Koalition in Berlin: Parteien in Berlin verständigen sich auf weiteres Vorgehen

Linke, Grüne und SPD in Berlin haben sich auf einen »weiteren gemeinsamen Weg« zu einer möglichen Regierungsbildung geeinigt. Das teilten die drei Parteien nach einem zweiten sogenannten Vorgespräch mit, ohne Details zu nennen. In der kommenden Woche würden die aktuellen Gespräche »zu einem Ergebnis« geführt, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.

Die Spitzenpolitiker der drei Parteien hatten bereits am vergangenen Donnerstag ein erstes Vorgespräch geführt. Bei dem ungewöhnlichen Gesprächsformat ging es vor allem um den Umgang mit Antisemitismus und organisierter Kriminalität. Grüne und SPD hatten eine Verständigung bei diesen Themen zur Voraussetzung für weitere Gespräche mit der Linken gemacht.

Hintergrund sind mehrere Vorfälle im Umfeld der Linken, die nach der Wahl Besorgnis bei den möglichen Koalitionspartnern ausgelöst hatten. Die Linke war aus der Wahl in Berlin als stärkste Partei hervorgegangen.

Wie es weitergeht, ist offen

Wie und wann die Gespräche in der kommenden Woche fortgesetzt werden, ließen die drei Parteien offen. Sie verwiesen auf die vereinbarte Vertraulichkeit. Ob auf die beiden Vorgespräche nun Sondierungen über eine mögliche Regierungsbildung folgen, wurde nicht ausdrücklich mitgeteilt.

Sondierungsgespräche dienen dazu, mögliche gemeinsame Vorhaben und strittige Punkte auszuloten. Sie sind noch keine Koalitionsverhandlungen. Erst wenn sich die Parteien grundsätzlich auf eine Zusammenarbeit verständigen, können formelle Koalitionsverhandlungen folgen. Sondierungen können auch ohne Ergebnis enden.