RTL/ntv-Trendbarometer: Merz' Kabinettsumbildung fällt bei meisten Befragten durch

Bundeskanzler und CDU-Chef Merz baut die Riege seiner Minister und die Spitze seiner Partei um. Dass die Arbeit der Bundesregierung so besser wird, erwartet nur jeder vierte Befragte. Den neuen Bundesgesundheitsminister hält jeder zweite Befragte für ungeeignet. Bundeskanzler Friedrich Merz zeigte sich am Montag zufrieden: "Gut begründbar, gut überlegt" seien die Personalrochaden im Bundeskabinett und an der CDU-Spitze. Dass es Wechsel geben würde, etwa die Ernennung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zum Bundesgesundheitsminister, war schon in der vorangegangenen Woche öffentlich geworden. Doch im RTL/ntv-Trendbarometer erwartet kaum jemand Verbesserungen: 25 Prozent der vom Institut Forsa Befragten glauben, "dass die Bundesregierung durch die schon vorgenommenen und die kommenden Neubesetzungen jetzt besser als bisher arbeiten wird". Dagegen glauben 68 Prozent nicht an eine Verbesserung. Und: Viele Befragte halten Linnemann für ungeeignet für seinen neuen Job. Zumindest unter den Anhängen von CDU und CSU glaubt mehr als die Hälfte, dass die personellen Veränderungen der Regierungskoalition zu einer besseren Gesamtleistung verhelfen. Genau genommen glauben das 53 Prozent, 40 Prozent glauben das nicht. Bei den Anhängern des Koalitionspartners SPD sind es 35 Prozent, die auf Besserung setzen, 60 Prozent tun das nicht. Unter den Anhängern der Grünen glauben 24 Prozent an eine Verbesserung, bei den Linken 14 Prozent und unter den AfD-Anhängern sind es 7 Prozent. Einschränkend gilt: Im Umfragezeitraum vom 24. bis 27. Juli war die Ernennung von Steffen Bilger zum neuen Bundesverkehrsminister noch nicht offiziell, genauso wenig wie einige Neubesetzungen der Staatssekretärsposten. Kritik an Entlassungen Linnemann ersetzt Nina Warken, die erste weibliche Kanzleramtschefin werden soll. Der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei soll am Mittwoch von den Abgeordneten von CDU und CSU zum neuen Unionsfraktionschef gewählt werden. Er folgt damit auf Jens Spahn, der nach Bekanntwerden seiner Vaterschaft durch eine US-amerikanische Leihmutter zurückgetreten war. Leihmutterschaften widersprechen der politischen Haltung der CDU. Für Linnemann übernimmt die bisherige Parteischatzmeisterin Franziska Hoppermann den Posten der CDU-Generalsekretärin. Gehen müssen zudem der bisherige Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder, die Staatsministerin für Sport und Ehrenamt, Christiane Schenderlein, und der Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Tino Sorge. Alle drei Abgänge führen zu Unmut in der von Merz geführten CDU: Der Landesverband Rheinland-Pfalz ist wegen des wenig eleganten Rauswurfs von Schnieder auf der Zinne. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer kritisierte die Ablösung von Schenderlein offen und scharf. Der langjährige Gesundheitspolitiker Sorge warf dem Kanzler öffentlich Stillosigkeit vor, weil Merz ihn nicht persönlich informiert habe. Aus der Unionsspitze heißt es dazu, Wechsel auf Staatssekretärsposten seien üblich bei Ministerwechseln. Sorge sei von Linnemann persönlich informiert worden, dass er seinen Posten räumen müsse. Linnemann schlägt Skepsis entgegen Doch die Personalie Linnemann wird selbst kontrovers diskutiert: Der 49-Jährige hatte nach der Regierungsbildung im vergangenen Jahr dem Sender Phoenix gesagt: "Wenn sie mich jetzt aufgestellt hätten, weiß ich nicht, als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt, warum wird der Gesundheitsminister, was hat der damit zu tun." Am Montag betonte Linnemann, er sei von Merz gebeten worden, den Posten zu übernehmen. Er habe das Thema Gesundheit bei den Koalitionsverhandlungen mit CSU und SPD mit verhandelt. Zugleich räumte Linnemann ein: "Ja, ich werde hier und da ein bisschen Zeit benötigen, um tiefer einzusteigen, die brauche ich." Im RTL/ntv-Trendbarometer geben 23 Prozent der Befragten an, dass sie Linnemann als Bundesgesundheitsminister für geeignet halten. 49 Prozent halten ihn dagegen für ungeeignet und 28 Prozent geben an, das nicht einschätzen zu können. Unter den Anhängern der Union ist das Bild weniger eindeutig: 42 Prozent trauen Linnemann das Amt zu, 28 Prozent tun das nicht und weitere 30 Prozent wissen es nicht. Unter den Anhängern von SPD und Grünen halten 24 und 19 Prozent der Befragten Linnemann für geeignet. Unter den Anhängern von AfD und Linke sind es 14 und 4 Prozent. Jeweils rund die Hälfte der Anhänger von SPD und Grünen hält Linnemann für ungeeignet, bei den Anhängern von Linke und AfD sind je knapp mehr als 70 Prozent der Meinung, Linnemann sei keine gute Wahl. Zumindest hat Linnemann die Chance, der Öffentlichkeit das Gegenteil zu beweisen: Mit weiteren Strukturreformen bei der gesetzlichen Krankenkasse und den Reformplänen für die Pflegeversicherung fallen seinem Ressort zentrale Koalitionsvorhaben für die zweite Jahreshälfte zu. Repräsentative Umfrage | Die Daten zum RTL/ntv-Trendbarometer wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von RTL Deutschland zwischen dem 24. und 27. Juli erhoben. Datenbasis: 1002 Befragte. Statistische Fehlertoleranz: plus/minus 3 Prozentpunkte.