Naher Osten: Iranischer Präsident Peseschkian will auf Konfliktlösung hinarbeiten

Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat sich dafür ausgesprochen, ausgehend von der Rahmenvereinbarung mit den USA auf eine Lösung des Konflikts im Nahen Osten hinzuarbeiten. In einer Rede, aus der die staatliche Nachrichtenagentur zitierte, sagte Peseschkian, derzeit befinde man sich in einer Pattsituation – es herrsche weder Krieg noch Frieden. Die gemeinsame Absichtserklärung mit den USA sei der beste Weg, um aus dieser Situation herauszukommen.

Die Mitglieder des Obersten Nationalen Sicherheitsrats der Islamischen Republik seien der Ansicht, dass die Vereinbarung auf Würde, Weisheit und dem nationalen Interesse beruhe, sagte Peseschkian. In der Erklärung sei keine Bestimmung enthalten, die »einer Kapitulation gleichkäme«.

Der iranische Präsident und sein US-amerikanischer Amtskollege Donald Trump hatten die Absichtserklärung im Juni unterzeichnet. Sie sah eine Frist von 60 Tagen vor, um den Krieg mit dem Iran zu beenden und den Weg für eine Einigung über das iranische Atomprogramm zu ebnen. Die Frist ist inzwischen ohne eine weitere Einigung abgelaufen. Aktuell laufen keine Gespräche, und die Positionen beider Länder liegen weit auseinander.

Peseschkian räumt wirtschaftliche Probleme ein

In seiner von Staatsmedien übertragenen Rede wandte sich Peseschkian auch an die iranische Bevölkerung. »Wir befinden uns in einem umfassenden Krieg auf wirtschaftlicher, militärischer und sicherheitspolitischer Ebene«, sagte der Präsident. Er sei sich bewusst, dass die iranische Gesellschaft deshalb mit vielen Schwierigkeiten zu kämpfen habe. »Wir tun alles in unserer Macht Stehende, um eine Verschlimmerung der Lage zu verhindern«, sagte Peseschkian mit Blick auf Probleme wie Inflation, hohe Lebenshaltungskosten und Arbeitslosigkeit.

Eine Lösung des Konflikts mit den USA sei auch aus wirtschaftlichen Gründen wichtig. »Kapital und Geld reagieren äußerst empfindlich auf Risiken«, sagte er. »Wir müssen dieses Risiko aus dem Land beseitigen.«

Präsident sieht Iran in »Position der Stärke«

Noch am Freitag hatte Peseschkian von einem angeblichen »Sieg« des Iran gesprochen. Sein Land sei im Krieg gegen die USA in einer guten Position, behauptete Peseschkian: »Die ganze Welt erkennt unseren Sieg an.« Es sei besser, den Krieg jetzt zu beenden, »da wir uns in einer Position der Stärke und Würde befinden«. Die USA seien hingegen »in der ganzen Welt verhasst«.

Eine Kapitulation seines Landes lehnte der iranische Präsident kategorisch ab. »Wir werden uns unter keinen Umständen der Einschüchterung beugen«, sagte Peseschkian. Sein Land werde den Gegnern »bis zum letzten Atemzug gegenüberstehen« und ihnen »eine vernichtende Antwort geben«.

Trump droht mit wirtschaftlichem »D-Day«

Peseschkians jüngste Äußerungen können auch als eine Reaktion auf Drohungen Trumps verstanden werden. Dieser hatte am Mittwoch angesichts mangelnder Fortschritte in den Verhandlungen mit dem Iran einen umfassenden »Wirtschaftskrieg« angekündigt. Der US-Präsident sprach von »Maßnahmen historischen Ausmaßes« sowie von der »vernichtendsten Wirtschaftsoperation« aller Zeiten. Dabei drohte er nicht nur dem Iran: Jedes andere Land, das den Iran unterstütze oder mit ihm Geschäfte mache, müsse ebenfalls mit »enormen« Strafmaßnahmen rechnen.

Die geplanten Maßnahmen gegen den Iran bezeichnete Trump als einen »wirtschaftlichen D-Day«. Der sogenannte D-Day – die Landung alliierter Truppen in der Normandie im Juni 1944 – markierte einen wichtigen Wendepunkt im Zweiten Weltkrieg.

Die US-Regierung rief ihre Verbündeten und andere Staaten dazu auf, ihre Maßnahmen gegen den Iran zu unterstützen. Am Montag will US-Finanzminister Scott Bessent sich in einer Pressekonferenz dazu äußern, wie genau der Druck auf den Iran erhöht werden soll.