Putin und Xi könnten Trump beim Dreier-Gipfel über den Tisch ziehen

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Gefahr ist real: Seine „Freunde“ Putin und Xi könnten Trump beim Dreier-Gipfel über den Tisch ziehen

Von: Alexander Görlach

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Putin, Trump und Xi schmieden an einem Dreier-Gipfel. Viele Fragen sind offen – aber es gibt Gründe zur Befürchtung, dass USA und Ukraine dabei verlieren. Eine Analyse.

Beim möglichen Dreiergipfel von Wladimir Putin, Donald Trump und Xi Jinping wollen alle drei, so scheint es zumindest im Moment, etwas völlig anderes: Putin will über ein Ende des Krieges, den er gegen die Ukraine führt, reden. Donald Trump wiederum „nicht so sehr” über die Ukraine, sondern mit Blick auf China über nukleare Abrüstung. Doch hier hat Peking direkt abgewunken. Über was eigentlich bei diesem potenziellen Treffen am Rande des APEC-Gipfels im chinesischen Shenzhen am 18. und 19. November gesprochen werden soll, ist also unklar. Auch ob es stattfinden wird, ist noch offen. Der Kreml sagt, Chinas Beamten arbeiteten schon an der Agenda für das Meeting. Aus Peking kam jedoch weder eine Bestätigung noch ein Dementi.

Warum forciert Wladimir Putin dieses Gipfeltreffen ausgerechnet jetzt? Laut Wall Street Journal schlug Putin den Dreiergipfel im Telefonat mit Trump am 9. Oktober vor, um über ein Ende des Krieges in der Ukraine zu verhandeln. Kremlsprecher Dmitri Peskow bestätigte, dass über ein solches Treffen gesprochen worden sei; konkrete Vorschläge oder Vereinbarungen gebe es aber noch nicht. Zugleich ließ er durchblicken, wie Moskau die Rolle Kiews sieht: Eine endgültige Lösung sei unmöglich ohne „jemanden aus Kiew, der bereit ist, Verantwortung zu übernehmen“. Ein kaum verhohlener Angriff auf Selenskyjs Legitimation.

Die Gefahr ist real: Putin und Xi könnten Trump beim Dreier-Gipfel über den Tisch ziehen

Dieser Affront liegt ganz auf Linie mit Donald Trump – der dem ukrainischen Präsidenten zu Unrecht vorwirft, für die Dauer des Krieges gegen sein Land verantwortlich zu sein. Die Ukraine solle einen neuen Präsidenten wählen, der den Krieg beenden könne. Präsident Selenskyj zeigte sich offen für Neuwahlen, allerdings unter der Bedingung eines sechsmonatigen Waffenstillstands mit Russland, um diese Wahlen auch durchführen zu können. Auch das lehnte der Kreml bislang ab.

Trump braucht Russland, um günstigen Diesel-Treibstoff beziehen zu können. Deshalb hat er von Kiew gefordert, auf das Bombardement russischer Raffinerien zu verzichten. Allerdings hat der Kreml auch einen Nichtangriffspakt auf kritische Infrastruktur, den Selenskyj vorgeschlagen hat, abschlägig beschieden. Da der US-Präsident nun mehrfach auf die Argumentationslinie des Kremls umgeschwenkt ist und China seit Kriegsbeginn fest zu Russland steht, ist in Kiew die Sorge groß, dass die USA beim Dreiertreffen völlig in den Orbit der beiden Diktaturen gezogen werden. Die Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Russland in Sachen Treibstoff seien ein erster Schritt in diese Richtung, sagte Selenskyj in einem Interview mit dem italienischen Corriere della Sera. Gleichzeitig forderte er, dass die Ukraine mit am Tisch sitzt, wenn über ihr Schicksal und ihre Zukunft entschieden werden soll.

Die Gefahr, die die Ukraine beschreibt ist real. Trump könnte bei diesem Treffen von dem Tandem Xi und Putin tatsächlich über den Tisch gezogen werden. Er sucht erkennbar die Nähe autoritärer Machthaber und verwechselt vermeintliche persönliche Chemie mit realer Politik. Er nannte beide, Putin und Xi, wiederholt seine Freunde, eine Bezeichnung, die keiner der beiden erwiderte. Vielmehr verfolgen Putin und Xi seit Jahren eine abgestimmte Linie gegen die USA.

Die beiden schweißt vor allem die Ablehnung einer von den USA geführten Weltordnung zusammen. Ohne China hätte Russland den Krieg gegen die Ukraine nicht so lange führen können. China ist der wichtigste Abnehmer russischen Öls, und nach Angaben der US-Regierung stammen 2024 rund 90 Prozent der russischen Mikroelektronik-Importe und rund 70 Prozent der Werkzeugmaschinen aus China, „Dual-Use“-Güter, die Russlands Rüstungsindustrie am Laufen halten.