Projekt steigen laut Bericht enorm – Sicherheitsexperte kritisiert Pistorius
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Bei einem weiteren großen Rüstungsprojekt der Bundeswehr steigen die Kosten laut einem Medienbericht rasant. Nach Informationen des „Spiegel“ sollen die acht neuen Flugabwehr-Fregatten des Typs F127 für die Marine nach aktuellen Schätzungen mehr als 40 Milliarden Euro kosten. Eingeplant waren ursprünglich 26 Milliarden Euro. Demnach ist der geschätzte Preis pro Schiff auf mehr als fünf Milliarden Euro gestiegen.
Grund für die gestiegenen Kosten seien vor allem die Preise für die hochmodernen Aegis-Waffensysteme aus den USA. Diese sollen die Marine in die Lage versetzen, von See aus Raketen, Drohnen und sogar Hyperschallwaffen abzufangen. Die Planung für die F127-Fregatten läuft bereits seit Jahren, bisher sind allerdings nur Vorverträge geschlossen. Wegen der Preissteigerung werde das Projekt derzeit im Verteidigungsministerium „intensiv betrachtet“, heißt es von Insidern. Auch unter den Haushältern der Koalition gebe es Zweifel, ob das Vorhaben noch realisierbar ist, berichtet der „Spiegel“.
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Offiziell wollte das Wehrressort gegenüber dem Nachrichtenmagazin keine Auskunft zum Status des Projekts geben. Eine Sprecherin sagte, der Finanzbedarf für die F127-Kriegsschiffe setze sich aus einem Anteil Schiffbauvertrag, weiteren Anteilen für Beschaffungen von Waffensystemen aus den USA über das sogenannte Foreign Military Sales-Verfahren (FMS) sowie sonstigen Beistellungen des öffentlichen Auftraggebers zusammen.
„Da für den nationalen Schiffbauvertrag und einzelne FMS-Anteile noch keine verbindlichen Angebote vorliegen, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine belastbare Aussage zum Preis der Schiffe getroffen werden“, sagte die Sprecherin.
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Zweifel an Rüstungsstrategie wachsen
Der Sicherheitsexperte Carlo Masala hat unterdessen Zweifel an der Rüstungsstrategie von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) geäußert. „Wenn man sich die Beschaffung anschaut, stellt sich die Frage, welches Szenario für die Verteidigung gegen einen russischen Aggressor eigentlich zugrunde gelegt wird“, sagte Masala, Professor an der Bundeswehr-Universität in München, dem „Spiegel“. „Bis heute wirkt die Beschaffung planlos, in Teilen sogar willkürlich, da sie augenscheinlich nicht aufgrund eines klar definierten Kriegsbilds erfolgt.“
Auch in der Koalition gibt es Kritik an der Beschaffungspolitik. „Der Verteidigungsminister muss dafür sorgen, dass die Bundeswehr konkrete militärische Fähigkeiten hinzugewinnt. Und zwar möglichst schnell“, forderte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, der CDU-Politiker Thomas Röwekamp. Pistorius müsse eine Gesamtplanung vorlegen, „was bis 2029 und darüber hinaus angeschafft werden soll“.
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Der für den Wehretat zuständige SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz verwies auf die Ukraine: „Der Krieg dort wird inzwischen in einem Maße digital geführt, von Vernetzung und Kommunikation getrieben, dass man sich fragen muss, ob unsere Programme mit der Entwicklung Schritt halten und wirklich immer zielführend sind.“ Es gelte, selbstkritisch die Frage zu stellen: „Beschaffen wir das Richtige? Wenn nicht, kostet es am Ende den Steuerzahler unwahrscheinlich viel Geld. Und wenn es schlecht läuft, den Soldaten Gesundheit und Leben.“
Auch der CDU-Haushaltsexperte Andreas Mattfeldt drängte Pistorius zu mehr Transparenz: „Wir müssen jederzeit belastbar beurteilen können, wo wir beim Aufbau der Verteidigungsfähigkeit stehen und wo weiterhin Lücken bestehen“, sagte Mattfeldt. „Da haben wir noch Luft nach oben und werden den Minister auch weiterhin fordern.“
nw