Karibik: USA rücken von Gewaltdrohung gegen Kuba ab
US-Präsident Donald Trump rückt von seinen Drohungen über einen gewaltsamen Regimewechsel der USA auf Kuba ab. Er stellte am Samstag in Aussicht, »dass Kuba und wir eine Einigung erzielen werden«, und versicherte: »Ich glaube nicht, dass wir das Militär brauchen werden.« Er wolle Kuba helfen und die Insel für die US-Bürger öffnen, fügte Trump vor Journalisten hinzu.
Wenige Tage zuvor hatte Trump Kuba noch vor der UN-Vollversammlung als »gescheiterten Staat« bezeichnet und einen baldigen Systemwechsel auf der kommunistisch regierten Insel angekündigt. Der Staat »wird fallen«, hatte Trump in seiner Rede am Dienstag verkündet. Die kubanische Delegation verließ daraufhin aus Protest den Sitzungssaal der Vereinten Nationen in New York.
Am Samstag wehrte sich Kubas Außenminister Bruno Rodríguez in einer eigenen Rede bei der UN-Generaldebatte gegen das Verhalten der USA, die Öllieferungen nach Kuba blockieren und immer neue Sanktionen gegen die Insel verhängen. Rodríguez sprach von dramatischen humanitären Folgen für die Bevölkerung auf der Karibikinsel, die unter anhaltenden Stromausfällen und einer schweren Wirtschaftskrise leidet. Er kritisierte die Androhung militärischer Gewalt gegen Kuba als Verstoß gegen das Völkerrecht.
»Die US-Regierung ist nicht in der Lage zu akzeptieren, dass Kuba ein vollständig unabhängiger und souveräner Staat ist und das Recht darauf hat«, hatte Rodríguez am Dienstag auf X geschrieben. In seiner Rede vor der UN-Vollversammlung am Samstag sagte er aber, dass Kuba stets zum Dialog mit der US-Regierung bereit sei.
Tausende Container mit Lebensmitteln stecken in Häfen fest
Die USA versuchen seit Monaten mithilfe von Sanktionen und einer Ölblockade, einen Machtwechsel und eine Öffnung der Wirtschaft auf Kuba zu erzwingen. Als Reaktion darauf hat Kuba bereits mehrere Wirtschaftssektoren für den Privatsektor geöffnet. Geplant ist, das Land in eine sozialistische Marktwirtschaft nach dem Vorbild Chinas und Vietnams zu verwandeln.
Die sich verschärfenden Energie- und Versorgungsengpässe haben auf Kuba zur schwersten Wirtschaftskrise seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion geführt. Laut Außenminister Rodríguez liegen mehr als 7.000 Container mit Lebensmitteln, Medikamenten und medizinischen Geräten in Häfen anderer Länder fest, ohne Kuba erreichen zu können. Darüber hatte die New York Times berichtet. Ausländische Unternehmen würden zudem eingeschüchtert, damit sie gegen ihren Willen ihre Investitionen und Geschäfte in Kuba aufgäben, prangerte der kubanische Außenminister an.