Rubio weist gezielte Starlink-Drosselung in der Ukraine zurück
Die Ukraine beklagt weiterhin ein Tempolimit für das Satelliteninternet von Starlink. Die USA sehen sich nicht in der Verantwortung für die Probleme.
Washington hat erneut eine absichtliche Drosselung des für militärische Zwecke von der Ukraine genutzten Satelliteninternets zurückgewiesen. "Niemand im Weißen Haus hat irgendjemanden angewiesen, das Internet zu drosseln oder die Übertragungsgeschwindigkeiten zu verringern, damit bestimmte Drohnen es nicht nutzen können", sagte US-Außenminister Marco Rubio Journalisten vor seiner Abreise nach Usbekistan.
Was die Probleme verursacht haben könnte, ließ er offen. "Es ist einfach so passiert", führte er aus. Der Starlink-Zugang sei zudem wiederhergestellt. Rubio bestätigte, dass Kiew das Satelliteninternet für Drohnenflüge verwendet.
Der US-Chefdiplomat verneinte dabei, dass die Ukraine Zugriff auf das militärische Internetsystem Starshield habe. Bei Starlink handele es sich um ein kommerzielles, bei Starshield um ein militärisches Produkt, sagte Rubio. "Starshield ist ein Vertrag mit dem US-Militär. Das hat nichts mit der Ukraine zu tun", sagte Rubio. Kiew habe keinen Zugriff. "Sie (die Ukrainer) haben um Zugang dazu gebeten, um Angriffe tief im russischen Staatsgebiet durchführen zu können", erklärte er. Starlink und Starshield seien verschiedene Systeme.
Rubio verteidigt Aussetzung neuer Sanktionen gegen Russland
Die umstrittene Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, ein bereits verabschiedetes Gesetzespaket mit neuen Sanktionen gegen Russland auf unbestimmte Zeit auszusetzen, verteidigte sein Außenminister. Trump wolle nun erst einmal analysieren lassen, welche Auswirkungen die darin vorgesehenen Zölle und Sanktionen auf die Weltwirtschaft und auch auf die US-Wirtschaft hätten. Er sprach dabei von einem Bedenkzeitraum von 60 Tagen, in denen diese Analyse jetzt erfolgen solle.
Berichte über Drosselung des Satelliteninternets
Vergangene Woche Mittwoch wurde aus der Ukraine über Probleme beim Einsatz des Satelliteninternets von Starlink berichtet. Demnach verloren Flugobjekte ihre Verbindung, wenn sie sich schneller als 160 Kilometer pro Stunde - teils auch weniger schnell - bewegten. Präsident Wolodymyr Selenskyj bestätigte wenig später die Drosselung.
Das Weiße Haus und Elon Musk, der Besitzer der Betreiberfirma SpaceX, wiesen jedoch Vorwürfe einer gezielten Funktionseinschränkung zurück. Trotz anderslautender ukrainischer Medienberichte besteht Selenskyj weiterhin auf andauernden Einschränkungen. Der ukrainische Staatschef erhob auch mehrfach den Vorwurf einer absichtlichen Funktionsbeschneidung.
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Das Satelliteninternet wird von der ukrainischen Armee für die Kommunikation in Frontregionen, aber auch für ferngesteuerte Drohneneinsätze über ukrainischem Staatsgebiet eingesetzt. Kiew ersuchte Washington mehrfach vergeblich um eine Erlaubnis für die Nutzung des Satelliteninternets auf russischem Territorium. (dpa/bearbeitet von ng)