Reformen: Friedrich Merz rechnet mit „großem Sprung nach vorne“ bis Donnerstag

Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich kurz vor Beratungen des Koalitionsausschusses über ein angestrebtes Reformpaket optimistisch zu den Aussichten auf eine Verständigung geäußert. „Meine Erwartung ist, dass wir wirklich einen großen Sprung nach vorn machen in der Modernisierung unseres Landes“, sagte der CDU-Vorsitzende nach einer Sitzung des Kabinetts im Bundesverteidigungsministerium in Berlin. „Es geht jetzt vor allem darum, die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft wieder zu stärken.“

Merz nannte als Zielsetzung, „dass wir alles tun, damit private Haushalte konsumieren können, aber auch die Industrie investieren kann“. Dies sei der Rahmen, in dem man sich bewege. „Ich bin zuversichtlich, dass wir das auch gut hinbekommen“, fügte der Kanzler hinzu. Konkret nannte er unter anderem auch Vorschläge zum Rückbau der Bürokratie, zur Modernisierung des Staatswesens, zur Digitalisierung sowie die Themen Steuern und Arbeitsmarkt.

Ergebnisse am Donnerstag möglich

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD sind am Nachmittag im Kanzleramt zusammengekommen. Merz machte deutlich, dass man einige Zeit brauchen werde, um über die notwendigen Themen zu sprechen. „Wir werden eine ganze Reihe von Vorschlägen heute Nachmittag diskutieren, ich hoffe, heute Abend nicht zu spät abschließen und dann auch morgen der Presse vorstellen.“