Lawrow nennt 22-Minuten-Treffen mit Wadephul überflüssig - jede Minute

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Lawrow nennt 22-Minuten-Treffen mit Wadephul überflüssig – jede Minute

Von: Stefan Scholl

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Russlands Außenminister Lawrow hat das erste deutsch-russische Außenministertreffen seit 2022 öffentlich demontiert. Kurz darauf erschien auf einer Staatsagentur ein Aufsatz über eine „blitzschnelle" Militäroperation gegen das Baltikum.

Selbst wenn die bilateralen Beziehungen gegen Null tendierten, sei es besser zu reden, beteuerte Kremlsprecher Dmitrij Peskow am Montag gegenüber der Presse. Das Treffen zwischen Sergej Lawrow und Johann Wadephul am Samstag während der UN-Generalversammlung war in Moskau immer noch Thema. Peskow wiederholte gleichwohl das Opfernarrativ, das Lawrow nach dem Treffen vorgegeben hatte: Von einer veränderten Politik Berlins keine Rede sein könne. „Sie kennen ja die Erklärung unseres Außenministers, er habe nichts Neues gehört.“ Die erste persönliche Zusammenkunft eines deutschen und eines russischen Außenministers seit 2022 dauerte laut der Staatsagentur 22 Minuten und Lawrow nannte danach jede davon überflüssig. Wadephul habe urplötzlich um ein Treffen gebeten, dann ein Papier herausgezogen und einen Text verlesen, der nur wiederholte, was Deutschlands Führung täglich öffentlich verkünde. „Unterton war, man habe sich herabgelassen, mit uns zu reden, wir aber müssten als Antwort auf diese Geste guten Willens Eingeständnisse an der ukrainischen Front machen.“

Im Boulevardblatt „Moskowski Komsomolez“ wird versichert, Wladimir Putin und sein Team äußerten sich viel zurückhaltender als Lawrow, der Kreml sei so etwas wie ein „Ministerium der Soft Power“ geworden. Allerdings bezeichnet Lawrow im Gegensatz zum russischen Staatschef europäische Politiker noch nicht öffentlich als „Jungschweine“.

Jetzt aber lassen sich Putin wie Lawrow die gleichen propagandistischen Bälle zuspielen. So publizierte die Staatsagentur Ria Nowosti just einen Aufsatz des Politologen Aleksandr Nossowitsch, der eine zweite, „ganz kurze Spezialkriegsoperation“ ankündigte – gegen das Baltikum, das Atomwaffen bei sich stationieren wolle, wie er meinte. Russland werde antworten, mit entsprechenden Sprengköpfen auf seinen Raketen. „Die Lösung ist nicht schnell, sondern blitzschnell.“

In Europa zerbricht man sich längst die Köpfe wegen einer möglichen russischen Provokation gegen die drei baltischen EU-Mitglieder. Militärfachleute sind sich weitgehend einig, dass Putin zurzeit gar nicht die Truppen für einen konventionellen Schlag besitzt. Aber die Drohungen gehörten zum russischen Nervenkrieg gegen Europa.

Die Agentur Ria Nowosti löschte den Text nach wenigen Stunden, am Abend aber erklärte Putin, es gebe keinerlei Pläne oder Gründe für Kampfhandlungen gegen Europa. „Egal, wer das behauptet, auch in den baltischen Staaten.“ Allerdings würden dort die Rechte der russischsprachigen Bevölkerung verletzt, aber man wisse, wie man darauf reagieren müsse. „Wir werden fortfahren, für die Rechte unserer Landsleute zu kämpfen, aber im Rahmen des internationalen Rechts. Wir haben niemals vorgehabt, andere Instrumente einzusetzen.“

Das klingt weniger beruhigend, als es den Anschein hat. Denn der Kreml behauptet seit viereinhalb Jahren, seine „Spezialkriegsoperation“ gegen die Ukraine finde im Rahmen des internationalen Rechts statt.

Dieses Jahr häuften sich erst russische Drohungen gegen Europa wegen dessen Militärhilfe für Kiew, dann folgte Meldung auf Meldung über Drohnenflüge, Luftraumverletzungen, Brandanschläge und geplante Attentate in Nato-Mitgliedsstaaten. Moskaus Offizielle dementieren immer wieder erbost den Verdacht, sie steckten dahinter. Aber der Prager Militärexperte Otokar Foltyn sagt, der Kreml woll mit all diesen Aktionen seine Kollaborateure in Europa stützen und das Narrativ verstärken, die Europäer seien am Ende gezwungen, seine Forderungen anzunehmen.

Einen Tag nach Putin versicherte auch Lawrow, es sei „Fieberwahn und Quatsch“, wenn EU-Führer dazu aufriefen, sich auf einen Krieg mit Russland vorzubereiten. Wenn die Europäer Russland angriffen – das habe schon Wladimir Putin gesagt –, werde das ein ganz anderer Krieg. „Und er wird kurz sein.“