Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier: SPD besteht auf Frau für das Bundespräsidentenamt

Die SPD besteht bei der Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier weiterhin auf der Nominierung einer Frau. »Es ist höchste Zeit für eine Frau im Amt als Bundespräsidentin«, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, der Augsburger Allgemeinen. Damit bekräftigte er die Haltung der SPD auch mit Blick auf die Union, deren Fraktionschef Thorsten Frei sich zuletzt gegen eine Vorfestlegung der Koalitionsparteien ausgesprochen hatte.

Die SPD habe klare Vorstellungen vom Profil einer möglichen Kandidatin, sagte Wiese. Sie solle parteiübergreifend Vertrauen genießen, verständlich kommunizieren und den Menschen in schwierigen Zeiten Zuversicht und Zusammenhalt vermitteln können. Auf einen konkreten Namen wolle sich die Partei noch nicht festlegen. Eine politische Vergangenheit sei kein Ausschlusskriterium, aber auch keine Voraussetzung.

Aiwanger bringt Ilse Aigner ins Gespräch

Unterdessen signalisierte Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger Unterstützung für eine mögliche Kandidatur der bayerischen Landtagspräsidentin und CSU-Politikerin Ilse Aigner. »Einer aussichtsreichen bürgerlichen Kandidatur aus Bayern stehen wir positiv gegenüber«, sagte Aiwanger der Zeitung. Aigners Name war zuletzt mehrfach als mögliche Nachfolgerin Steinmeiers genannt worden.

Steinmeiers zweite Amtszeit endet im Frühjahr 2027. Nach zwei Amtszeiten kann er nicht erneut kandidieren. Die Bundesversammlung soll am 30. Januar kommenden Jahres über seine Nachfolge entscheiden. Der Bundesversammlung gehören die 630 Abgeordneten des Bundestages an sowie eine gleiche Anzahl von Mitgliedern, die von den Landtagen bestimmt werden. Daher wird auch der Ausgang der drei Landtagswahlen im September die genaue Sitzverteilung in der Bundesversammlung beeinflussen.