Rüstungsindustrie: Pistorius will Rüstungskooperationen mit den USA weiter ausbauen
Während seiner Reise in die Vereinigten Staaten will Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Deutschlands Rüstungskooperationen mit den USA weiter ausbauen. So soll die Zusammenarbeit beim Tarnkappenjet F-35 und die geplante Fertigung von Lenkflugkörpern für das Luftverteidigungssystem Patriot in Deutschland weitergeführt werden.
»Doch unser gemeinsames Potenzial reicht weiter«, sagte Pistorius vor geplanten Treffen mit seinem US-Amtskollegen Pete Hegseth in Washington. »Deutschland verfügt über eine leistungsfähige industrielle Basis, bestens ausgebildete Fachkräfte und technologische Spitzenkompetenz. Hiermit können wir weitere Produktionskapazitäten schaffen.«
Wenn die USA und Deutschland Stärken noch enger zusammenführten, könnten Systeme für Abschreckung und Verteidigung schneller und in größerer Zahl bereitgestellt werden, sagte Pistorius. »Damit stärken wir die Einsatzbereitschaft Deutschlands, der Vereinigten Staaten und des gesamten Bündnisses.« Die Bundesregierung will in den USA auch Marschflugkörper des Typs Tomahawk kaufen, worüber am Rande des Nato-Gipfels in Ankara im Juli bereits eine grundsätzliche Einigung erzielt worden war.
Gespräche über US-Truppenstationierung
Später wird Pistorius den US-Flugzeugbauer Lockheed Martin besuchen und den ersten von Deutschland bestellten Tarnkappenjet vom Typ F-35 offiziell annehmen. Das Verteidigungsministerium hatte 35 Maschinen bei Lockheed Martin bestellt. Die ersten ausgelieferten Maschinen sollen aber zunächst in den USA bleiben und dort für die Ausbildung der Piloten genutzt werden. Die F-35 wird auch für die nukleare Teilhabe Deutschlands gekauft.
Neben der Rüstung soll es auch um die US-Truppenpräsenz in Europa gehen. Die USA hatten angekündigt, diese teilweise zurückzuziehen. Deutschland hatte der Nato als Ersatz für bislang garantierte Fähigkeiten des US-Militärs in Europa Schiffe, Kampfflugzeuge und unbemannte Waffensysteme angeboten. Pistorius warb zuletzt für einen Zeitplan für die Übernahme von Aufgaben, welche die USA zuletzt gestemmt hatten.
Nach viel Kritik aus den USA an der fehlenden Verteidigungsmacht der EU-Länder in der Nato hatten die USA zuletzt ihren Ton geändert. US-Staatssekretär Elbridge Colby hatte die zuletzt von der Bundesregierung angeschobene Aufrüstung in den vergangenen 18 Monaten als »eine außergewöhnliche tektonische Verschiebung« genannt. Deutschland sei von einer weitgehenden Demilitarisierung zu einer schnellen Wiederbewaffnung übergegangen. Man erlebe ein sehr kooperatives Deutschland und führe sehr ergebnisorientierte Diskussionen über die Zusammenarbeit.
Treffen mit den Vereinten Nationen
Neben den Verteidigungsgesprächen in Washington plant Pistorius in New York Gespräche mit UN-Vertretern, darunter Generalsekretär António Guterres. Es soll dabei um die Zukunft von Blauhelmeinsätzen und das weitere internationale Engagement im Libanon gehen. Dort ist die Bundeswehr bisher am UN-Einsatz Unifil beteiligt, welcher nach fast fünf Jahrzehnten am 31. Dezember 2026 enden und dann innerhalb eines Jahres abgewickelt werden soll. Das hatten 2025 alle 15 Mitgliedsstaaten des Sicherheitsrats in New York einstimmig beschlossen.