Projekt „Keystone XL“: Trump pausiert Zölle gegen Kanada im letzten Moment – und will dafür Öl
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Kurz vor dem Inkrafttreten neuer Zölle auf eine Reihe von kanadischen Produkten hat US-Präsident Donald Trump seine Pläne auf Eis gelegt. Die Erhebung der Importgebühren solle um drei Tage ausgesetzt werden, damit beide Seiten einen Deal für das Öl-Pipeline-Projekt Keystone XL abschließen könnten, teilte er auf seiner Plattform Truth Social mit.
Unterhändler beider Länder hatten laut Berichten bis zum letzten Moment verhandelt. Kanadas Premierminister Mark Carney hatte am Montag angekündigt, auf jedes Szenario vorbereitet zu sein, und aus einer „Position der Stärke“ zu verhandeln.
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Vorgänger Biden blockierte das Projekt einst
Bei Keystone XL handelt es sich um ein von Trumps demokratischem Amtsvorgänger Joe Biden blockiertes Öl-Pipeline-Projekt. Schon länger hegt der Republikaner Trump den Wunsch, trotz Bedenken von Umweltschützern das Projekt wiederzubeleben.
Bei dem eigentlich schon vor Jahren ad acta gelegten Projekt ging es um die 1900 Kilometer lange Erweiterung der 2010 in Betrieb genommenen Keystone Pipeline, die von der kanadischen Provinz Alberta in die USA führt. Durch die Röhre sollte aus Teersand gewonnenes Öl bis zur Küste am Golf von Mexiko gepumpt werden. Doch Umweltschützer hatten mit ihrem jahrelangen Protest gegen die Ölindustrie Erfolg: Die Betreiber und die Regierung von Alberta bliesen das XL-Projekt im Juni 2021 ab.
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Damit hatte Trump gedroht
Bei dem Handelsstreit der beiden benachbarten Länder wollte Trump ursprünglich einen Zoll von 50 Prozent unter anderem auf kanadischen Wein, Hockeyschläger, Möbel und Milchprodukte erheben. Die Aufschläge wären mit Beginn des Mittwochs (Ortszeit) eigentlich in Kraft getreten.
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Laut einer Erklärung aus dem Weißen Haus vom Juli reagieren die USA damit „auf Kanadas diskriminierende Behandlung amerikanischer Produkte“. Genannt wurden etwa Autos, Alkohol und Milchprodukte. Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer hatte damals mitgeteilt, dass die neuen Zölle auf Importe aus Kanada im Wert von rund 20 Milliarden US-Dollar gelten werden. Insgesamt importierten die USA im Jahr 2025 Waren im Wert von 383 Milliarden US-Dollar (330 Mrd. Euro) aus Kanada.
Zölle weiten den Streit auf kleinere Hersteller aus
Die Beziehungen zwischen Kanada und den USA haben sich seit Trumps Amtsantritt deutlich verschlechtert. Auslöser sind unter anderem bereits verhängte Zusatzzölle, wiederholte Drohungen des US-Präsidenten gegen Kanada sowie seine mehrfach geäußerte Idee, das Nachbarland zum 51. Bundesstaat der USA zu machen. Als Reaktion auf die US-Zölle entfernten viele kanadische Provinzen etwa Alkohol aus den Vereinigten Staaten aus den Regalen und riefen Verbraucher zum Kauf heimischer Produkte auf.
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„Frühere Zollrunden konzentrierten sich stark auf Stahl, Aluminium, Automobile und Holz. Diese Runde weitet den Streit auf kleinere Hersteller, Konsumgütermarken, Einzelhändler und Baustofflieferanten aus“, schreibt Andreas Schotter, Professor für internationale Wirtschaft an der kanadischen Wirtschaftshochschule Ivey. Er geht davon aus, dass die Regelung – sollte sie bestehen bleiben – langfristig den Export der Güter in die USA reduzieren werde.
dpa/saha