Niedersachsens Ministerpräsident Lies (SPD): Automobilindustrie muss Geld für Transformation verdienen

Lies versicherte, niemand habe Zweifel, dass der Weg zur E-Mobilität führe. Die Automobilindustrie müsse aber Geld verdienen, um die Transformation zu finanzieren. Zudem brauche es Beschäftigungsstabilität.

Deutschland und Frankreich hatten sich auf eine gemeinsame Position geeinigt, die eine Abkehr vom sogenannten Verbrenner-Aus bis 2035 enthält. Danach soll das CO2-Reduktionsziel für Neuwagen nicht 100, sondern nur 90 Prozent betragen. Ein Ausgleich soll nicht erforderlich sein.

Merz: "Verbrenner-Aus ist Geschichte"

Bundeskanzler ⁠Merz hatte nach der Einigung mit Frankreich vom "Ende des Verbrenner-Aus" gesprochen. Italien habe als dritte große EU-Autonation Zustimmung signalisiert, sodass er mit einer Umsetzung in der EU rechne, sagte er.

Frankreichs Präsident Macron erklärte, Europa müsse "ein Kontinent sein, der innovativ ist, investiert und produziert und dabei das Klima schützt und unsere Arbeitsplätze sichert, das ist der Kern unseres Engagements".

Bundesumweltminister Schneider, der die Aufweichung der Verbrenner-Auflagen erkennbar mit Skepsis betrachtet, begrüßte die Einigung. Der SPD-Politiker betonte zugleich: "Elektroautos werden sich in jedem Fall durchsetzen, weil sie technisch überlegen sind."

Grünen-Fraktionschefin Dröge sprach angesichts der deutsch-französischen Einigung von einem zusätzlichen "Bremsklotz" für die deutschen Automobil-Standorte. Stattdessen müsse man "mit voller Kraft" in das E-Auto investieren und in Zukunftstechnologien wie Batterietechnik und verbraucherfreundliches Laden.

Diese Nachricht wurde am 17.10.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.