Rumoren in der SPD: Wie lange kann Klingbeil die Kritik noch abfangen?

Die Kritik seiner Parteifreunde verfolgt Lars Klingbeil in diesen Tagen selbst bis an Orte, an denen die meisten von der SPD noch nie gehört haben dürften. Wie vor knapp einer Woche. Der Finanzminister steht auf einem Kunstrasenplatz in Reinickendorf im Nordwesten Berlins, hinter ihm spielen dutzende Kinder in grünen Füchse-Trikots Feldhockey. Kurz davor hat er mit ihnen Apfelschorle getrunken, Handbälle geworfen und Tischtennis gespielt. Ein zunehmend seltener Wohlfühltermin für den Vizekanzler. „Unruhe ist in der SPD immer da“, sagt Klingbeil, angesprochen auf die aus den eigenen Reihen aufgestellte Forderung nach einem Sonderparteitag im Herbst. Auch am Sonntag bei einem SPD-Treffen im rheinland-pfälzischen Haßloch lässt Klingbeil die Kritik an ihm und seiner Co-Vorsitzenden Bärbel Bas nicht einfach abprallen. Wieder absorbiert er sie. Tief sozialdemokratisch sei es, dass man ihm und Bas offene Briefe schreibe. Die entscheidende Frage ist, wann aus geschriebenen Worten gesprochene werden. Und wann sie nicht mehr nur von Unterbezirksvorsitzenden, sondern von einflussreichen Sozialdemokraten geäußert werden. Blickt man auf die Entwicklungen der vergangenen Tage, wird es zunehmend wahrscheinlicher, dass dieser Tag nicht mehr in allzu ferner Zukunft liegen könnte. Wachsender Unmut bei SPD-Funktionären Denn aus dem sozialdemokratischen Grundrauschen wurde zuletzt ein immer kräftigeres Rumoren. Gerade der Druck auf das Führungsduo Klingbeil/Bas wird dabei angesichts der miserablen Umfragewerte immer größer – von außen wie von innen. Im Bund ist die SPD von ihrem historisch schlechten Wahlergebnis von 16,4 Prozent auf mittlerweile 12 Prozent abgerutscht. In Sachsen-Anhalt muss sie um den Wiedereinzug in den Landtag zittern, auch in Berlin liegt sie nur an fünfter Stelle. Mit Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) und Anke Rehlinger (Saarland) rücken selbst SPD-Ministerpräsidentinnen – mit Jochen Ott und Steffen Krach in NRW und Berlin zudem solche, die es werden wollen – von der verabredeten Rentenreform der Regierung ab. Auch andere Reformpläne stoßen bei ihnen auf Kritik. Dazu scheint die Geduld von immer mehr SPD-Funktionären zunehmend an ein Ende gekommen zu sein. Haben sie Klingbeil auf dem Parteitag vor gut einem Jahr nur mit einem Wahlergebnis von 64,9 Prozent abgestraft, zählen ihn und seine Co-Vorsitzende mittlerweile Parteifreunde aus allen Landesteilen öffentlich an. Fast täglich werden neue Briefe oder Beschlüsse aus Unterbezirksverbänden oder Arbeitsgemeinschaften der Partei publik. Ob aus Bielefeld, Groß-Gerau oder Berlin-Mariendorf: Sie alle verbindet das Vermissen eines klaren sozialdemokratischen Profils und eine Forderung. Klingbeil und Bas müssten sich entscheiden: Regierungsamt oder Parteiposten. Denn bei ihnen schwindet das Vertrauen, dass Lars Klingbeil und Bärbel Bas in ihren Rollen als Finanzminister und Vizekanzler beziehungsweise Arbeitsministerin auch noch genug Zeit für die Erneuerung der SPD aufbringen können. Hört man sich in der SPD um, stellt man jedoch fest, dass diese Ansicht nicht alle teilen. „Unser Problem ist nicht das Personal“, sagt ein SPD-Bundestagsabgeordneter. Das habe man in der Vergangenheit auch schon ausgetauscht und gebracht habe es wenig. „Uns fehlt eine Strategie innerhalb der Parteiführung.“ Es sei nicht klar, auf welche Themen sich die SPD fokussieren und für wen man Politik machen wolle. Klingbeils setzt auf konstruktives Regieren Klingbeils bisherige Antwort darauf ist vielen in der Partei zu generisch. Denn der spricht bei öffentlichen Auftritten häufig von der hart arbeitenden Mitte, für die die SPD wieder Politik machen wolle. Für jene, die sich anstrengen. Von den Ehrlichen, die nicht die Dummen sein dürften. Dahinter kann sich jeder und niemand versammeln, kritisieren auch SPD-Politiker. Daraus, dass er sowohl SPD-Vorsitzender als auch Finanzminister bleiben möchte, macht Klingbeil kein Hehl. Um sich in beidem zu halten, setzt Klingbeil aktuell neben der Kritik-Absorption auf folgende Strategie. Erstens versucht er, die Aufmerksamkeit von ihm weg auf den eigentlichen politischen Gegner zu lenken. In einem Gastbeitrag für die „Zeit“ verteidigte er kürzlich die Brandmauer gegen die AfD und forderte erneut die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens. Auch beim SPD-Treffen in Haßloch am Wochenende positionierte sich Klingbeil klar gegen die Partei und zog historische Vergleiche mit der Weimarer Republik, in der die Regierung schon einmal wegen eines Streits zwischen Konservativen und Sozialdemokraten zerbrochen war. Zweitens stellt er die Erfolge der SPD mitgeführten Bundesregierung heraus. Mehrere Haushalte, die neue Riester-Rente, die Frühstartrente. Daran seien die Vorgängerregierungen gescheitert. Die SPD versucht er als den konstruktiven Teil der Bundesregierung zu präsentieren, während die Union an ihrem Kanzler wegen dessen inhaltlicher Kehrtwenden oder seines verunglückten Kabinettsumbaus sägt. Von der Union fordert er, gefundene Kompromisse nicht immer wieder infragezustellen. Drittens verweist er immer wieder auf zwei Rahmenbedingungen, die ihm und Bas auch schmerzhafte Kompromisse abverlangen: Man regiert nicht allein, sondern mit der Union. Und Deutschlands Wirtschaft wächst seit Jahren nicht. „Wir müssen Kompromisse machen, liebe Leute“, rief er auch beim SPD-Treffen in Haßloch am Wochenende in die Menge. Am Status quo festzuhalten oder sich in seiner sozialdemokratischen Haltung zurückzulehnen, sei keine Option. Ost-Landtagswahlen könnten entscheidend sein Doch mit alldem dringt Klingbeil bisher weder bei seinen Parteifreunden noch bei möglichen Wählerinnen und Wählern durch. Es könnten daher vor allem die nächsten Wochen sein, die über seine Zukunft und die von Bärbel Bas entscheiden. Die Wahl in Sachsen-Anhalt in drei Wochen spielt dabei weniger eine Rolle als die in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern zwei Wochen später. Denn schafft es Manuela Schwesig tatsächlich, in Schwerin Regierungschefin zu bleiben und die AfD in die Schranken zu weisen, dürften die Rufe nach ihr an der Parteispitze schnell lauter werden. Ob Schwesig diesem folgen würde und darüber, welche Folgen das für die schwarz-rote Koalition im Bund haben könnte, will aktuell kein Sozialdemokrat öffentlich spekulieren. Manch einer von ihnen glaubt: Selbst wenn die SPD in Magdeburg aus dem Landtag fliegen und auch die Wahlen in Berlin und Schwerin verlieren würde, könnte das für Klingbeil und Bas folgenlos bleiben. „Die Beharrungskräfte in der Parteispitze sind zu groß“, sagt ein SPD-Landeschef. „Außerdem hat man keine Leute, die bereitstehen.“ Genannt werden hinter vorgehaltener Hand mal Ex-Arbeitsminister Hubertus Heil sowie der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Beide sind Klingbeil nicht wirklich wohlgesonnen. Seinen niedersächsischen Landeskollegen Heil hat er vor gut einem Jahr aus der ersten SPD-Reihe verbannt. Schweitzer schob seine Wahlniederlage im März noch am Wahlabend vor allem der Parteiführung in Berlin in die Schuhe. Zeit hätten beide. Müsste nur die Unruhe in der SPD noch etwas größer werden.