Minister geht Selenskyj an – wie gefährlich wird das für den Präsidenten der Ukraine?

Am Abend des 18. August sitzt Mychajlo Fedorow allein vor der Kamera. Schwarzer Trenchcoat, schwarzer Hintergrund. Neun Minuten lang spricht der ehemalige Verteidigungsminister auf seinem YouTube-Kanal über eine Krise in der staatlichen Führung, über Korruption und das schwindende Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung. Immer wieder wird sein Monolog von Aufnahmen unterbrochen, die umstrittene Personen aus dem Umfeld von Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigen. Selenskyj selbst ist in dem Video nicht zu sehen. Auch sein Name fällt kein einziges Mal. Dennoch wurde die Botschaft in Kyjiw sofort als politische Kampfansage an den Präsidenten verstanden. Wie wurde aus dessen engem Weggefährten einer seiner größten Gegner? Noch vor gut einem Monat hatte Fedorows Entlassung Straßenproteste ausgelöst. Die Demonstranten forderten Selenskyj auf, den populären Minister in die Regierung zurückzuholen. Auch Fedorow selbst erklärte, er wolle seine Arbeit im Verteidigungsministerium fortsetzen. Nach Einschätzung des Politologen Wolodymyr Fesenko hoffte Fedorow bis zuletzt darauf, dass Selenskyj ihn unter dem Druck der Proteste doch noch im Amt halten würde. „Deshalb hat er auch alle Gerüchte zurückgewiesen, wonach er ein eigenes politisches Projekt starten wolle“, sagt Fesenko. Nur wenige Stunden jedoch, nachdem der ukrainische Präsident dem Parlament einen anderen Kandidaten für das Amt des Verteidigungsministers vorgeschlagen hatte, veröffentlichte Fedorow seine brisante Videobotschaft. Fesenko sieht darin den Versuch, sich als führende Figur der Opposition zu positionieren. „Fedorow schlägt den Ukrainern im Grunde vor, irgendwann selbst zu entscheiden, wer in seinem Konflikt mit Selenskyj recht hat“, sagt der Politologe. „Das ist der Auftakt zu seinem eigenen Wahlkampf.“ Fesenko verweist noch auf einen anderen Punkt: Seit Beginn des Krieges ist es faktisch das erste Mal, dass ein Politiker aus dem engsten Umfeld des Präsidenten zu dessen offenem politischen Gegner wird. Dabei gehört Fedorow zu den wenigen Mitgliedern aus Selenskyjs ursprünglichem Team, die während der gesamten sieben Jahre seiner Präsidentschaft in Regierungsverantwortung geblieben sind. 2019 war der damals 28-jährige Spezialist für Online-Marketing für Selenskyjs Wahlkampf in den sozialen Netzwerken verantwortlich. Nach dessen Wahlsieg wurde Fedorow Minister für digitale Transformation und setzte die Idee des „Staates im Smartphone“ um. 2023 wurde der als Technologieexperte geltende Politiker stellvertretender Ministerpräsident für Innovation. Zu seinen Aufgaben gehörte unter anderem die Entwicklung neuer Verteidigungstechnologien. Anfang 2026 übernahm er schließlich das Verteidigungsministerium. Warum fordert Fedorow gerade jetzt Wahlen? Mit seiner Entlassung stand Fedorow vor einer Entscheidung: auf das Ende des Krieges und die nächsten Wahlen zu warten – oder schon jetzt eine eigene politische Karriere zu beginnen. Für Fedorow selbst dürfte die Antwort nach Ansicht Fesenkos klar gewesen sein. „Von seinem Temperament her ähnelt er Selenskyj in vielem: Er wartet nicht gern und bevorzugt schnelles Handeln, schnelle Entscheidungen und schnelle Ergebnisse.“ Zudem ist der Zeitpunkt politisch günstig. Nach den Protesten gegen seine Entlassung stieg seine Zustimmung als möglicher Präsidentschaftskandidat laut dem Meinungsforschungsinstitut Socis von rund drei Prozent im Frühjahr auf 13,1 Prozent Anfang August. Dass Fedorow bereits in seiner ersten größeren Stellungnahme nach der Entlassung Wahlen forderte – trotz des andauernden Krieges –, kommt daher kaum überraschend. Sind Wahlen während des Krieges überhaupt möglich? Bislang bestand in dieser Frage in der Ukraine ein seltener politischer Konsens. Selbst Gegner Selenskyjs waren sich weitgehend einig, dass sich angesichts der Intensität der russischen Angriffe keine regulären Wahlen organisieren lassen. Ein weiteres Argument dagegen war die Haltung Moskaus. Russlands Präsident Wladimir Putin hat wiederholt auf Wahlen in der Ukraine gedrängt und Selenskyjs Legitimität infrage gestellt, nachdem dessen reguläre fünfjährige Amtszeit abgelaufen war. Fedorow ist der erste prominente Politiker, der vorschlägt, diesen bislang weitgehend unausgesprochenen Konsens zu überdenken. „Ich denke, dahinter steckt auch das Kalkül seiner politischen Berater“, sagt Fesenko. Denn die Einstellung der Ukrainer zu Wahlen während des Krieges habe sich im vergangenen Jahr verändert. Während sich 2023 und 2024 noch rund 80 Prozent gegen eine Abstimmung unter Kriegsbedingungen ausgesprochen hätten, sei es inzwischen nur noch etwas mehr als die Hälfte. Der Politikwissenschaftler führt diesen Wandel unter anderem auf die Korruptionsskandale im engsten Umfeld Selenskyjs zurück. Hinzu komme eine zunehmende Müdigkeit darüber, dass sich die Gesichter an der Spitze der ukrainischen Politik seit sieben Jahren kaum verändert hätten. Dmytro Kosiatynskyj, Kriegsveteran und einer der Organisatoren der Proteste im Juli, sagte dem Tagesspiegel, er sei weiterhin gegen Wahlen während des Krieges – „wenn auch nicht mehr so kategorisch wie noch vor einem Monat“. Proteste mit der Forderung nach Wahlen würde er nach eigenen Worten dennoch nicht organisieren. Fesenko schließt jedoch nicht aus, dass sich die Stimmung weiter verändert. Wie sich diese Debatte entwickelе, dürfte vor allem von zwei Faktoren abhängen: von der Lage an der Front – und davon, wie lange der Krieg noch dauert.