News: Hat Donald Trump einen Plan C für Iran?

Ein eindeutig dummer Zug Das Geniale an den Amerikanern, so sagte es der ehemalige Präsident Ägyptens, Gamal Abdel Nasser, in den Fünfzigerjahren einmal, sei, dass sie nie »eindeutig dumme Züge« machten, sondern immer nur »kompliziert dumme Züge«. Spätestens unter Donald Trump hat sich das geändert. Mögen zu Beginn des Irankriegs am 28. Februar noch manche gerätselt haben, ob hinter der Intervention der Amerikaner ein größerer Plan steckt, die Region umzugestalten, ist inzwischen ziemlich offensichtlich, dass sie planlos in diesen Konflikt gestolpert sind. So hat es die Autorin Kim Ghattas in der »Financial Times« gerade treffend zusammengefasst. Trump hat versucht, die iranische Führung durch Waffengewalt zur Kapitulation zu zwingen. Das Regime in Teheran sollte sein Atom- und Raketenprogramm aufgeben, idealerweise ganz abtreten. Als das nicht klappte, schwenkte der US-Präsident auf Diplomatie um. Sein Vize JD Vance soll mit den Mullahs einen Deal aushandeln. Doch die Verhandlungen stecken in der Sackgasse (mehr dazu hier ). Nicht nur die »New York Times« fragt nun, ob Trump noch einen Plan C für den Nahen Osten hat. Momentan deutet wenig darauf hin. Der Waffenstillstand, auf den sich Iran und die USA im April geeinigt hatten, steht auf der Kippe, beide Seiten griffen sich diese Woche wiederholt an (mehr dazu hier ). Zwar behauptet Trump weiterhin, die Iraner würden um einen Deal betteln. Tatsächlich aber dürfte eher das Gegenteil zutreffen: Das Regime in Teheran wirkt unnachgiebiger und selbstbewusster denn je. Für die kommenden Wochen ist deshalb auch kein Verhandlungsdurchbruch zu erwarten. Eher dürften die wechselseitigen Attacken weitergehen – mindestens bis zu den Zwischenwahlen in den USA im November. Rahm Emanuels Ideen für die Nato Noch sind es fast zweieinhalb Jahre bis zur nächsten US-Präsidentschaftswahl. Doch schon jetzt werden verschiedene Kandidatinnen und Kandidaten für die Nachfolge von Donald Trump gehandelt. Bei den Demokraten dürfte sich mit großer Wahrscheinlichkeit Gavin Newsom, der Gouverneur von Kalifornien, um die Kandidatur bemühen, womöglich auch die Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez. Ebenfalls als Bewerber wird Rahm Emanuel gehandelt (mehr dazu hier ). Emanuel, 66 Jahre alt, war Stabschef von Präsident Barack Obama, US-Botschafter in Japan und Bürgermeister von Chicago. Er selbst sagt, er habe seine Entscheidung über eine Kandidatur noch nicht getroffen. Doch vieles deutet darauf hin, dass er zu den Vorwahlen antritt. Emanuel, selbst Jude, kritisierte diese Woche in Tel Aviv die israelische Regierung – ein Versuch, sein außenpolitisches Profil zu stärken (mehr dazu hier ). Gerade ist er in Berlin, wo er einige Medien zum Gespräch empfing, darunter den SPIEGEL. Bereits zu seiner Zeit als Obamas Stabschef galt Emanuel als sehr direkt. Und so hat er auch für die Deutschen eine Botschaft: Die Nato werde nie wieder so werden, wie sie vor Trump war, selbst unter einem demokratischen US-Präsidenten nicht. Um im 21. Jahrhundert zu überleben, müsse sich die Allianz reformieren. Emanuel machte in dem Gespräch am Freitag einen weitreichenden Vorschlag: Sämtliches nicht unabdingbares Material und Personal der Nato westlich des Rheins sollte in den Osten verlegt werden, etwa nach Rumänien oder ins Baltikum. Emanuel geht davon aus, dass ein angeschlagenes Russland künftig noch aggressiver auftreten werde gegenüber Europa. »Es geht in der Nato jetzt mehr um kollektive Abschreckung als um Verteidigung«, sagte er. Das Erbe von Srebrenica Sie trennten die Familien. Sie trieben die Männer in die Wälder oder in Lager und richteten sie hin. 8000 Menschen wurden ermordet, als serbische Truppen am 11. Juli 1995 die bosnische Stadt Srebrenica einnahmen. Das Massaker gilt als eines der schwersten Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg (mehr dazu hier ). Seit zwei Jahren erinnern die Vereinten Nationen am 11. Juli offiziell an den Tag. Sie erinnern damit auch an ein Versprechen, das sich die Weltgemeinschaft nach dem Holocaust gegeben hat: nie wieder. Nie wieder, so schworen sich die Staaten, sollte es zu derartigen Verbrechen gegen die Menschlichkeit kommen, zu »ethnischen Säuberungen« und Völkermord. Und doch wurde dieser Schwur immer wieder gebrochen. Nicht nur in Srebrenica. Auch in Ruanda. Oder zuletzt in Gaza oder im Sudan. Das Gedenken an die Opfer von Srebrenica an diesem Samstag ist deshalb auch ein guter Moment, um sich zu vergegenwärtigen, wie schnell das, was wir Zivilisation nennen, in sich zusammenstürzen kann. Die Staatengemeinschaft schuf nach 1945 Institutionen, die den Absturz in die Barbarei verhindern sollen: die Uno, den Internationalen Strafgerichtshof. Nicht immer wurden diese Institutionen ihrem Auftrag gerecht – und doch haben sie womöglich oft Schlimmeres verhindert. Nun aber fordern Herrscher wie Donald Trump oder Wladimir Putin offen die regelbasierte Ordnung heraus. »Wir treten in eine neue Ära ein, in der einige der wichtigsten Machthaber sich gegen den Rest der Welt stellen und sagen: Ich bin der König, das Recht gilt für mich nicht.« So formulierte es die Chefin von Amnesty International, Agnès Callamard, gerade in einem Interview mit dem SPIEGEL (lesen Sie das ganze Interview hier ). Dass sich Verbrechen wie jenes von Srebrenica wiederholen, wird dadurch nur wahrscheinlicher. Mehr Hintergründe hier: Wohin mit den Beweisen für ein Jahrhundertverbrechen?