Österreich: Sozialdemokratischer Vize
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Österreichs Vizekanzler und sozialdemokratischer Parteichef Andreas Babler hat seinen Rückzug aus beiden Ämtern in den kommenden Monaten angekündigt. Der 53-jährige SPÖ-Vorsitzende war zuletzt wegen schwacher Umfragewerte parteiintern zunehmend unter Druck geraten. „Wir müssen es schaffen, alle wieder gemeinsam an einem Strang zu ziehen“, sagte er über die SPÖ-Führungsdebatte.
Als neuen Vizekanzler habe er Finanzminister Markus Marterbauer vorgeschlagen, sagte Babler nach einer Parteisitzung in Wien. Die Übergabe soll Anfang 2027 stattfinden, der genaue Zeitpunkt ist wegen Marterbauers laufender Krebstherapie noch offen. Marterbauer (61) gilt als angesehener Ökonom und genießt laut Umfragen hohes Vertrauen in der Bevölkerung.
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Bereits zum Jahreswechsel will Babler die Parteiführung an eine vorübergehende Geschäftsführung abgeben. Die oder der neue Vorsitzende soll im Frühjahr bestimmt werden. Babler will jedoch weiterhin Minister für Wohnen, Kultur, Medien und Sport in der Regierungskoalition von konservativer ÖVP, SPÖ und den liberalen Neos bleiben.
Kanzler Stocker warnt vor parteiinternen Debatten
Babler hat nach eigenen Angaben die Koalitionspartner über die Personalveränderungen informiert. Kanzler Christian Stocker (ÖVP) betonte in einer ersten Stellungnahme: „Parteiinterne Diskussionen dürfen die Regierungsarbeit nicht beeinträchtigen“.
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Babler, ein ehemaliger Schichtarbeiter, wurde 2023 SPÖ-Chef. Wegen seiner betont linken Positionen war er aber von Anfang an bei Teilen der Partei umstritten. Bei der Parlamentswahl im folgenden Jahr fuhren die Sozialdemokraten mit rund 21 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis ein. Laut aktuellen Umfragen liegt die Partei nur noch bei rund 15,5 Prozent.
Vor einer Woche hatte der Medienmanager Gerhard Zeiler angekündigt, Babler ablösen zu wollen. Zeiler ist Ex-Chef der RTL Group und aktuell ein Spitzenmanager bei Warner Bros. Sein Vorstoß fachte die Führungsdebatte in der SPÖ zwar neu an, doch bislang hat sich kaum jemand aus der Partei öffentlich hinter Zeiler gestellt. Wer die Parteiführung von Babler übernimmt, ist also noch offen.
dpa/gold