Ratlos nach Ende des 60-Tage-Iran-Abkommens: Trump droht Oman

Von einem "historischen Durchbruch" sprach damals das Weiße Haus. Damals, am 17. Juni, als die USA und der Iran ihre Absichtserklärung unterzeichnet hatten, innerhalb von 60 Tagen die Bedingungen für ein Ende des Kriegs herbeizuführen. Das "Memorandum of Understanding" werde sicherstellen, so die US-Regierung, dass Teheran niemals in den Besitz von Atomwaffen kommen und die Straße von Hormus wiedereröffnet werde. Zum Artikel: Zwischen Diplomatie und Drohungen – wie endet Trumps Irankrieg? Die 60-Tage-Frist verstrich am Montag. Der Irankrieg ist nicht beendet, die wichtigste maritime Route der Weltwirtschaft ist weiterhin faktisch geschlossen und Verhandlungen über das iranische Nuklearprogramm sind erst gar nicht aufgenommen worden. Trump: Keine Verlängerung des 60-Tage-Memorandums Er werde nach Ablauf der Absichtserklärung das Memorandum mit dem Iran nicht verlängern, erklärte Trump am Montag im Oval Office. Die iranische Führung würde "nicht die Art von Abkommen schließen, die ich für notwendig halte." Die USA hätten nur aus einem einzigen Grund "mitgemacht", sagte der Präsident unter Hinweis auf den gemeinsamen amerikanisch-israelischen Angriff auf Teheran vor bald sechs Monaten: "Der Iran darf keine Atomwaffe besitzen." Wenige Stunden zuvor hatte Trump, der gerne unangemeldet bei US-Journalisten großer Medienhäuser anruft, um seine Botschaft dort zu platzieren, mit "Fox News" telefoniert. Während des Telefonats sagte Trump, der Iran "sollte die weiße Fahne der Kapitulation hissen." Davon ist Teheran allerdings weiter denn je entfernt. Die Straße von Hormus werde so lange geschlossen bleiben, bis Washington die Bedingungen des "Memorandum of Understanding" von Mitte Juni erfüllt habe, konterte der iranische Chefunterhändler und Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf. Vor dem Parlament in Teheran listete Ghalibaf heute diese Bedingungen auf: Aufhebung der US-Blockade der iranischen Häfen (die die iranische Wirtschaft hart trifft), Aufhebung der Erdöl-Sanktionen, Freigabe der eingefrorenen Vermögenswerte (ein dreistelliger Milliardenbetrag) sowie Einstellung der militärischen Operationen an allen Fronten (damit ist die Hisbollah-Miliz im Libanon und die Houthi-Milizen im Jemen gemeint). Sollte Trump diese Forderungen binnen einiger Wochen nicht erfüllen, werde Teheran einen "rechtzeitigen und präzisen" Militärschlag durchführen, um die Seeblockade der USA zu durchbrechen, wie die Nachrichtenagentur Reuters einen hochrangigen iranischen Offiziellen zitiert. Warum droht Trump dem Oman? Seit Wochen verhandeln Oman, ein traditioneller US-Verbündeter in der Region und Mediator zwischen Washington und Teheran, mit dem Iran über die exakten geografischen Koordinaten ihrer gemeinsamen Wasserrouten durch die Straße von Hormus. Die Gespräche seien bis vor einer Woche erfolgsversprechend verlaufen, meldet die "Financial Times" unter Berufung auf Offizielle, die über diese Verhandlungen unterrichtet worden seien. Dann habe die iranische Führung, die die Kontrolle über die Schifffahrtsroute als ihr wichtigstes Faustpfand gegenüber Trump betrachtet, die Konditionen zu ihren Gunsten verändert. Mehrfach hätte die iranische Seite verlangt, dass selbst im Falle einer Einigung über den Verlauf der maritimen Grenze zwischen dem Iran und Oman, die Straße von Hormus nicht automatisch wieder geöffnet werden würde. Denn: Die USA müssten zuerst die Seeblockade aufheben und Reparationsleistungen leisten. Washington verdächtigt den Oman, mit dem Iran ein maritimes Abkommen abzuschließen, das den Iran bevorteilen und die iranische Führung in den Stand versetzen würde, eine Art offizielle Bestätigung der iranischen Kontrolle der Straße von Hormus bekanntzugeben. Dieses Szenario habe den US-Präsidenten aus "Frustration" über die Pattsituation zwischen Washington und Teheran veranlasst, am Montag mit einem Bombenangriff auf den Oman zu drohen, mit der Begründung, Oman stünde einer Einigung im Wege. Dies berichtet das "Wall Street Journal". Trump sagte dann am Montag im Oval Office: "Ich finde nicht, dass sie (Oman) sich besonders gut verhalten haben, aber wir würden ganz leicht mit ihnen fertig werden, genau wie mit anderen auch." Deutlicher wurde Trump gegenüber "Fox News". Auf die Frage, wie er die Gespräche zwischen dem Iran und Oman beurteilte, gab Trump zurück: "Wenn Oman uns im Weg steht, werden wir das Land in Schutt und Asche legen ("we’ll bomb the s*** out of them")." Sinkende Umfragewerte – vor allem wegen des Irankriegs Er habe Zeit und lasse sich von den Zwischenwahlen Anfang November nicht beeinflussen, betonte Trump mit Blick auf die festgefahrene Situation am Persischen Golf in den vergangenen Tagen mehrfach. Doch die jüngsten Umfragen, heute veröffentlicht von der Nachrichtenagentur Reuters, zeigen deutlich, dass die Unzufriedenheit mit Trump immer weiter zunimmt. Nur noch 33 Prozent der Amerikaner sind mit der Amtsführung Trumps einverstanden. Das ist der niedrigste Wert für den US-Präsidenten seit seinem Wiedereinzug ins Weiße Haus im Januar 2025. Gefragt, wie lange ihrer Meinung nach das amerikanische Eingreifen gegen den Iran andauern werde, sagten 80 Prozent der Amerikaner parteiübergreifend: Das werde noch länger dauern. Nur 16 Prozent meinten, der Krieg werde in einigen Wochen zu einem Abschluss gebracht werden.