Politiker will mit Delegation nach Russland und Belarus reisen

Trotz des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine will der BSW-Landtagsabgeordnete Sven Hornauf Städtepartnerschaften mit Orten in Belarus und Russland wiederbeleben. Geplant ist im November eine Reise einer Delegation nach Belarus. Es gehe darum, ein Zeichen für die Verständigung beider Völker zu setzen, sagte Hornauf. Zuvor berichtete die „Märkische Oderzeitung“.

Der in Belarus autoritär herrschende Machthaber Alexander Lukaschenko ist der engste Verbündete von Kremlchef Wladimir Putin. Nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine 2022 wurden Städtepartnerschaften auf Eis gelegt.

Im April 2027 will Hornauf nach eigenen Aussagen auch eine Reise nach Russland mitorganisieren. Der Politiker aus Frankfurt (Oder) sagte, es solle ermöglicht werden, „dass es – auf der Ebene der Menschen direkt – wieder normale, regelmäßige Kontakte gibt und die politische Großwetterlage, egal von welcher Seite, diese Kontakte nicht unterbindet.“

Die größte Gruppe komme aus Frankfurt (Oder), so Hornauf. Er kündigte einen Delegationsbesuch aus der Oderstadt im belarussischen Witebsk vom 6. bis 11. November an. Andere Teilnehmer der Reise per Bus wollten in Minsk und in weiteren Orten an frühere Städtepartnerschaften anknüpfen. Potsdam etwa pflegte in der Vergangenheit Beziehungen zur belarussischen Hauptstadt.

Hornauf und BSW-Mitglieder in russischer Botschaft

Hornauf hatte im Frühjahr einen Besuch von Mitgliedern und Unterstützern des BSW in der russischen Botschaft in Berlin mit initiiert. Auch sorgte er für Kritik, weil er mehreren AfD-Anträgen zustimmte.

2024 hatte der Abgeordnete, der Rechtsanwalt in Frankfurt (Oder) ist, während der Phase der Regierungsbildung zwischen SPD und dem BSW Kritik an einer Stationierung des Raketenabwehrsystems Arrow 3 am Bundeswehr-Fliegerhorst Holzdorf geäußert. Die Koalition zwischen SPD und BSW in Brandenburg zerbrach im Januar dieses Jahres.