Merz vor indirekter Vertrauensfrage? CDU setzt Zeichen
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„Indirekte Vertrauensfrage“: Spekulationen über Merz-Plan am Wahlabend – CDU setzt jetzt ein Zeichen
Von: Hannes Niemeyer
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Kommt der Kanzlertausch? Laut einem Bericht könnte Friedrich Merz intern schon am Sonntag nach den Wahlen im Osten die „interne Vertrauensfrage“ stellen.
Berlin – Update vom 16. September, 10.46 Uhr: Viel wird dieser Tage über einen möglichen Kanzlertausch spekuliert. Sogar von der Möglichkeit einer „indirekten Vertrauensfrage“ war die Rede (siehe Erstmeldung). Nun setzen die Christdemokraten ein Zeichen: Alle acht CDU-Ministerpräsidenten stellen sich geschlossen hinter Friedrich Merz.
Erstmeldung: Wie tragbar ist Friedrich Merz noch als Bundeskanzler? Eine Frage, die sich nach dem desaströsen Abschneiden der CDU bei der Wahl in Sachsen-Anhalt verschärft hat. Und die sich weiter verschärfen dürfte, sollten auch die Wahlen am Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin zur Enttäuschung für die Christdemokraten werden. Der Begriff „Kanzlertausch“ geistert durch Berlin. Jetzt soll ein mögliches Szenario dafür feststehen.
Offenbar ist man sich auch im Kanzleramt im Klaren darüber, dass der Wahl-Sonntag entscheidend werden könnte. Wie das Portal Table.Briefings unter Berufung auf Parteikreise berichtet, erwägt Merz, das CDU-Präsidium noch am späten Sonntagabend nach der Wahl in der Berliner Parteizentrale zusammenzubringen. Das Medium schreibt weiter, Merz könnte dort „indirekt die Vertrauensfrage“ stellen.
Kanzlertausch schon am Sonntag? Merz soll bereits an „indirekte Vertrauensfrage“ denken
Konkret soll demnach hinter dieser Frage stecken, ob wichtige Vertreter der Partei Merz bei seiner Reformagenda trotz schwacher Wahlergebnisse auf Landesebene stützen. In Mecklenburg-Vorpommern ist die CDU laut aktuellen Umfragen mit rund 7 Prozent weit abgeschlagen.
Sollte es an Unterstützung mangeln und man die Ablöse des Kanzlers planen, so habe Merz aber laut dem Bericht eine Bedingung: Dass das Präsidium ihm sofort einen möglichen Nachfolger benenne. Und genau hier liegt die Schwierigkeit. Einen konkreten Namen zu nennen, dürfte kompliziert werden. Vor allem die üblichen Namen Hendrik Wüst, Ministerpräsident in NRW, und CSU-Chef Markus Söder kommen zum Thema Kanzlertausch immer wieder auf. Mittlerweile findet intern auch Innenminister Alexander Dobrindt Erwähnung in den Spekulationen, wie etwa Bild und Zeit berichten. Dass man sich aber bis Sonntag bereits auf eine Person festlege, erscheint jedoch unwahrscheinlich.
Merz könnte Türen für Kanzlertausch öffnen – was dahinter steckt
Table.Briefings hat indes noch einen weiteren Grund für den möglichen Merz-Vorstoß am Sonntag aufgebracht: Der Kanzler könnte versuchen, durch diesen Schritt die einflussreichen Hendrik Wüst, Daniel Günther und Boris Rhein auf seine Seite zu ziehen. Das Vertrauen der drei Ministerpräsidenten könnte Merz in schwierigen Zeiten neuen Rückhalt bieten. Außerdem könnte Merz auch neue Punkte zur Diskussion mit der SPD aufbringen, um ein Scheitern der Koalition abzuwenden.
Ob dieses Szenario tatsächlich eintritt, ist indes zunächst offen. Laut dem Bericht lag dem CDU-Präsidium vorerst keine Einladung zu einer solchen Sitzung vor. (Quellen: Table.Briefings, Bild, Zeit)