Lokalpolitiker lehnt versehentlich Mandat ab – er setzte das Kreuz falsch

Weil er ein Kreuz an der falschen Stelle gesetzt hatte, darf ein AfD-Lokalpolitiker sein Mandat im Stadtrat von Cloppenburg nun doch nicht antreten. Wie unter anderem die „OM-Medien“ und die „Hannoversche Allgemeine“ berichten, lehnte der direkt gewählte Andreas Bluhm auf einem Vordruck der Gemeindewahlleiterin die Wahl ab, statt sie anzunehmen, und schickte die Erklärung unterschrieben zurück.

Bis zum Dienstag sei ihm nicht klargewesen, dass er dem nächsten Stadtrat jetzt doch nicht angehören werde, sagte er laut dem Bericht. „Ich war ganz wild darauf, in den Stadtrat zu kommen.“ Ihm sei „richtig schlecht“ geworden, als er davon erfahren habe.

AfD in Cloppenburg hatte ohnehin schon Sitze verloren

Die AfD-Fraktion in Cloppenburg verliert damit einen aus ihrer Sicht eigentlich dringend benötigten Mandatsträger. Denn da man nur fünf Kandidaten hatte aufstellen können, kann die Partei nun nur weniger als die Hälfte der neun Sitze besetzen, die ihr nach der Wahl zustanden.

„Der gewählte AfD-Kandidat Andreas Bluhm hat in einer fristgerecht eingereichten schriftlichen Erklärung sein Mandat abgelehnt. Mangels Ersatzpersonen der Partei bleibt sein Sitz frei“, teilte die Stadtverwaltung laut der „Hannoverschen Allgemeinen“ mit.

Zurücknehmen kann Bluhm seine Erklärung nicht mehr. „Die Ablehnung der Wahl kann gem. § 40 Abs. 1 Satz 6 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) nicht mehr widerrufen werden“, heißt es auf der Website der Stadt Cloppenburg. „Sie ist sowohl für die Stadt als auch für den gewählten Bewerber bindend.“

Cloppenburg ist eine niedersächsische Kreisstadt und liegt zwischen Oldenburg und Osnabrück. Die AfD wurde bei der Stadtratswahl am 13. September mit 22,3 Prozent zweitstärkste Kraft nach der CDU. Die konstituierende Sitzung des neuen Rates findet am 2. November statt.