Pflegereform: SPD-Generalsekretär stellt sich gegen Leistungskürzung in der Pflege
Die SPD will bei Reformen der Pflegeversicherung laut dem Generalsekretär Tim Klüssendorf keine Leistungskürzungen akzeptieren. Bei der Pflege gehe es gerade um richtig viel, sagte Klüssendorf. Pflegenden, Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen würden massive Kürzungen drohen. »Doch das lassen wir nicht zu«, sagte der SPD-Politiker.
Wenn es nach der SPD gehe, »dann wollen wir Pflegebedürftige zukünftig spürbar entlasten«, sagte Klüssendorf. Er verwies dabei auf den Vorschlag eines Pflegedeckels, den die saarländische SPD-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger in die Diskussion gebracht hatte.
Dabei geht es um die Deckelung des Eigenanteils an den Kosten für einen Platz im Pflegeheim. Außerdem wolle man ein »solidarisches System, in das alle einzahlen, oder zumindest einen fairen finanziellen Ausgleich zwischen privater und sozialer Pflegeversicherung«, sagte der Generalsekretär weiter.
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