Patent-Urteil: Apple soll 5,7 Milliarden Dollar zahlen

Apple soll nach einem Urteil von US-Geschworenen gut 5,7 Milliarden Dollar wegen der Verletzung von zwei Patenten zahlen. In dem Prozess warf das Unternehmen Taction Technology dem Konzern vor, seine Technologie in der sogenannten „Taptic Engine“ zu nutzen, die zum Beispiel die Vibrationsalarme im iPhone und der Apple Watch auslöst.

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Die Geschworenen sahen insgesamt drei Punkte aus den beiden Patenten verletzt. Sie sprachen Taction dafür exakt 5.721.961.750 Dollar (aktuell gut fünf Milliarden Euro) zu. Apple kündigte im US-Sender CNBC an, man sei mit der Entscheidung nicht einverstanden und werde in Berufung gehen. Der Konzern verwende die Technologie von Taction nicht.

Nicht die erste Klage wegen Taptic Engine

Dass Geschworene in US-Patentprozessen hohe Summen zusprechen, ist keine Seltenheit. Es kommt aber auch immer wieder vor, dass die Beträge in Berufungsverfahren zum Teil deutlich reduziert werden. Die Geschworenen befanden zugleich, dass Apple die Patente nicht absichtlich verletzt hatte. Andernfalls hätte sich der Betrag noch verdreifachen können.

Bereits 2016 strengte ein anderes Unternehmen, Immersion, eine Klage gegen die Taptic Engine wegen Patentverletzungen an. 2018 einigte sich Apple mit Immersion auf ein Lizenzabkommen. Wie bei solchen Deals üblich, wurden die finanziellen Details nicht bekannt. Das ist häufig das Ergebnis von Patentstreitigkeiten, wenn auch bisweilen erst nach mehreren Runden durch die gerichtlichen Instanzen.