Statement geplant: Linke, SPD und Grüne einigen sich bei Sondierungen in Berlin

Linke, Grüne und SPD wollen über den Stand ihrer Sondierungsgespräche in Berlin informieren. Alle drei Parteien luden für 17 Uhr zu einem gemeinsamen Pressestatement „zum Ende der Sondierungen“ in das Haus der Statistik in Berlin-Mitte ein. Dort soll über das Sondierungspapier und die weiteren Schritte informiert werden.

Bevor Koalitionsverhandlungen starten können, müssen Parteigremien grünes Licht dafür geben. Die Grünen haben dazu einen kleinen Parteitag an diesem Montag einberufen. Bei der SPD dürfte der Landesvorstand auf Basis des Sondierungspapiers entscheiden, ein Termin wurde zunächst nicht genannt.

Die Linke hat – wegen der zweiwöchigen Herbstferien in Berlin – erst für den 31. Oktober einen Parteitag anberaumt, der die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschließen soll. Im Falle einer Zustimmung aller drei Parteien könnten diese dann also Anfang November starten.

Bei der Wahl am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden. Dahinter folgen CDU (18,8 Prozent), AfD (16,3 Prozent), Grüne (14,3 Prozent) und – mit ihrem historisch schlechtesten Ergebnis – die SPD (12,1 Prozent). Die bisher regierende CDU/SPD-Koalition hat ihre Mehrheit verloren.