Maduros dritter Auftritt vor Gericht: Kommt es überhaupt zu einem Prozess?

Als Nicolás Maduro den Gerichtssaal betritt, winkt er ins Publikum. Dazu murmelt er etwas, das wie „Good Morning“ klingt. Dann nimmt er zwischen seinen Verteidigern Platz und setzt die Kopfhörer auf, über die ihm die Verhandlung simultan ins Spanische übersetzt wird. Sowohl das ehemalige Staatsoberhaupt als auch seine Frau Cilia Flores erscheinen am Mittwoch vor Richter Alvin Hellerstein im Bundesgericht in Manhattan. Über ein halbes Jahr sitzen die beiden mittlerweile in Untersuchungshaft in Brooklyn. An seinem dritten Auftritt vor Gericht legt Hellerstein das Datum für die Verhandlung fest: der 1. Juni 2027. Am 3. Januar war Venezuelas Staatsoberhaupt gemeinsam mit seiner Ehefrau in seinem Wohnsitz in Caracas von US-Spezialkräften festgenommen worden. Keine 48 Stunden später saß er zum ersten Mal in diesem Gerichtssaal. Wenn Maduro den Kopf nach rechts drehen würde, blickte er direkt auf das Empire State Building. Doch heute schaut er meist nach unten oder bespricht sich mit seinen Anwälten. Die Verteidigung bestreitet die Zulässigkeit des Verfahrens Die Anklage der beiden lautet: Drogenterrorismus. Bei einer Verurteilung droht lebenslange Haft. Beide plädierten im Januar auf nicht schuldig. Nun dauert es noch fast ein Jahr, bis die Verhandlung startet. Das liegt auch an der Verteidigungsstrategie von Maduros Anwalt Barry Pollack, der zuvor Wikileaks-Gründer Julian Assange vertrat. Denn bevor es um die Vorwürfe selbst geht, will die Verteidigung eine grundsätzliche Frage klären lassen – ob ein amerikanisches Gericht das ehemalige Staatsoberhaupt überhaupt aburteilen darf. Sie beruft sich auf die Immunität, die einem Staatschef zusteht. Hätte sie damit Erfolg, müsste über den Rest nicht mehr verhandelt werden. Erst wenn die Verteidigung scheitert, will sie Anfang 2027 die Anklage im Einzelnen angreifen – den Vorwurf, Maduro habe Venezuelas Staatsapparat missbraucht, um Kokain in großem Stil in die USA zu bringen. Das beste Argument für die Verteidigung hat womöglich die US-Regierung selbst geliefert. Denn Washington sah Maduro spätestens seit der umstrittenen Wahl 2018 nicht mehr als rechtmäßigen Präsidenten. Nun aber führt ausgerechnet dessen frühere Vizepräsidentin Delcy Rodríguez das Land. Sie kooperiert mit Washington in Ölfragen und öffnet den USA die größten Erdölvorkommen der Welt. Maduros Anwälte könnten daraus ableiten: Wer Rodríguez als Nachfolgerin anerkennt, bestätigt rückwirkend auch Maduro als rechtmäßiges Staatsoberhaupt – und damit dessen Immunität. Richter Hellerstein zeigt sich skeptisch, ob beide Seiten den Termin halten können. Vor allem der Umgang mit geheimem Beweismaterial könne sich hinziehen. Pollack widerspricht: Der Zeitplan sei realistisch und werde nicht kippen. Zunächst aber steht eine andere Frage an. Am 17. November treffen beide Seiten erneut vor Gericht aufeinander. Dann dürfte sich entscheiden, ob Maduros Verteidigung mit ihrem grundsätzlichen Einwand durchdringt – und der Prozess im Juni überhaupt stattfindet.