„Selenskyj stellt eigene Interessen vor die des Staates“: Warum ausgerechnet Verteidigungsminister Fedorow gehen musste

Eine bekannte Aktivistin mit Wurzeln auf der Krim, zurückgesteckte braune Haare, ernster Blick, steht am Donnerstagmorgen auf dem Iwan-Franko-Platz in der Kyjiwer Innenstadt. Sie hat auf ein Stück Pappe geschrieben: „Tauscht Gefangene aus und nicht Mychailo Fedorow.“ Hunderte Demonstranten rufen: „Mychailo, komm zurück“, wie auf Videos von vor Ort zu sehen ist. Am Vorabend hatte Präsident Wolodymyr Selenskyj den Verteidigungsminister Mychailo Fedorow aus dem Amt entlassen. Die Entscheidung folgt auf einen überraschenden Regierungsumbau, den Selenskyj am Sonntag angekündigt hatte. Daraufhin musste schon Ministerpräsidentin Julija Swyrdenko zurücktreten. Dass auch Fedorow seinen Posten abgeben müsste, hielten viele für unwahrscheinlich. Wer sich in Kyjiw und unter Soldaten umhört, vernimmt Erstaunen und Unverständnis. Warum setzt Selenskyj einen seiner besten Minister plötzlich ab? Er brachte „Silicon Valley“-Vibes nach Kyjiw Federow, jung, innovativ und ehrgeizig, hatte sich als Reformer einen Namen gemacht. Mit 35 Jahren das jüngste Mitglied in Selenskyjs Regierung, genoss er Vertrauen in der Bevölkerung: Das Internationale Kyjiwer Institut für Soziologie zählte ihn im vergangenen Monat zu den drei beliebtesten Politikern des Landes. Auch in der Armee hat Fedorow Fans: Ein Soldat einer Luftabwehreinheit in Sumy mit dem Rufnamen „Buhor“ sagte dem Tagesspiegel, er halte die Absetzung für einen Fehler. „Fedorow ist ein kluger Politiker, der die Digitalisierung des Landes vorangetrieben und nötige Reformen im Verteidigungsministerium geplant hat.“ Oleksij, ein Kommandeur der Nationalgarde, der eigentlich anders heißt, sagte dem Tagesspiegel, er sei enttäuscht: „Seit er Minister ist, hat sich in der Armee vieles verbessert.“ Bevor Fedorow im Januar Verteidigungsminister wurde, war er für die digitale Transformation zuständig. Vor der Vollinvasion entwickelte er die Ausweisapp Diia. Nachdem Russland großflächig angriff, sicherte er den Zugriff zum Satellitensystem Starlink von US-Milliardär Elon Musk. Anfang des Jahres überredete er Musk schließlich, den Russen den Zugriff zu Starlink zu entziehen. Das brachte die Kremlarmee in Schwierigkeiten und verlangsamte ihren Vorstoß im Donbas. Fedorow selbst betrachtet dies als seine wichtigste Errungenschaft als Verteidigungsminister. Zumindest steht sie auf Platz eins einer Liste, die er nach seinem Rücktritt auf Social Media veröffentlichte. Darauf nennt er auch: „Das Beschaffungssystem grundlegend ändern. Wir starteten erste Ausschreibungen für Artillerie und Hunderttausende Drohnen, was dem Staatshaushalt Milliarden Dollar sparte.“ Zwei Männer, zwei Mindsets, ein Konflikt Dass Fedorow die Art, wie die Armee an ihre Waffen kommt, transparenter gestalten wollte, stieß auf Widerstand in der Militärführung. Darunter auch bei Oberbefehlshaber Oleksandr Syrskyj. Der gilt in der Armee als Mann der „alten Schule“, sozialisiert in der Sowjetunion, einer, der an ineffizienten Strukturen festhält, weil er es einst so gelernt hat. Und der bereit ist, das Leben seiner Soldaten aufs Spiel zu setzen, um militärische Ziele zu erfüllen. Kommandeur und Nationalgardist Oleksyj, der selbst noch seinen Militärdienst in der Sowjetunion absolvierte, übt Kritik am Oberbefehlshaber: „Er hatte versprochen, die Effizienz von Befehlen und die Verluste in den Streitkräften auszuwerten. Das hat er jedoch nicht getan.“ Syrskyj gilt als das Gegenteil von Fedorow, der für seine Begeisterung für Daten, Statistiken und prägnante Power-Point-Präsentationen bekannt ist. Der eine wollte weitermachen wie bisher, der andere reformieren. Dieser Unterschied gipfelte nach einiger Zeit in einem „offenen Konflikt“. Das sagt Anna Kravtšenko, die Leiterin des Ukraine-Büros der Friedrich-Naumann-Stiftung. Sie war am Tag von Fedorows Absetzung im Parlament, der Werchowna Rada, und sprach mit Abgeordneten über die Regierungsumbildung. „Präsident Selenskyj musste sich zwischen den beiden entscheiden und hat mit Syrskyj Loyalität vor Effizienz gewählt“, sagt sie. Tatsächlich soll Selenskyj seine Entscheidung vor Abgeordneten seiner Partei mit Meinungsverschiedenheiten zwischen Minister und Oberbefehlshaber erklärt haben: „Die beiden leben in unterschiedlichen Welten. Mychailo [Fedorow] will alles digitalisieren … Wenn das Militär nach bestimmten Waffensystemen fragt, lehnt er ab und investiert in andere Bereiche. Sie hören einander nicht mehr zu.“ Das soll Selenskyj seinen Abgeordneten laut einer Quelle der Zeitung „Ukrainska Pravda“ gesagt haben. In den vergangenen Wochen hatten sowohl Fedorow als auch Syrskyj öffentlich abgestritten, im Clinch zu sein. Bei einer Pressekonferenz am Donnerstag räumte der Verteidigungsminister jedoch ein: Er habe die Absetzung des Oberbefehlshabers gefordert. Nur mit einer anderen Militärführung könne „der Feind asymmetrisch mit möglichst wenigen Verlusten“ bekämpft werden. Damit meint Fedorow den großflächigen Einsatz von Drohnen und automatisierten Waffen – und unterstellt Syrskyj, keinen Sinn für die neue Art des Drohnenkriegs zu haben. Fedorow hingegen trieb die Beschaffung von Drohnen voran, und ermöglichte die spektakulären Schläge der Ukraine auf Ölraffinerien im russischen Hinterland und die Angriffe auf die Krim – maßgebliche Erfolge, die die Ukraine seit seinem Amtsantritt verbuchte. Welche Rolle spielte das heikle Thema Mobilisierung? Auf Fedorow folgen könnte der Geheimdienstler Jewhenij Chmara. Selenskyj, der als Präsident das Vorschlagsrecht hat, kündigte am Donnerstag an, dessen Kandidatur bald im Parlament einzureichen. Bis alle Verfahren absolviert sind, solle Chmara das Ministerium geschäftsführend leiten, teilte der Präsident auf Telegram mit. Dass mit dem Regierungsumbau wichtige Reformen und die Vorbereitungen auf den nächsten Winter stocken, hält Kravtšenko für „unseriös und unfair gegenüber den Ministern selbst und vor allem der Bevölkerung“. Eine der Reformen, die vorerst nicht kommen wird, ist die des Mobilisierungssystems. Selenskyj soll vor seinen Abgeordneten auch gesagt haben, dass ihre zögerliche Umsetzung ein Grund für Fedorows Entlassung sei. Die Mobilisierung wird in der Ukraine kontrovers diskutiert, denn das Land braucht Soldaten im Kampf gegen Russland, während die Zahl der Freiwilligen sinkt. Zugleich machten in der Vergangenheit immer wieder Berichte von gewaltvollen Zwangsmobilisierungen die Runde. Fedorow wollte die Mobilisierungsbehörden reformieren und die Armee zu einer Vertragsarmee mit begrenzten Dienstzeiten umbauen. Kritiker sagten, die Reform kam zu spät, viele Schritte seien unkonkret und es sei nicht klar, ob sie wirklich das Personalproblem lösen würden. Doch Kravtšenko nennt die Begründung für Fedorows Absetzung einen Vorwand: „Er hat sich als erster Verteidigungsminister überhaupt getraut, das politisch heikle Thema anzugehen.“ Man hätte an dem Entwurf weiterarbeiten können, sagt sie. Kommandeur Oleksyj sieht die Verantwortung für die Mobilisierungsreform beim Präsidenten selbst. „Nur er hat die Macht, das Mobilisierungssystem zu ändern.“ Damit wieder mehr Ukrainer bereit seien, in der Armee zu dienen, müsse erst „Korruption in der Armee bekämpft und die Kommandeure, die dafür verantwortlich sind, zur Rechenschaft gezogen werden“, sagt Oleksyj. Andere glauben, dass der Konflikt mit Syrskyj oder die Mobilisierungsreform nicht die einzigen Gründe für Fedorows Entlassung sind. Oleksyj Honcharenko, Oppositionspolitiker und Abgeordneter der Werchowna Rada, meint, Fedorow sei für Selenskyj zur politischen Konkurrenz geworden. „Selenskyj hat seine eigenen Interessen vor die des Staates gestellt“, sagt Honcharenko dem Tagesspiegel. Ähnlich sieht es auch ein Mitarbeiter des ukrainischen Inlandsgeheimdienstes, der anonym bleiben will: „Selenskyj hat einen potenziellen Herausforderer bekämpft.“