, sollte das Militärbündnis versuchen, die an die Ostsee grenzende Exklave Kaliningrad zu isolieren. Dies geht aus einem informellen diplomatischen Dokument hervor, das Moskau an die Nato verschickt hat und das die Nachrichtenagentur Reuters einsehen konnte. Darin wirft Russland der Allianz einen gefährlichen und rücksichtslosen Kurs vor. Dieser berge ein hohes Risiko für den Ausbruch eines direkten bewaffneten Konflikts. Sollte die Nato in irgendeiner Weise versuchen, die Region Kaliningrad zu isolieren, sei Russland bereit, sein gesamtes Arsenal zur Verteidigung einzusetzen. Dies schließe die Möglichkeit russischer Angriffe auf Entscheidungszentren in den Nato-Mitgliedstaaten gleich von Beginn eines Konflikts an ein. Der Kreml bestätigte, dass Russland der Nato im Zusammenhang mit Kaliningrad eine Warnung übermittelt ⁠habe. Damit wolle man „Hitzköpfe in Europa“ an die grundsätzliche Haltung Russlands in dieser Angelegenheit erinnern, sagte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow am Mittwoch.

Nato-Generalsekretär Mark Rutte sieht ⁠trotz der Atomwaffen-Drohung keine unmittelbare Gefahr für das Bündnisgebiet. Die Bedrohungslage habe sich im Vergleich zu den vergangenen Wochen und Monaten nicht verändert, sagte Rutte am Mittwoch bei einer Veranstaltung des Senders Euronews in Brüssel. Die Nato reagiere mit einer gewissen Gelassenheit ‌auf das Schreiben aus Moskau. „Im Grunde haben wir gesagt: Hört zu, wir sind ein Verteidigungsbündnis, und hört auf mit der nuklearen Bedrohung“, erklärte Rutte.

Ein hochrangiger europäischer Behördenvertreter aus dem Verteidigungsbereich nannte den Vorgang ernst. Es sei das erste Mal seit dem Kalten Krieg, dass Russland eine derartige Drohung ausspreche. Ein Nato-Diplomat sprach von einem russischen Einschüchterungsversuch. Rutte ⁠betonte dagegen, dass einem russischen Vorgehen gegen Finnland, die baltischen Staaten, Polen oder ein anderes Nato-Land ein militärischer Aufmarsch vorausgehen würde. Die USA blieben zudem an der Verteidigung Europas mit konventionellen ⁠und nuklearen Mitteln beteiligt. Die Nato werde ‌die Ukraine weiter unterstützen und in die eigene Verteidigung ‌investieren.

Neben der inoffiziellen Warnung an die Nato haben russische Botschaften in mindestens ‌drei europäischen Ländern in den vergangenen Tagen ähnliche Erklärungen veröffentlicht. Darin werfen sie der Allianz vor, die Spannungen durch Militärübungen zu verschärfen und Szenarien ‌zu planen, die Kaliningrad betreffen. Die stark militarisierte russische Exklave liegt an der Ostsee und ist ansonsten von den Nato-Staaten Polen und Litauen umgeben.