Kommentar: Benzin-Steuer runter! Jetzt!
+++Medienbericht: Wird Merz am Sonntag die „indirekte Vertrauensfrage“ stellen?
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Am Sonnabendmorgen in Österreich getankt: 1,84 Euro für einen Liter E10. Happig, dachte ich, aber immerhin unter 2 Euro. Man ist mittlerweile demütig an der Zapfsäule. 750 Kilometer und eine Übernachtung in Sachsen-Anhalt später ist der Tank fast leer. Gegen 11 Uhr steuere ich, kurz nach Einfahrt in Berlin, eine Shell-Tankstelle an. Literpreis hier: 2,24 Euro. Ein Fiebertraum! Vor Schreck tanke ich nur für 20 Euro, in der Hoffnung, dass es am nächsten Tag günstiger ist. Diese Hoffnung wird unerfüllt bleiben. Machen wir uns nichts vor: Die geopolitische Lage wird sich so schnell nicht ändern. Astronomische Ölpreise sind die neue Realität. Unsere Politiker zeigen dann gerne mit dem Finger auf die bösen Ölkonzerne, die sich „die Taschen voll machen“.
Nur: Die Ölkonzerne machen sich auch in Polen oder Österreich „die Taschen voll“. Das ist kein Paralleluniversum, das sind dieselben Konzerne wie bei uns. Und trotzdem ist das Benzin dort, oh Wunder, deutlich billiger. Der Grund, warum die ohnehin schon explodierenden Preise in Deutschland besonders dolle explodieren, sind Steuern und Abgaben.
An jedem Liter E10 verdient der Staat rund 1,10 Euro. Vergleich: In Österreich sind es rund 93 Cent, in Polen sogar nur 74 Cent. Wir brauchen keine kurzfristigen Tankrabatte, keine 12-Uhr-Regel und keine Fingerzeige auf angeblich böse Konzerne. Das sind politische Nebelkerzen, die Handlungsfähigkeit inszenieren, statt Probleme zu lösen. Was wir dringend brauchen: dauerhafte Steuer- und Abgabensenkungen auf Benzin – wie übrigens auf jede Form von Energie in Deutschland. Damit würden wir wettbewerbsfähig bleiben und die Menschen sich das Tanken noch irgendwie leisten können.