Krieg: „Nur Leid, Tod und enorme finanzielle Verluste“ – Trump erhöht Druck auf Selenskyj
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US-Präsident Donald Trump erhöht den Druck auf Selenskyj, mit Russland ein Abkommen über ein Ende des Krieges zu schließen. „Wir wollen, dass Selenskyj einen Deal macht“, sagte Trump im Oval Office zu Journalisten. „Wir haben der Ukraine viel gegeben. Zurückbekommen haben wir absolut nichts – außer Leid, Tod und enorme finanzielle Verluste.“ Wenn es nicht dazu komme, werde es seiner Meinung nach „sehr schlecht ausgehen“, sagte Trump.
In Oslo hatten am Dienstag Gespräche zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem US-Sondergesandten Steve Witkoff stattgefunden. Norwegen und Finnland äußerten sich anschließend positiv. Der finnische Präsident Alexander Stubb erklärte, auf inhaltlicher und technischer Ebene seien in der vergangenen Woche hinter den Kulissen große Fortschritte erzielt worden. Er sprach von einem „guten Tag für den Frieden“. Man habe einige Ansätze für eine Friedenslösung gefunden, die nun in St. Petersburg weiterverfolgt werden sollen.
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Dorthin werde Witkoff dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Stoere zufolge morgen reisen, um sich mit der russischen Führung zu treffen. Dabei sollen laut dem norwegischen Regierungschef Jonas Gahr Støre „die Vorschläge, die europäische und amerikanische Kollegen erarbeitet haben“, vorgelegt werden. Stoere bezeichnete die Gespräche in Oslo als gut und konstruktiv.
Weniger euphorisch fiel die Reaktion des russischen Außenministers Sergej Lawrow auf die Initiative aus. Moskau sei bereit, sich neue US-Vorschläge zur Ukraine anzuhören. Ein „Wunder“ aus Washington erwarte man aber nicht.
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Selenskyj fordert Mitspracherecht
Selenskyj forderte in Oslo eine Teilnahme seines Landes an einem möglichen Gipfeltreffen von Trump, dem Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping. Gespräche über die Zukunft der Ukraine seien „nur akzeptabel, wenn wir am Verhandlungstisch sitzen“, sagte Selenskyj in Oslo. Das sei „absolut klar“.
Putin strebt laut einem US-Zeitungsbericht ein Treffen mit Trump und Xi am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) am 18. und 19. November im chinesischen Shenzhen an. Trump hatte sich am Montag offen für einen solchen Dreiergipfel gezeigt: „Ich würde es tun“, sagte der US-Präsident vor Journalisten in Washington. Vereinbart sei das Treffen aber noch nicht.
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Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha hat gewarnt, ein solches Dreiertreffen würde lediglich Putin „ermutigen, diesen Krieg fortzusetzen“.
Selenskyj zeigte sich zudem dankbar dafür, dass die USA wieder Geheimdienstinformationen über russische Angriffe mit der Ukraine teilen würden. „Wir sind dankbar dafür, dass die Geheimdienstarbeit funktioniert“, sagte der ukrainische Präsident. „Ich spreche über Frühwarnungen, was für unsere Bevölkerung sehr wichtig ist, für Kinder, Erwachsene, Zivilisten.“
Die Beziehungen zwischen Kiew und Washington hatten sich in den vergangenen Wochen stark verschlechtert. So hatte Trump geplante Sanktionen gegen Russland ausgesetzt und stattdessen ein Abkommen mit Moskau über die Lieferung von Diesel-Kraftstoff geschlossen.
Selenskyj hatte den USA zudem vorgeworfen, wichtige Geheimdienstinformationen zurückzuhalten und die Lieferung von Luftabwehrwaffen zu verzögern. Außerdem klagte er über eine Drosselung der Satelliten-Kommunikationsdienste Starlink und Starshield, die eine wichtige Rolle bei der Abstimmung der ukrainischen Armee, dem Einsatz von Drohnen und deren Abwehr spielen.
AFP/lay/rtr