Merz tauscht Verkehrsminister Schnieder aus

Startseite Politik Verkehrsminister-Chaos: Merz sägt Schnieder ab, Favorit sagt ab – Altmaier reagiert „wütend“ Von: Hannes Niemeyer, Felix Busjaeger Uns auf Google folgen Merz entlässt seinen Verkehrsminister Patrick Schnieder. Aber wer wird der Nachfolger? Das ist noch offen. Derweil reagiert Peter Altmaier wütend auf die Demission. Update, 22:25 Uhr: Der CDU-Politiker Peter Altmaier kritisiert den Umgang mit dem offenbar vor der Ablösung stehenden Verkehrsminister Patrick Schnieder in scharfer Form. Er kenne und schätze Schnieder seit anderthalb Jahrzehnten, schrieb Altmaier auf X. „Er ist ein erfahrener Fachmann, harter Arbeiter und großartiger Mensch & Freund. Der Umgang mit ihm macht mich betroffen & wütend“, fügte der frühere Kanzleramtschef unter Regierungschefin Angela Merkel hinzu. Das Vorgehen werde weder seiner Person noch seiner Leistung gerecht. Hintergrund ist eine dramatische Hängepartie um den Ministerposten. Schnieder hatte sich bereits von einzelnen Bundestagsabgeordneten in einer SMS verabschiedet, die der dpa vorliegt. „Der Bundeskanzler hat mir gestern am späten Nachmittag mitgeteilt, dass er mich als Verkehrsminister entlassen wird. Heute Morgen um 9.00 Uhr wird er dies u. a. in einer Pressekonferenz öffentlich machen“, heißt es darin. Doch dazu kam es nicht. Der als Nachfolger vorgesehene CDU-Finanzexperte Fritz Güntzler sagte Merz am Donnerstagabend erst zu, am nächsten Morgen dann aber aus fachlichen Gründen wieder ab. Update, 13.04 Uhr: Immer mehr Details rund um die Entlassung von Verkehrsminister Schnieder und die Absage des Nachfolge-Favoriten Güntzler kommen nun ans Licht. Darunter auch brisante SMS-Nachrichten. Wie die Bild berichtet, soll Güntzler im Urlaub von Plänen des Kanzlers, ihn zum Minister zu machen, erfahren haben. Man habe den Finanzpolitiker zum Kanzleramt chauffiert. Dort soll er in einem Vier-Augen-Gespräch mit dem Kanzler auch bereit gewesen sein, das Amt zu übernehmen. Schlussendlich kam dennoch alles anders. Das Boulevardmedium berichtet weiter, Güntzler habe Merz um 4 Uhr morgens per Textnachricht darüber informiert, dass er doch absagen müsse. Seine Kompetenz liege auf Steuern und Finanzen, nicht im Verkehrsbereich. Merz soll demnach um 6 Uhr bei Güntzler angerufen haben, der Versuch, ihn umzustimmen, sei allerdings nicht gelungen. Derweil veröffentlichte das Handelsblatt eine Abschieds-SMS, die der geschasste Verkehrsminister Schnieder an Kollegen geschickt haben soll. In der heißt es, der Bundeskanzler habe ihm am Vortag „am späten Nachmittag mitgeteilt, dass er mich als Verkehrsminister entlassen wird“. Schnieder wies weiterhin darauf hin, dass die Entscheidung am Freitag um 9 Uhr in einer Pressekonferenz öffentlich gemacht werden sollte. Dies geschah allerdings nicht – wohl, weil Merz doch keinen Nachfolger präsentieren konnte. „Die Zusammenarbeit mit Euch war hervorragend. Beste AG der Welt! Vielen Dank für Eure großartige Unterstützung“, schrieb Schnieder demnach noch zur Verabschiedung. Update vom 24. Juli, 10.21 Uhr: Brisante Wende in der Kabinettsumbildung von Friedrich Merz. Nachdem am Morgen berichtet wurde, dass der Kanzler Verkehrsminister Patrick Schnieder austauschen müsste, kursierte schnell ein Name als potenzieller Nachfolger: Fritz Güntzler. Mehrere Medien berichteten, Güntzler sei Favorit auf den Posten. Nun muss Merz allerdings offenbar umplanen. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland vermeldet, soll Güntzler dem Kanzler am Morgen für den Posten abgesagt haben. Das Medium berichtet weiter, auch deshalb hätte Merz am Morgen bei der Pressekonferenz zur Kabinettsumbildung nichts zu Schnieder gesagt. Zur Überraschung vieler war das Verkehrsministerium im Statement des Kanzlers nicht erwähnt worden. Erstmeldung: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) baut sein Kabinett grundlegend um. Nach Informationen der BILD-Zeitung aus Unionskreisen soll Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sein Amt verlieren. Für Freitagvormittag hat das Kanzleramt um 9 Uhr eine Pressekonferenz angekündigt, bei der Merz die Personalentscheidungen bekanntgeben will. Schnieder war seit dem 6. Mai 2025 Bundesverkehrsminister im Kabinett von Friedrich Merz. Grund für seine Ablösung sei laut BILD die tiefe und anhaltende Unzufriedenheit des Kanzlers mit Schnieders Amtsführung – insbesondere bei den Dauerkrisenherden Schienennetz und Infrastruktur. Merz entlässt wohl Verkehrsminister Schnieder Aus Regierungskreisen heißt es, der Kanzler sei „zunehmend genervt“ vom ausbleibenden Fortschritt im Verkehrsministerium gewesen. Trotz eines Milliarden-Etats habe Schnieder die tiefgreifenden Probleme der deutschen Infrastruktur nicht in den Griff bekommen. Als besonders folgenreich gilt intern, dass Schnieder im September trotz eines Rekord-Etats öffentlich erklärt hatte, kein Geld mehr für den Bau neuer Brücken und Infrastrukturprojekte zu haben. Als Nachfolger im Verkehrsministerium ist laut Medieninformationen Fritz Güntzler (CDU) im Gespräch. Der Kabinettsumbau geht über das Verkehrsressort hinaus: Gesundheitsministerin Nina Warken soll auf den Posten von Kanzleramtschef Thorsten Frei wechseln, der wiederum die Nachfolge des zurückgetretenen Fraktionschefs Jens Spahn als Unionsfraktionschef antreten soll. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann soll demnach neuer Gesundheitsminister werden, seine Parteiposition als CDU-Manager soll Franziska Hoppermann, bislang Schatzmeisterin der CDU, übernehmen. Zudem soll Philipp Amthor, bisher Parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium, den Staatsminister für Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt ablösen. Eine offizielle Bestätigung stand zunächst aus. Aus dem Umfeld des Kanzlers hieß es lediglich: „Der Bundeskanzler wird die Personalentscheidungen bekanntgeben, wenn alle offenen Punkte geklärt sind.“ (Quellen: Bild, dpa)