Magneten geschaffen“ – Österreich fordert härteren Grenzschutz

Nach Berichten über neue Aufrufe in sozialen Netzwerken zu einem möglichen Massenansturm auf die spanische Exklave Ceuta am 15. August hat Claudia Bauer (ÖVP), österreichische Kanzleramtsministerin für Europa, Integration und Familie, Spanien zu einer deutlichen Verstärkung des Grenzschutzes aufgefordert. Die spanische Tageszeitung „El País“ hatte unter anderem berichtet, dass Tausende junge Marokkaner in sozialen Netzwerken über eine erneute Massenmigration nach Ceuta diskutierten. „Madrid hat selbst einen Mega-Magneten geschaffen. Falschmeldungen in sozialen Medien und Schlepper haben die Anziehung multipliziert“, erklärte Bauer. Nun müsse aufgeklärt werden, ob und von welchen geopolitischen Akteuren die Krise zusätzlich angeheizt worden sei. Die aktuellen Aufrufe für den 15. August zeigten, „dass diese gefährliche Dynamik nicht vorbei ist“. Spanien müsse den Grenzschutz in seinen afrikanischen Exklaven „massiv aufrüsten“ und sicherstellen, „dass er dieses Mal auch hält“. Die Österreicherin würdigte zugleich das rasche Handeln der spanischen Regierung nach dem Migrationsansturm auf Ceuta in der vergangenen Woche. Zugleich machte sie die spanische Migrationspolitik mitverantwortlich für die Entwicklung. „Die Ankündigung, hunderttausende Aufenthaltstitel verschenken zu wollen, mag nicht der einzige Auslöser gewesen sein, aber es war definitiv ein Brandbeschleuniger“, sagte Bauer. In Marokko sei vor allem die Botschaft angekommen: „Wer es nach Spanien schafft, darf auf einen Aufenthaltstitel hoffen.“ Auch die CDU-Europaabgeordnete Lena Düpont sieht in den Ereignissen einen Beleg für die Wirkung von Desinformation in sozialen Medien. „Bewusste Falschinformationen in Sozialen Medien in Zusammenhang mit Migration sind ein Phänomen, dem wir uns immer stärker ausgesetzt sehen“, sagte sie der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Es brauche europäische Kommunikationskampagnen im Ausland sowie mehr Mittel für Behörden und Institutionen, die Desinformation aufdecken und bekämpfen. Nach Angaben Düponts verbreitete sich die Falschinformation, die Grenze zu Ceuta sei geöffnet, vor allem über geschlossene Kanäle in sozialen Netzwerken. Zudem gebe es Hinweise, dass marokkanische Behörden die Mobilisierung über soziale Medien wahrgenommen hätten, ohne einzuschreiten. Im Nachgang der Vorfälle seien zudem verstärkt Bot-Netzwerke aktiv geworden. Diese hätten die Ereignisse genutzt, um die Behauptung zu verbreiten, die EU sei nicht mehr in der Lage, ihre Außengrenzen zu schützen.