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Nach Berichten über brisanten Merz-Termin: Bundeskanzler sagt geplante Reise ab – „Präsenz erforderlich“

Von: Richard Strobl

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Setzt Friedrich Merz am Sonntag alles auf eine Karte? Der Kanzler hat das CDU-Präsidium einbestellt. Eine eigentlich geplante Reise sagte er nun ab.

Update vom 15. September, 19:24 Uhr: Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine für nächste Woche geplante Reise zur UN-Generalversammlung nach New York abgesagt. „Der Bundeskanzler wird kommende Woche entgegen ursprünglicher Planungen nicht nach New York reisen, da seine Präsenz in Berlin erforderlich ist“, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen.

Die Rede des Kanzlers in der Generaldebatte der UN-Vollversammlung war von den Vereinten Nationen für Mittwoch am späten Nachmittag eingeplant – drei Tage nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Diese beiden Wahlen gelten als mitentscheidend für die politische Zukunft des Kanzlers. Er ist seit dem Wahldebakel der CDU massiv unter Druck. Am Montag tagen die Spitzengremien der CDU, am Dienstag die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag.

Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung findet jedes Jahr im September statt. Merz hatte im vergangenen Jahr auf eine Teilnahme verzichtet. Für Deutschland hatte stattdessen Außenminister Johann Wadephul (CDU) geredet. Das wird aller Voraussicht nach auch in diesem Jahr so sein.

Merz beruft brisanten CDU-Termin ein – intern kursiert schon wohl heikle Formel für das Treffen

Berlin – Ursprungsmeldung: Die Lage um Kanzler Friedrich Merz scheint sich zuzuspitzen. Jetzt hat Merz offenbar am Abend der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern das CDU-Präsidium ins Konrad-Adenauer-Haus in Berlin geladen. Brisant, denn: Ein Bericht von Table Media hatte zuvor gemeldet, dass der Kanzler eine „indirekte Vertrauensfrage“ stellen könnte.

Das könnte nun beim Termin am Sonntag der Fall sein. Merz habe das Präsidium zu einer formellen Sitzung geladen, berichtet die dpa unter Berufung auf Parteikreise. Ziel sei es, die Ergebnisse der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin und ihre Folgen zu beraten. Nach Angaben des Stern soll das Präsidium sogar schon um 17 Uhr zusammenkommen. Damit würde sich die CDU-Spitze schon eine Stunde vor Veröffentlichung der ersten Prognosen zur Wahl in Mecklenburg-Vorpommern treffen.

Merz beruft CDU-Präsidium ein – brisanter Termin zu einem heiklen Zeitpunkt

Bei den Wahlen geht es auch um die politische Zukunft des Kanzlers. Danach wird sich zeigen, ob er sich trotz eines zunehmenden Autoritätsverlusts in der eigenen Partei im Amt halten kann. Laut Umfragen ist die Union aktuell noch einmal gefallen.

Es gibt Spekulationen, dass Merz von den CDU-Landeschefs gestürzt werden könnte. Auch über mögliche Nachfolger als Kanzler wird schon spekuliert. Laut Table Media könnte Merz dem Präsidium indirekt eine Vertrauensfrage stellen. Auch der Stern berichtet von einer geplanten „Vertrauensprüfung“. Demnach will der Kanzler entweder Unterstützung für einen verschärften Reformkurs oder seine Ablösung. Dann fordere aber als Bedingung, dass ihm ein Nachfolger genannt werde.

Intern würde bereits die Formel „stützen oder stürzen“ kursieren, so Table Media. Es werden aktuell drei mögliche Merz-Nachfolger genannt: Markus Söder, Alexander Dobrindt und Hendrik Wüst.

Merz beruft Präsidium am Wahlabend ein: Ein Detail macht den Unterschied

Merz selbst zeigt sich entschlossen, um sein Amt zu kämpfen. „Aufgeben ist für mich keine Option“, hatte er nach dem Wahldebakel der CDU in Sachsen-Anhalt gesagt.

Auch bei früheren Landtagswahlen gab es Einladungen an die CDU-Spitze in die Parteizentrale. Diese waren aber informell und entsprechend überschaubar war die Beteiligung. Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt kam zum Beispiel von den CDU-Ministerpräsidenten nur Daniel Günther ins Konrad-Adenauer-Haus. Diesmal ist das Ziel, dass das Präsidium möglichst vollzählig dabei ist, um über die Folgen der Ergebnisse zu beraten. (Verwendete Quellen: dpa, Table Media, Stern, x, Welt) (rjs mit dpa)