Niedrigwasser auf dem Rhein: Bundesverkehrsministerium erwägt Aussetzung von Sonntagsfahrverbot

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat wegen des Niedrigwassers auf deutschen Flüssen eine vorübergehende Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für Lastwagen ins Gespräch gebracht. »Das steht im Raum«, sagte er der Bild-Zeitung. Sollte der Verkehr auf dem Rhein zum Erliegen kommen, müsse geprüft werden, wie sich Transporte auf Straße und Schiene verlagern lassen. Vor Beginn eines Krisentreffens mit Vertretern der Binnenschifffahrt sagte Bilger dem Fernsehsender phoenix: »Ich könnte mir beispielsweise vorstellen, dass wir Sonn- und Feiertagsfahrverbote für Lkw aufheben, wenn es nötig sein sollte.« Kurzfristig gehe es um eine Verlagerung der Transporte, mittelfristig könnten auch der Umbau von Schiffen und Eingriffe in die Fahrrinnen helfen. Wasserstand am Pegel Kaub auf 17 Zentimeter gefallen Zu dem Spitzengespräch nach Bonn hat der Minister Vertreter von Schifffahrt, Häfen und Wirtschaft geladen. Anlass sind die extrem niedrigen Pegel im Rhein und in weiteren Flüssen. Für die Binnenschifffahrt bedeutet das Niedrigwasser, dass Schiffe deutlich weniger Ladung transportieren können. Das treibt die Transportkosten und belastet vor allem Industriebranchen, die auf Massengut angewiesen sind. Am Pegel Kaub, der wichtigsten Engstelle für die Rheinschifffahrt, fiel der Wasserstand am Mittwoch auf 17 Zentimeter. Das ist der niedrigste dort je gemessene Wert. Die eigentliche Fahrrinne ist damit noch etwa 130 Zentimeter tief. Schiffe können deshalb teils nur ein Sechstel der üblichen Fracht laden. Händlern zufolge kostet der Transport mit Tanker- und Binnenschiffen von Rotterdam nach Karlsruhe inzwischen rund 150 bis 160 Euro pro Tonne. Ende Juni waren es 45 Euro. Zusätzliche Gütertransporte auf der Schiene werden ebenfalls geprüft, um Lieferengpässe zu vermeiden. Dem stehen umfangreiche Bauarbeiten und Streckensanierungen entlang des Rheins entgegen. »Wir sind mit der Bahn dazu im Kontakt, wie zusätzlich Güter auf die Schiene verlagert werden können«, sagte Bilger. »Wir werden nichts machen, was die Umwelt schädigt« Langfristig müsse Deutschland seine Wasserstraßen besser auf Trockenheit einstellen, sagte der Minister. Dazu zählten der Ausbau von Fahrrinnen sowie Förderprogramme für Binnenschiffe, die auch bei niedrigen Pegeln mehr Ladung aufnehmen können. Ausbaumaßnahmen seien »kein Allheilmittel«, punktuell aber sinnvoll. Umweltbelange würden dabei berücksichtigt: »Wir werden nichts machen, was die Umwelt schädigt.« Den Zusammenhang mit dem Klimawandel benannte Bilger ausdrücklich: »Wir müssen uns daran gewöhnen, dass solche Situationen öfter auftreten werden.«