Merz: „Richtig und unvermeidlich“

Startseite Politik Spahn nach Leihmutter-Affäre zurückgetreten – Merz: „Richtig und unvermeidlich“ Von: Teresa Toth, Christian Stör, Hannes Niemeyer, Lisa Mahnke Uns auf Google folgen Jens Spahn ist durch eine Leihmutter Vater geworden – trotz Verbotslinie in der CDU. Jetzt ist der Fraktionsvorsitzende zurückgetreten. Berlin – Update, 20:06 Uhr: Bundeskanzler Friedrich Merz will die Nachfolgefrage noch vor seiner terminfreien Zeit Ende Juli klären. Aus seinem Umfeld hieß es, verschiedene Optionen würden derzeit noch abgewogen. Merz und CSU-Chef Markus Söder wollen über das Wochenende in Kontakt bleiben – ein persönliches Treffen ist jedoch nicht geplant. Das Kanzleramt vermeidet dabei bewusst den Begriff „Urlaub“, da der Regierungschef eigentlich immer im Dienst sei. Update, 16:09 Uhr: In einem Kommentar für die Frankfurter Rundschau bewertet Politikchefin Christine Dankbar Spahns Rücktritt als konsequent und sieht ihn als Ergebnis seiner eigenen politischen Fehleinschätzungen der vergangenen Monate. Merz soll Spahn telefonisch zum Rücktritt aufgefordert haben Update, 15:07 Uhr: Jens Spahn ist als Unionsfraktionsvorsitzender zurückgetreten. Laut Spiegel landete sein Rücktrittsschreiben um 13:28 Uhr im Postfach der Unionsabgeordneten – zu einem Zeitpunkt, als viele bereits überzeugt waren, dass er das Amt nicht werde halten können. Darin begründete er den Schritt damit, dass „mein persönliches Glück, gemeinsam mit meinem Mann eine Familie zu gründen und Vater zu werden“ nicht vereinbar sei mit seinem politischen Amt. Zugleich mahnte er einen menschlicheren Umgangston an – ein Seitenhieb auf jene Parteifreunde, die ihn in den vergangenen Tagen besonders hart angegangen hatten. Dem Spiegel zufolge hatte Merz Spahn am Samstagvormittag telefonisch zum Rücktritt aufgefordert, ein persönliches Treffen fand nicht statt. Grundlage war eine eindeutige Stimmungslage: Am Freitagabend hatten führende CDU-Politiker – darunter Ministerpräsidenten und Landesvorsitzende – in einer Reihe von Telefonaten beraten. „Das Meinungsbild war eindeutig“, sagte ein Insider dem Spiegel. Mindestens ein weiterer Landesverband hatte demnach bereits eine Rücktrittsforderung vorbereitet, wollte aber die Präsidiumssitzung abwarten und Spahn die Möglichkeit geben, selbst den Schritt zu tun. Zusätzlichen Unmut hatte Spahn ausgelöst, weil er sich über einen Bild-Podcast statt über interne Parteikanäle erklärt und dabei angekündigt hatte, die Zukunftsfrage erst im September mit der Fraktion besprechen zu wollen. In einer Abgeordneten-Chatgruppe wurde das laut Spiegel als „katastrophal“ bewertet. Spahn begründet seinen Rücktritt auch mit dem wachsenden Druck Update, 14:38 Uhr: Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich nach Spahns Rücktritt klar positioniert: „Die Entscheidung ist richtig und war unvermeidlich. Glaubwürdigkeit ist in der Politik das höchste Gut.“ Merz würdigte Spahns Arbeit als „wichtige Stütze der Koalition“ und kündigte an, gemeinsam mit CSU-Chef Markus Söder einen Vorschlag für die Nachfolge an der Fraktionsspitze zu erarbeiten. In seinem Rücktrittsschreiben hatte Spahn den Schritt auch mit dem wachsenden Druck begründet: „Der Spagat zwischen der Entscheidung für ein Kind durch Leihmutterschaft und der nachvollziehbaren Erwartung an einen Fraktionschef ist größer geworden, als ich erwartet habe.“ Bereits im Vorfeld hatte er im Bild-Podcast von Paul Ronzheimer gesagt: „Für mich gibt es, und das wird mir jede Stunde immer bewusster, nichts Wichtigeres als meine Familie.“ Spahn erklärt seinen Rücktritt in einem Schreiben an die Mitglieder von CDU/CSU Update, 14:10 Uhr: Nach wachsender Kritik an seiner Elternschaft mithilfe einer Leihmutter in den USA ist Jens Spahn von seinem Amt als Unionsfraktionschef zurückgetreten. In einem Schreiben an die Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, das dem Münchner Merkur vorliegt, kritisierte Spahn eine „zunehmende Unerbittlichkeit in der öffentlichen Auseinandersetzung“, die ihn sehr nachdenklich gemacht habe. Er appellierte daran, „bei aller Klarheit und Entschiedenheit in der Sache immer auch menschlich im Ton“ zu bleiben. „Eines ist mir in den letzten Tagen immer klarer geworden: Meine Familie ist mir das Wichtigste“, fügte er hinzu. Unionsfraktionschef Spahn tritt nach Leihmutter-Affäre zurück Update, 13:55 Uhr: Angesichts der Affäre um eine Leihmutter hat Jens Spahn seinen Rücktritt erklärt. Ihm sei bewusst geworden, dass sein persönliches Glück, gemeinsam mit seinem Partner eine Familie zu gründen, nicht vereinbar mit seinem politischen Amt sei, teilte Spahn in dem Schreiben mit, das dem Münchner Merkur vorliegt. „Eines ist mir in den letzten Tagen immer klarer geworden: Meine Familie ist mir das Wichtigste“, so Spahn in seinem Schreiben. Danach bedankte er sich bei der Unionsfraktion für die gemeinsame Arbeit. Unionsfraktionschef Spahn tritt zurück Update, 13:37 Uhr: Nun ist es offiziell: Jens Spahn ist von seinem Amt zurückgetreten. In einem Schreiben an die Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, das dem Münchner Merkur vorliegt, hat er seinen Rücktritt erklärt. Darin heißt es: „Ich habe die Parteivorsitzenden von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, darüber informiert, dass ich mit diesem Schreiben an unsere Fraktion von meinem Amt als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurücktrete.“ Update, 13:30 Uhr: War es das für Jens Spahn? Laut CDU-Parteikreisen hat Kanzler Merz den Unions-Fraktionsvorsitzenden zum Rücktritt aufgefordert. Ein Gespräch habe bereits stattgefunden – „das laufe alles telefonisch“, hieß es nach Bild-Informationen. Merz hält sich nach Angaben aus Regierungskreisen im Sauerland auf, wo am Sonntagvormittag das ZDF-Sommerinterview aufgezeichnet werden soll. Am Samstagnachmittag rief Merz die CDU-Landesvorsitzenden an, um ein Stimmungsbild einzuholen – mit der zentralen Frage, ob Spahn noch zu halten sei. Die Tendenz war negativ. Krisen-Gipfel der Union mit Merz, Söder und Spahn Update, 13:00 Uhr: Ein Krisen-Samstag erschüttert die CDU: Fraktionschef Jens Spahn steht nach Bekanntwerden der Leihmutterschaft seines Kindes in den USA vor dem möglichen Rücktritt. Eine Entscheidung über seine Zukunft soll nach Informationen der Bild noch heute fallen. Kanzler Friedrich Merz und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wollen die Zukunft des Fraktionschefs in einem Dreiergespräch mit Spahn klären. Aus der Parteiführung verlautete: „Das wird heute entschieden.“ Koch verteidigt Spahn: Shitstorm verliert jedes Maß Update, 12:15 Uhr: Unterstützung für Jens Spahn: Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat Unionsfraktionschef Jens Spahn in der Debatte über dessen Elternschaft mithilfe einer Leihmutter in den USA verteidigt. „Der Shitstorm über Jens Spahn verliert jedes Maß“, kommentierte Koch auf der Plattform LinkedIn. Die CDU sei eine Partei, keine Religionsgemeinschaft. „Selbst in gesellschaftspolitisch wichtigen Fragen darf jeder Einzelne abweichende Überzeugungen haben, ja, sie sogar im Laufe der Zeit verändern“, schrieb Koch, der auch Vorsitzender der Ludwig-Erhard-Stiftung ist. „Der Ehemann von Jens Spahn ist mit der Hilfe einer Leihmutter Vater geworden“, so Koch weiter. „Das Ehepaar ist voller Freude darüber.“ Keiner verstoße gegen ein Gesetz, auch wenn die CDU eine solche Möglichkeit in Deutschland nicht schaffen wolle. „Ja, das ist ein Dilemma, das ich niemandem wünsche und in dem ich jede Form von ‚Verurteilung‘ unangemessen finde. Jens Spahn ist und bleibt einer der seit langem wichtigsten und erfolgreichsten Politiker der Union.“ Er wünsche dem Kind und seinen Eltern alles Glück der Welt, schrieb Koch. „Damit hat die Sache für mich ein Ende.“ Heimat-CDU des Kanzlers fordert Spahn-Rücktritt Update, 11:15 Uhr: Aus dem Heimatwahlkreis von Bundeskanzler Friedrich Merz kommt scharfe Kritik an CDU-Fraktionschef Jens Spahn: Der CDU-Stadtverband Brilon hat Spahn in einem offenen Brief zum Rücktritt aufgerufen. Der Verband aus dem Hochsauerlandkreis wirft Spahn vor, mit seiner Entscheidung, in den USA per Leihmutter Vater zu werden, gegen CDU-Grundwerte verstoßen zu haben. Der Verband betonte, es gehe nicht um Spahns Privatleben, sondern um seine politische Glaubwürdigkeit: Wer Möglichkeiten im Ausland nutze, „die den Wertentscheidungen des deutschen Rechts widersprechen, sendet ein fatales Signal“. Führungspersönlichkeiten müssten „die Grundsätze vertreten, die sie öffentlich einfordern“. Das Vertrauen in den Fraktionschef sei „nachhaltig beschädigt“, so die Briloner CDU – an der Parteibasis sorge der Fall für „großen Unmut“. Spahn-Debatte nimmt Fahrt auf – Kritik reißt nicht ab Update, 10:30 Uhr: Die Kritik an Unionsfraktionschef Jens Spahn reißt nicht ab. In den sozialen Netzwerken überschlagen sich die Kommentare von Politikerinnen und Politikern jedweder Couleur. Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann bezeichnet Spahn dort als „Heuchler“. Für sie ist Spahn „als Politiker und CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender untragbar“. Weniger streng sieht es CSU-Politiker und Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer, der darauf hinweist, dass bei allen berechtigten Debatten eines nicht verloren gehen sollte: „Ein Kind ist auf die Welt gekommen.“ CDU-Politiker Bosbach legt Spahn Rücktritt nahe Update, 9:35 Uhr: In der Affäre um die Leihmutterschaft von Jens Spahn hat der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach dem Unionsfraktionschef den Rücktritt nahegelegt. Für viele in der Union sei ein Punkt erreicht, an dem sie sagten, jetzt sei Schluss, erklärte Bosbach im Deutschlandfunk. Es sei „hochproblematisch“, wenn der Eindruck entstehe, dass für Politiker andere Regeln gälten, so Bosbach weiter: „Ein Rücktritt Spahns wäre eine Lösung, die die Fraktion befreien würde.“ Spahn steht wegen Leihmutter-Affäre massiv unter Druck Update, 18. Juli, 7:35 Uhr: Unions-Fraktionschef Jens Spahn steht nach der Leihmutter-Affäre massiv unter Druck. Selbst in seiner eigenen Partei wachsen inzwischen offenbar die Zweifel, ob er seinen Posten behalten kann. So hält die CDU-Führung nach ZDF-Informationen einen Rücktritt noch vor der Präsidiumssitzung am Montag für möglich. Als potenzieller Nachfolger an der Fraktionsspitze gilt demnach Kanzleramtschef Thorsten Frei. Zuvor hatte auch Familien-Staatssekretär Michael Brand (CDU) seinen Parteikollegen Jens Spahn scharf kritisiert. „Was Jens Spahn hier getan hat, ist eine echte Zumutung und unglaubwürdig, das muss man so klar sagen“, schrieb der hessische Bundestagsabgeordnete in einem Gastbeitrag für die Fuldaer Zeitung. Er habe „zwar nicht formal, aber moralisch klaren Rechtsbruch begangen“, kritisierte Brand. Darüber müsse „in aller Konsequenz geredet werden, und auch in aller Klarheit“. Jens Spahn und die Leihmutter-Debatte: Kirche reagiert entsetzt – „echter Skandal“ Update, 22.35 Uhr: Das CDU-Präsidium kommt am Montag um 11.00 Uhr zu seiner nächsten regulären Sitzung zusammen und dürfte sich dann auch mit Fraktionschef Jens Spahn befassen, der wegen seiner Elternschaft mit Hilfe einer Leihmutter in den USA unter Druck geraten ist. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am Nachmittag auf einer Pressekonferenz nach dem deutsch-französischen Regierungstreffen in Brühl gesagt, dass sich das Spitzengremium der Partei damit befassen wird. Spahn selbst wird nach Angaben einer Fraktionssprecherin an der Sitzung teilnehmen, die in der Regel von Parteichef Merz geleitet wird. Spahn ist seit dem Parteitag im Februar nicht mehr Mitglied in dem Gremium - er nimmt an den Sitzungen in der Regel aber trotzdem als Fraktionschef teil. Update, 19.55 Uhr: Nach der Kritik aus der Politik schaltet sich auch die evangelische Kirche in die Debatte um Unionsfraktionschef Jens Spahn und Leihmutterschaft ein. Spahn und sein Ehemann Daniel Funke hatten bekanntgegeben, mit Hilfe einer Leihmutter in den USA Eltern geworden zu sein. In Deutschland gebe es ein klares Verbot der Leihmutterschaft, sagte der württembergische Landesbischof Ernst-Wilhelm Gohl. „Wenn nun ausgerechnet ein Politiker öffentlich macht, dass er im Ausland Leihmutterschaft in Anspruch genommen hat, geht es auch um Doppelmoral und Glaubwürdigkeit.“ Noch deutlicher wurde Stefan Oster. Der Passauer Bischof hat Spahn für sein Vorgehen harsch kritisiert. Dass ein prominenter CDU-Politiker die Grundlinien der eigenen Partei bewusst umgehe, sei für ihn ein „echter Skandal“, schrieb er in einer Stellungnahme auf seiner Website. Update, 17.16 Uhr: Mittlerweile hat sich Jens Spahn zur Debatte um die Leihmutterschaft geäußert. Im Gespräch mit Bild-Vize Paul Ronzheimer berichtete der Unions-Fraktionschef über sein neues Familienglück. Dabei ging Spahn auch auf die Rücktrittsforderungen an ihn ein. Update, 16.22 Uhr: Nach Rücktrittsforderungen wegen der Entscheidung von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) für eine Leihmutterschaft will Kanzler Friedrich Merz (CDU) das Thema parteiintern aufarbeiten. Er sehe nicht, dass an der geltenden Rechtslage „Änderungen vorgenommen werden sollen“, sagte er am Freitag bei einer Pressekonferenz in Brühl. „Und alles Weitere werden wir in der nächsten Sitzung des Präsidiums der CDU Deutschlands besprechen.“ Ihm sei bewusst, dass das Thema „in seiner ganzen Dimension menschlich, juristisch, gesellschaftlich, ethisch“ sehr viele Menschen aus diesem aktuellen Anlass bewege, fuhr der Kanzler fort. Er stellte zugleich klar, dass es in Deutschland dazu eine klare Rechtslage gebe. Leihmutterschaft ist hierzulande verboten. Außerdem hatte die CDU erst Anfang des Jahres auf ihrem Parteitag einen Beschluss gefasst, in dem Leihmutterschaft weiterhin abgelehnt wird. Update vom 17. Juli, 16.06 Uhr: Die Kritik an Jens Spahn wird immer lauter. Nachdem bereits erste Parteifreunde des Unions-Fraktionsvorsitzenden seinen Rücktritt gefordert haben, wartet man gespannt darauf, was Spahn selbst zu der Debatte sagt. Seitens verschiedener Journalisten hieß es, der 46-Jährige plane noch heute, ein Statement abzugeben. Laut Focus könne die Unionsfraktion dies allerdings nicht bestätigen. Ob eine Äußerung Spahns noch erfolgt, bleibt abzuwarten. Spahn nach Leihmutterschaft in der Kritik – Grüne finden scharfe Worte Erstmeldung: CDU-Fraktionschef Jens Spahn und sein Ehemann haben ihren Sohn via Leihmutter in den USA bekommen. Dabei lehnt die CDU die Legalisierung von Leihmutterschaft ab. Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak reagierte mit Verständnis auf die öffentlichen Irritationen und fordert Aufklärung. Die Fragen, um die es bei Spahns Entscheidung ginge, seien „nicht trivial“, sagte Banaszak der Welt. Weiter betonte er: „Es ist immer besser, wenn man im Einklang mit dem lebt, was man in sein eigenes Programm schreibt und auch politisch von anderen erwartet.“ Banaszak forderte ein, dass Spahn seinem Versprechen nachkomme und Fragen zu dem Vorgang beantworte. „Doppelstandards“ zum Thema Leihmutterschaft: Spahn erntet Kritik aus der Grünen Auch der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, kritisierte Spahn am Freitag (17. Juli). Dabei ginge es „nicht um die Geburt eines Kindes, sondern um politische Glaubwürdigkeit und Doppelstandards“, wie ihn die AFP zitiert. Auch Vereine schalteten sich mit Kritik ein. In der Debatte wird Spahn auf eine Stellungnahme aus dem Jahr 2015 im Gespräch mit der Zeitschrift GQ zurückgeworfen. Darin sagte er: „Als schwuler Mann und Christ kann ich mich persönlich nur sehr schwer mit der Idee eines gemieteten Mutterbauchs anfreunden.“ Er betonte jedoch auch Folgendes: „Zu akzeptieren, dass ich nicht auf natürlichem Weg Vater werde, verlangt ein großes Maß an Demut. Ob ich das aufbringen kann, weiß ich nicht.“ Wegen Leihmutterschaft: Thüringer Frauen-Union fordert Rücktritt von Spahn Innerhalb der CDU kam es ebenfalls zu Kritik an Spahns Vorgehen. „Leihmutterschaft ist in Deutschland aus guten ethischen Gründen verboten“, betonte die Thüringer Landesvorsitzende der Frauen-Union, Marion Rosin (CDU), im Gespräch mit den Thüringer Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie forderte Spahn zum Rücktritt auf und begründete: „Wer dieses Verbot durch eine Auslandslösung umgeht, setzt sich über den Geist des deutschen Gesetzes hinweg.“ Andere Parteikollegen, darunter Bundestagspräsidentin Julia Klöckner auf Instagram und laut eigenen Aussagen der Bundeskanzler Friedrich Merz, gratulierten Spahn. Trotz Vaterglück von Spahn: CDU hält an Verbot für Leihmutterschaft fest In den USA wurden Spahn und sein Mann, nachdem eine Leihmutter das Kind für sie ausgetragen hatte, beide als Väter anerkannt. Dies zieht folgend auch die Anerkennung in Deutschland nach sich. Denselben Weg war einige Monate zuvor auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Hendrik Streeck mit seinem Ehemann gegangen. Im Februar hatte sich die CDU auf ihrem Bundesparteitag in Stuttgart ausdrücklich gegen Leihmutterschaften ausgesprochen. Auch nachdem Spahn sein frisches Elterndasein öffentlich gemacht hatte, hielten die CDU und das Bundesfamilienministerium an dem Verbot fest. In den USA hingegen ist die Leihmutterschaft in einigen Bundesstaaten legal. (Quellen: Welt, AFP, GQ) (lismah)