Sanktionen: Beschlossen – jetzt darf Putin Trump nicht mehr besuchen

Nach langen Verhandlungen hat der US-Kongress deutlich verschärfte Sanktionen gegen Russland beschlossen. Nach dem Senat billigte am Mittwoch auch das Repräsentantenhaus das Sanktionspaket – das erste gegen Russland in der zweiten Amtszeit von Präsident Donald Trump. Es sieht Strafmaßnahmen gegen Präsident Wladimir Putin vor und nimmt die sogenannte Schattenflotte ins Visier, mit deren Schiffen Moskau internationale Ölsanktionen umgeht. Zudem kann Trump hohe Strafzölle gegen Importe aus Russland und verbündeten Ländern verhängen.

Die neuen Sanktionen sehen US-Einreiseverbote gegen Putin und eine Reihe von Militärvertretern vor, die für den Angriffskrieg gegen die Ukraine verantwortlich sind. Zudem wird ihr Vermögen in den USA eingefroren. Letzteres gilt auch für russische Banken.

Das Sanktionspaket ist nach dem im Juli verstorbenen US-Senator Lindsey Graham benannt, der mehr als ein Jahr lang um Unterstützung für die Sanktionen geworben hatte. Kurz vor seinem Tod hatte Graham bekanntgegeben, er habe sich mit dem Weißen Haus auf das Paket geeinigt. Trump hat in Aussicht gestellt, es mit seiner Unterschrift in Kraft zu setzen.