Sachsen-Anhalt: Robra: Unter AfD wird später alles in sich zusammenbrechen

Sachsen-Anhalts scheidender Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) geht davon aus, dass eine AfD-geführte Landesregierung «mittel- und langfristig» scheitern wird. Am Ende würde das Land «von allen wesentlichen politischen Prozessen abgeschnitten werden - und so von der Dynamik, die man braucht, um ein Land weiterzuentwickeln», sagte Robra der «Leipziger Volkszeitung» und der «Sächsischen Zeitung».

Der langjährige Minister zieht sich am 5. Oktober aus der Politik zurück, er wird der geschäftsführenden Regierung unter Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) nicht mehr angehören.

«Die AfD wird vielleicht spektakuläre Anfangsakzente setzen können. Aber später wird das alles in sich zusammenbrechen», sagte Robra etwa mit Blick auf die Pläne der AfD, Verschärfungen in der Migrationspolitik durchzusetzen. «Die eigentliche Zuständigkeit für die Abschiebung von Flüchtlingen liegt beim Bund.»

Robra betonte, man mache jetzt schon die Erfahrung, dass die ersten Lehrer wegen der AfD nicht mehr kommen wollten. «Ähnliches höre ich von Leuten aus der Kulturlandschaft, die sich vielleicht irgendwann mal wegbeworben hätten und das nun früher tun wollen.»

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