Reaktion auf deutsche Sanktionen: Russland kündigt Schließung von Goethe
Die Regierung in Moskau wird nach Angaben von Außenminister Sergej Lawrow die Goethe-Institute in Russland schließen. Es handle sich um eine Reaktion auf die angekündigte Schließung des Russischen Hauses in Berlin, sagte der Minister der Nachrichtenagentur Interfax zufolge in Wladiwostok.
Die Bundesregierung hatte die Schließung des Russland-Hauses infolge des Fundes einer Sprengstoff-Drohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle angekündigt. Berlin macht Moskau für den versuchten Angriff verantwortlich.
Nach Angaben des Goethe-Instituts gibt es neben der Hauptstelle in Moskau auch noch Kultureinrichtungen in St. Petersburg und Jekaterinburg. „Natürlich werden sie geschlossen, nachdem unser Kulturzentrum von dort (Berlin) vertrieben wurde“, sagte Lawrow beim Östlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok.
Deutschland nehme bewusst in Kauf, dass der Schritt gegen das Russische Haus „eindeutig das Ende seiner kulturellen Präsenz in der Russischen Föderation bedeutet“, erklärte er laut der Agentur Tass. Demnach habe die Bundesregierung diesen Schritt ganz bewusst unternommen.
Das Goethe-Institut gehörte zu den letzten in Russland noch tätigen deutschen Einrichtungen. Russland hatte massenhaft Stiftungen und Organisationen für unerwünscht erklärt und dadurch mit Tätigkeitsverbot belegt.
Die Präsidentin des Instituts, Gesche Joost, sprach vom „Ende einer Ära der deutsch-russischen Kulturbeziehungen“. „Für die Menschen in Russland, die unsere Sprache lernen und unsere Bibliotheken besuchen, ist das Ende unserer Arbeit vor Ort eine schlechte Nachricht“, sagte Joost.
Die Arbeit des Instituts in Russland sei „bereits in den vergangenen Jahren immer weiter eingeschränkt“ worden. Schon 2023 sei die Zahl der Mitarbeiter stark reduziert worden. „Unsere Arbeit in Russland war und ist wichtig: Das Erlernen der deutschen Sprache, die vielen Begegnungen und die Verständigung zwischen Menschen. Unsere Mitarbeitenden leisten unter schwierigsten Bedingungen wichtige Arbeit“, betonte Joost. Ihr Institut wolle das weitere Vorgehen nun mit dem Auswärtigen Amt besprechen.
Wadephul bedauert die russische Reaktion
Außenminister Johann Wadephul (CDU) bedauert die angekündigte Schließung der Goethe-Institute in Russland. „Das Goethe-Institut macht sich jeden Tag um gedeihliche Kulturbeziehungen und gesellschaftlichen Austausch zwischen Russland und Deutschland verdient – und das seit Russlands Invasionskrieg in der Ukraine unter schwierigsten Bedingungen“, teilte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit.
„Vor diesem Hintergrund ist die nun angekündigte Maßnahme der Russischen Föderation sehr bedauerlich, denn sie schadet unseren Beziehungen weiter“, kritisierte Wadephul. Insbesondere sei die angekündigte Schließung ungerechtfertigt, da die Bundesregierung mit der Schließung des Russischen Hauses in Berlin auf einen klar zugeordneten Angriff Russlands reagiere.
Am Vortag hatte das russische Außenministerium den Geschäftsträger der Deutschen Botschaft in Moskau einbestellt, um gegen Berlins Sanktionen nach dem Fund einer Sprengstoff-Drohne auf dem Flughafen Leipzig/Halle zu protestieren. Die Einbestellung sei wegen der antirussischen Handlungen und der Äußerungen der deutschen Führung erfolgt, teilte das Ministerium mit.
Russland und Berlin kündigen weitere Maßnahmen an
Die russische Seite weise die „völlig aus der Luft gegriffenen Vorwürfe einer russischen Beteiligung an dem angeblichen Vorfall am Flughafen Leipzig entschieden zurück“, hieß es in einer Mitteilung nach dem Gespräch. „Auf die Handlungen der deutschen Regierung wird eine harte Antwort folgen“, drohte das Außenministerium in Moskau.
Präsident Wladimir Putin hatte Deutschland bereits am Dienstag vorgeworfen, Beweise angeblich manipuliert zu haben, um Moskau die Schuld zuzuschieben. Der Machthaber bezeichnete die deutschen Strafmaßnahmen gegen sein Land außerdem als „schweren Fehler“. Die Reaktion der Bundesregierung um Bundeskanzler Friedrich Merz sei vor allem innenpolitisch motiviert. „Merz hat das Vertrauen der Bürger verloren, da er die nationalen Interessen Deutschlands nicht schützt“, sagte Putin nach dem Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO).
Russland hat weitere Gegenmaßnahmen angekündigt. Als denkbar gilt unter anderem noch eine Schließung des Generalkonsulats in St. Petersburg. Schon in der Vergangenheit hatten beide Seiten im Zuge von Sanktionen wechselseitig Konsulate geschlossen.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und Außenminister Wadephul hatten in dieser Woche Russland für den Drohnenvorfall von Anfang August verantwortlich gemacht und Strafmaßnahmen angekündigt. Wadephul sagte, dass etwa das russische Konsulat in Bonn geschlossen werden soll.
Der Flughafen Leipzig/Halle gilt als wichtiges ziviles Frachtdrehkreuz und Logistikzentrum der Nato, auf dem darüber hinaus mehrere ukrainische Transportflugzeuge stationiert sind. (dpa, AFP, Reuters)