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Kommunalwahlen Niedersachsen: Diese Parteien sind zugelassen

Nation

Stand: 04.07.2026 15:45 Uhr Der Landeswahlausschuss in Niedersachsen hat beschlossen, welche Parteien zu den Kommunalwahlen im September zugelassen werden. Alle Bewerber wurden zugelassen - mit einer Ausnahme. Neben CDU, SPD, AfD Niedersachsen, Grüne und Die Linke, die aufgrund ihrer Vertretung Niedersächsischen Landtag oder im Bundestag keine sogenannte Walbeteiligungsanzeige einreichen mussten, hatte der Landeswahlausschuss über 22 weitere Parteien zu entscheiden. Mit einer Ausnahme sind alle anderen Bewerber für die Kommunalwahl am 13. September 2026 zugelassen worden - insgesamt 26. Darunter sind unter anderem Die Urbane, die sich als Hip-Hop-Partei versteht. Im Mittelpunkt stehen nach eigener Darstellung Themen wie Gleichstellung, Antirassismus und die Unterstützung von Randgruppen. Ein weiteres Beispiel: Die Partei Haie, die sich für Bürgerrechte und mehr direkte Demokratie einsetzen will. Nicht zugelassen wurde laut Landeswahlleiter Markus Steinmetz die Vereinigung "Die Republikaner (REP)" - aufgrund "formaler und materieller Mängel". Auch die Bürgermeister- und Landratskandidaten müssen zur Kommunalwahl zugelassen werden. Das macht allerdings nicht der Landeswahlausschuss, sondern der Wahlausschuss in der jeweiligen Kommune. In Lüneburg gibt es eine Debatte um die Landratskandidatur des AfD-Landesvizechefs Stephan Bothe. Die Kreiswahlleiterin zweifelt an seiner Verfassungstreue. Diese ist Grundvoraussetzung für die Teilnahme an der Wahl. Bothe selbst weist alle Vorwürfe zurück und spricht von einem politischen Manöver. Die endgültige Entscheidung, ob er zugelassen wird, soll Ende Juli fallen. Diese Parteien sind zur Kommunalwahl in Niedersachsen am 13. September 2026 zugelassen

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