SPD wählt Mitte Januar bei Parteitag in Bremen neue Parteispitze

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas läuft in der SPD die Debatte über eine Neubesetzung des Parteivorsitzes. Mehrere Namen kursieren, offizielle Bewerbungen gab es aber noch nicht. Was es aber inzwischen gibt: einen Termin für den Parteitag. Wie das ARD-Hauptstadtstudio aus Parteikreisen erfuhr, soll der SPD-Bundesparteitag am 16. und 17. Januar in Bremen stattfinden. Dort werde der gesamte Parteivorstand neu gewählt.

Tritt Klingbeil wieder an?

Nach Bas' Rücktritt am Montag hatte sich das SPD-Präsidium auf Vorschlag von Parteichef Lars Klingbeil einstimmig für eine Neuwahl der gesamten Spitze ausgesprochen. Klingbeil selbst hält offen, ob er noch mal antritt.

Der Vizekanzler und Finanzminister ist in der Partei längst nicht mehr unangefochten. Auf dem vergangenen Parteitag war er nur mit einem enttäuschenden Ergebnis von 64,9 Prozent wiedergewählt worden, während Bas mit 95 Prozent ein sehr gutes Ergebnis erhielt. Die Unzufriedenen mit dem Regierungskurs machen eher Klingbeil als Bas für Kompromisse in der schwarz-roten Koalition verantwortlich. "Ich weiß doch, welche Kritik es auch gibt", sagte Klingbeil kürzlich im ZDF. Er klebe nicht an seinem Amt, bekräftigte er in ARD-Interviews.

Kein Gedrängel um das Führungsamt

Klingbeil möchte am Prinzip Doppelspitze festhalten. Kandidatinnen für den Spitzenplatz neben Klingbeil drängeln sich bislang nicht nach vorn. Im Gegenteil: Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger sagte definitiv ab, schon weil sie sich 2027 einer Landtagswahl stellen muss. Manuela Schwesig hat die Wahl gerade einigermaßen erfolgreich hinter sich gebracht - und strickt nun an einer Dreierkoalition. Sie gilt als wortgewandt und angriffslustig, es zieht sie aber nach eigenen Angaben auch nicht an die SPD-Spitze.

Ämtertrennung und Neustart?

Sowohl Klingbeil als auch Bas waren beziehungsweise sind zugleich Parteivorsitzende und Bundesminister. Im Zuge der geplanten Neuwahl der SPD-Spitze läuft auch wieder eine Diskussion über die Trennung dieser Ämter.

Juso-Chef Philipp Türmer sieht den Parteitag als Möglichkeit für einen Neustart der SPD. In einer am Freitag erscheinenden Ausgabe des ARD-Mediatheks-Formats Draußenpolitik sagt Türmer, er habe nicht den Eindruck, dass die Doppelrolle aus Kabinett und Parteivorsitz in der letzten Zeit funktioniert habe. "Ich könnte mir gut vorstellen, dass wir auch eine Einzelspitze haben. Wenn wir jetzt zum Beispiel sagen würden, es macht eine Frau allein. Das fände ich ziemlich cool. Das könnte ich mir sehr gut vorstellen", so Türmer.

Bis Mitte Januar gibt es für die SPD also noch viel zu diskutieren - über Personal und Inhalte.