Serbiens Präsident Vucic tritt zurück

Serbiens Staatspräsident Aleksandar Vucic ist wie erwartet zurückgetreten. Hintergrund für den Rücktritt sind die vorgezogenen Neuwahlen in Serbien am 25. Oktober. Dabei ist Vucic Spitzenkandidat seiner Fortschrittspartei.

Im Fall eines Wahlsieges will er erneut Ministerpräsident werden. Dieses Amt hatte er bereits zwischen 2014 und 2017 inne. Seitdem ist Vucic Staatschef, bestimmt aber trotzdem weitgehend alleine das politische Geschehen in Serbien.

Brnabic übergangsweise Präsidentin

Seine Amtszeit als Präsident hätte regulär im kommenden Jahr geendet. Dann hätte Vucic nicht erneut kandidieren dürfen, weil er schon zwei Amtszeiten Präsident war. Einen Termin für die neue Präsidentenwahl gibt es noch nicht. Sie muss laut Verfassung spätestens in drei Monaten stattfinden.

Übergangsweise wird Parlamentspräsidentin Ana Brnabic nun Präsidentin. Sie gehört ebenfalls der Fortschrittspartei an und war unter Präsident Vucic zeitweise Ministerpräsidentin.

Größte Konkurrenz: Liste der Studentenbewegung

Bei der Parlamentswahl dürfte Vucics größte Konkurrenz die Liste der Studentenbewegung sein. Sie hatte sich formiert, nachdem am 1. November 2024 im nordserbischen Novi Sad das Vordach eines Bahnhofs eingestürzt war. Dabei kamen 16 Menschen ums Leben. Die Studentenbewegung führt das auf Korruption der Regierung und Schlamperei der Behörden zurück.

Vucic und seine Fortschrittspartei prägen die Politik des Landes seit mehr als einem Jahrzehnt. Kritiker werfen ihm eine zunehmende Einschränkung demokratischer Institutionen und der Medienfreiheit vor.