Söder oder Merz? SPD hat wohl Wunschkandidaten
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Merz wackelt, Söder lauert – doch die SPD hat offenbar einen anderen Wunschkandidaten
Von: Peter Sieben, Andreas Schmid
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Merz steckt in der Krise. Vier Nachfolger werden gar schon gehandelt, einer sticht besonders hervor. Doch wen wünscht sich Koalitionspartner SPD? Eine Analyse.
Berlin – Der Druck in der Partei wächst, auch vom Koalitionspartner kommt Kritik – und bei der Opposition gilt Friedrich Merz sowieso längst als angezählt: Es wird eng für den Bundeskanzler. Nach desaströsen CDU-Ergebnissen bei der Wahl in Sachsen-Anhalt und schwachen Umfragewerten wird recht offen über die politische Zukunft von Merz gesprochen, falls die CDU auch bei den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin schlecht abschneidet.
Zwar haben sich zuletzt die acht CDU-Ministerpräsidenten – auch um Geschlossenheit vor der Landtagswahl zu signalisieren – hinter Merz gestellt. Die Botschaft: Das politische Deutschland brauche „jetzt mehr denn je Stabilität“, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung. Und doch kursieren schon Namen von Politikern, die übernehmen sollen, falls Merz tatsächlich fallen sollte. Darunter: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, sein hessischer Amtskollege Boris Rhein, Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, der als wichtiger Kommunikator innerhalb der schwarz-roten Koalition geschätzt wird, und nicht zuletzt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst.
„Unter diesen vier würde es wohl auf ein Duell Wüst gegen Söder hinauslaufen“, sagt der Politikberater Johannes Hillje im Gespräch mit unserer Redaktion. Der stünde dann einer schwarz-roten Koalition vor: Wen wünscht sich denn die SPD? Dort mag man nicht offen über das Thema Kanzlertausch sprechen. Unruhe in der Koalition will jeder jetzt vermeiden. Aber unter der Hand fällt der Name Wüst durchaus bisweilen. Zwar streckt Söder manchmal überraschend die Hand aus, wie zuletzt bei einem Auftritt während der traditionellen Spargelfahrt des Seeheimer Kreises der SPD. Doch als Regierungschef dürften die meisten Sozialdemokraten den CSU-Chef nicht wollen.
Kanzler Merz unter Druck: Wen will die SPD?
Wüst hingegen gilt als koalitionsfähig, regiert NRW seit Jahren mehr oder minder geräuschlos zusammen mit den Grünen. Auch sein Vorstoß zum AfD-Verbotsverfahren kann als Wink in Richtung SPD verstanden werden: Dort ist die Gruppe der Verbotsbefürworter groß, auch SPD-Justizministerin Stefanie Hubig sprach sich schon früh für eine Prüfung aus. „Wüst wäre für die SPD politisch die angenehmere Alternative“, glaubt auch Johanns Hillje.
Immerhin: Der Ministerpräsident reüssiert oft auf internationalem Parkett, zuletzt etwa in diplomatischer Mission in Polen. Unsere Redaktion war bei der Reise dabei. Wüsts besonnener Auftritt dort unterschied sich deutlich von denen des Kanzlers im Ausland: Merz sorgte mit abwertenden Äußerungen über die brasilianische Stadt Belém einst beinahe für einen Eklat – und bei einer Afrikareise wünschte er sich ein „ordentliches Brot“ wie in Deutschland. Seit der Polenreise hallt im politischen Berlin die Frage wider: Wäre Wüst der bessere Kanzler?
Wüst wischt seinerseits die Kanzlerfrage stets beiseite, wenn sie gestellt wird. Signale sendet er trotzdem regelmäßig, etwa wenn er in Berlin Formate zu großen Wirtschaftsfragen moderiert. Oder kurz nach der Sachsen-Anhalt-Wahl das Thema AfD-Verbot aufs Tapet bringt – wohlwissend, dass sich der Kanzler zuvor immer zurückhaltend geäußert hatte. Die Beliebtheitswerte von Wüst sind in Umfragen ohnehin deutlich besser als die von Merz. „Wir sollten uns allerdings nicht dem Trugschluss hingeben, dass Politik jetzt nur durch ein äußeres Kommunikationsbild vermittelt wird“, gibt indes Sigmund Gottlieb, ehemaliger Chefredakteur des Bayerischen Rundfunks und Merkur-Kolumnist, zu bedenken. Merz sei nach relativ kurzer Zeit seiner Kanzlerschaft an einem Tiefpunkt angelangt, so Gottlieb. Aber: „Wüst hat im nächsten Jahr Landtagswahl in NRW. Er muss aufpassen, dass er nicht als Fahnenflüchtiger im eigenen Lande wahrgenommen wird“, so der erfahrene Journalist.
Politikexperte Johannes Hillje sieht es so: „Viele sagen von Wüst, er müsse erstmal seine Landtagswahl in NRW gewinnen. Ich würde umgekehrt sagen, dass man als frisch wiedergewählter Ministerpräsident nicht am nächsten Tag nach Berlin umziehen kann. Das würden einem die Wähler übelnehmen.“ Er glaubt: „Wenn, dann wäre für Wüst jetzt der Zeitpunkt.“ (Quellen: Johannes Hillje, Sigmund Gottlieb, eigene Recherchen)