Stichwahl für Kornblum in Braunschweig- news38.de
Heute ist es soweit: In Niedersachsen finden die Kommunalwahlen statt. Bedeutet: Heute wird in Städten, Gemeinden und Landkreisen des Landes gewählt. In einigen Städten finden außerdem die Oberbürgermeister-Wahlen statt. Unter anderem in Braunschweig. Die Wahlen gelten ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl als Stimmungstest vor dem Hintergrund der Krise bei dem für das Land so wichtigen Autokonzern Volkswagen und dem Erstarken der AfD.
Insgesamt geht es um mehr als 29.000 Sitze und mehr als 68.000 Kandidaturen. Mögliche Stichwahlen finden am 27. September statt. Alle aktuellen Entwicklungen rund um die Kommunalwahlen in Niedersachsen findest du in unserem Newsblog. Der Fokus liegt hierbei auf der Region 38: Braunschweig, Wolfsburg, Salzgitter, Landkreis Gifhorn, Landkreis Wolfenbüttel, Landkreis Helmstedt und Landkreis Peine.
Sonntag, 13. September
22 Uhr: Braunschweig hat ausgezählt – Kornblum muss in die Stichwahl
Alle Wahlbezirke sind in puncto Oberbürgermeisterwahl ausgezählt. Für Thorsten Kornblum geht es demnach in die Stichwahl mit dem CDU-Kandidaten Pohler.
Kornblum, SPD: 43,3 Prozent
Walther, GRÜNE: 14,3 Prozent
Pohler, CDU: 17,2 Prozent
Schramm, FDP: 1,8 Prozent
Glogowski, BIBS: 3,1 Prozent
Hanker, AfD: 11,2 Prozent
Bartsch, Die Linke: 7 Prozent
Rathjen, Volt: 1,1 Prozent
Wieland, Die PARTEI: 1 Prozent
21.29 Uhr: Alle Zeichen auf Stichwahl in Salzgitter
Alle Wahlbezirke in Salzgitter sind in puncto Oberbürgermeisterwahl ausgezählt. Die Stimmen verteilen sich wie folgt:
Klingebiel, CDU: 45,61 Prozent
Bey, SPD: 19,39 Prozent
Mair, AfD: 25,76 Prozent
Dahms, GRÜNE: 4,8 Prozent
Tietjen, Die PARTEI: 2,54 Prozent
Kilic, Salzgitter First – Wählergemeinschaft: 1,99 Prozent
Damit setzt sich Klingebiel nicht im ersten Wahlgang durch. Für ihn heißt es: Stichwahl.
20.56 Uhr: In unserer Region wird fleißig gezählt
In der Region38 wird fleißig ausgezählt. Es fehlen noch die letzten Wahlbezirke für die Oberbürgermeisterwahl in Braunschweig und Salzgitter. In Braunschweig sind mittlerweile 244 von 268 Wahlbezirken ausgezählt. Kornblum kommt aktuell auf 43,1 Prozent der Stimmen. Das würde noch nicht reichen, um im ersten Wahlgang Oberbürgermeister zu werden.
In Salzgitter sind 120 von 125 Wahlbezirke ausgezählt. Klingebiel kommt auf 45,73 Prozent Stand jetzt. Auch das würde noch für eine direkte Wahl zum Oberbürgermeister reichen.
19.45: Weilmann macht es spannend in Wolfsburg
Dennis Weilmann hat es mehr als spannend gemacht. Während der gesamten Auszählung der Stimmen zur Oberbürgermeisterwahl kreiste er rund um die 50-Prozent-Markte. Mal knapp darunter, mal knapp darüber.
Nun sind alle 134 Wahlbezirke ausgezählt. Und so sieht das vorläufige amtliche Ergebnis aus Wolfsburg aus:
Weilmann, CDU: 50,1 Prozent
Schneider, SPD: 15,5 Prozent
Klaffehn, PUG: 7,3 Prozent
Hortmeyer, GRÜNE: 5,1 Prozent
Schlick, AfD: 14,1 Prozent
Meiners, FDP: 4,6 Prozent
Petersen, Die Linke: 3,2 Prozent
So wie es aussieht, könnte Dennis Weilmann auch weiterhin Oberbürgermeister der Stadt Wolfsburg bleiben. Dafür braucht er mehr als 50 Prozent der Stimmen – und die hat er ganz knapp Stand jetzt.
19.30 Uhr: Nächste Hochrechnung aus Braunschweig
Nun kommt die zweite Hochrechnung, Stand jetzt sieht es wie folgt aus:
Kornblum, SPD: 42,1 Prozent
Walther, GRÜNE: 14,5 Prozent
Pohler, CDU: 16,1 Prozent
Schramm, FDP: 1,8 Prozent
Glogowski, BIBS: 3,1 Prozent
Hanker, AfD: 13,1 Prozent
Bartsch, Die Linke: 7,2 Prozent
Rathjen, Volt: 1,1 Prozent
Wieland, Die PARTEI: 0,9 Prozent
165 Wahlbezirke sind ausgezählt. Noch immer sieht es nach einer Stichwahl aus. Doch es kommen noch ein paar Wahlbezirke. 268 sind es insgesamt.
19.08 Uhr: Erste Hochrechnung aus Braunschweig
Aus der Löwenstadt kommt nun eine erste Hochrechnung. Die Briefwahl ist da noch ausgeschlossen.
Kornblum, SPD: 40,6 Prozent
Walther, GRÜNE: 14,8 Prozent
Pohler, CDU: 16,7 Prozent
Schramm, FDP: 1,7 Prozent
Glogowski, BIBS: 3,1 Prozent
Hanker, AfD: 13,7 Prozent
So wie es jetzt aussieht, wird es wohl einen zweiten Wahlgang und somit eine Stichwahl geben.
19.02 Uhr: Auszählungen in Peine und Helmstedt laufen
Auch in Peine wird fleißig gezählt. Um 19.02 Uhr wurden 28 von 57 Wahlbezirke ausgezählt. Aktuell sieht es in puncto Landrats-Wahl wie folgt aus: Julia Semper landet bei 42,9 Prozent. Auf Platz 2 landet Stand jetzt AfD-Kandidatin Angela Rudzka. Sie kommt aktuell auf 22,1 Prozent.
Im Landkreis Helmstedt sind 79 von 140 Wahlbezirke ausgezählt. Stand jetzt kommt bei der SPD-Kandidat Malte Schneider auf 36,4 Prozent. Gefolgt von CDU-Kandidat Torsten Wendt mit 24 Prozent. Auf Platz drei landet Stand jetzt AfD-Kandidat Stober mit 21,77 Prozent bei der Landrats-Wahl.
18.49 Uhr: Weilmann steuert in Wolfsburg auf 50-Prozent-Marke zu
Dennis Weilmann liegt nach 100 von 134 Ergebnissen bei 49,6 Prozent. Heißt, er steuert stark auf die 50-Prozent-Marke zu. Schneider (SPD) und Schlick (AfD) liefern sich weiterhin ein dichtes Rennen um Platz 2.
18.44 Uhr: Salzgitter: Klingebiel aktuell vorne
Bei der Oberbürgermeisterwahl in Salzgitter liegt Klingebiel mit 45 Prozent aktuell vorne. AfD-Kandidatin Patricia Mair kommt aktuell auf 26,8 Prozent. Landet also Stand jetzt auf Platz 2.
18.41 Uhr: Erste Auszählungen in Braunschweig
In der Löwenstadt trudeln die ersten Zwischenergebnisse der Oberbürgermeisterwahl ein. Aktuell landet Dr. Thorsten Kornblum bei 42,7 Prozent. Auf dem zweiten Platz landet AfD-Kandidat Hanker. 2021 kam Hanker gerade einmal auf etwas mehr als 4 Prozent der Stimmen. Die AfD scheint also deutlich an Stimmen gewonnen zu haben.
18.30 Uhr: Erste Wahlergebnisse aus Wolfsburg
Aus Wolfsburg trudeln bereits erste Zwischenergebnisse der Oberbürgermeisterwahl ein. Die ersten Auszählungen haben begonnen und da zeigt sich eins ganz klar: In Sachen Oberbürgermeister-Wahl liegt einer ganz vorne: Dennis Weilmann. Er kommt Stand 18.30 Uhr auf 47,6 Prozent der Stimmen. SPD-Kandidat Schneider kommt auf 17 Prozent, AfD-Kandidat Schlick auf 15,9 Prozent.
17.36 Uhr: Bislang jeder zweite Wahlberechtigte hat gewählt
Wie der „NDR“ berichtet, lag die Wahlbeteiligung in Niedersachsen um 16.30 Uhr bei 50,67 Prozent. Damit hatte zu diesem Zeitpunkt jeder zweite Wahlberechtigte gewählt. 2021 waren es zur selben Zeit knapp 44 Prozent. Die Landeswahlleitung spricht von einer „signifikanten Steigerung“.
13.50 Uhr: Olaf Lies mit Appell an alle Wähler
Nachdem Olaf Lief seine Stimme bei der Kommunalwahl in Niedersachsen abgegeben hat, hat er einen klaren Appell an alle Wähler: „Ich wünsche mir, dass die Wählerinnen und Wähler sich bewusst die Kandidaten vor Ort ansehen. Es ist keine kleine Bundestagswahl, sondern eine echte Persönlichkeitswahl. Und es geht eben um die eigene Gemeinde, Stadt oder den Landkreis.“
13.30 Uhr: Wahlbeteiligung weiterhin etwas höher als 2021
An den Kommunalwahlen in Niedersachsen haben sich bis zum Mittag etwas mehr Menschen in den Wahllokalen beteiligt als vor fünf Jahren. Nach Angaben der Landeswahlleitung lag die Wahlbeteiligung um 12.30 Uhr bei 24,60 Prozent. Briefwahlen sind in dem Wert noch nicht enthalten.
Damit liegt die Wahlbeteiligung 3,31 Prozentpunkte über dem Wert von vor fünf Jahren (21,29 Prozent). 2021 war der Anteil von Briefwählerinnen und -wählern wegen der Corona-Pandemie überdurchschnittlich hoch.
11.10 Uhr: Wahlbeteiligung leicht erhöht im Vergleich zu 2021
Nach einer ersten Einschätzung des Landeswahlleiters haben bei der Kommunalwahl in Niedersachsen bis 10 Uhr 7,60 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Damit liegt die Wahlbeteiligung aktuell 0,97 Prozentpunkte über dem Wert der Kommunalwahl 2021.
10.30 Uhr: Der Wahlabend in Niedersachsen dürfte länger dauern
Wer überregionale politische Schlüsse aus den Kommunalwahlen ziehen will, wird sich heute Abend allerdings zunächst in Geduld üben müssen. Anders als bei Landtags- oder Bundestagswahlen gibt es um 18 Uhr keine landesweite Prognose. Erste Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen werden laut Landeswahlleitung frühestens ab 19 Uhr erwartet. Ergebnisse aus den Landkreisen sollen gegen 22.30 Uhr folgen.
Die endgültigen landesweiten Kreisergebnisse werden voraussichtlich erst am Montagmorgen vorliegen. Demzufolge sind Reaktionen von der Spitze der Landespolitik, etwa von Ministerpräsident und SPD-Landeschef Olaf Lies oder von CDU-Landeschef Sebastian Lechner, für heute Abend nicht fest einzuplanen.
7.30 Uhr: Wahllokale öffnen um 8 Uhr – diese Regeln solltest du beachten
Es ist soweit: Um 8 Uhr morgens öffnen die Wahllokale ihre Türen. Wahlberechtigt sind heute alle Deutschen und EU-Bürger, die seit mindestens drei Monaten im jeweiligen Wahlgebiet wohnen und mindestens 16 Jahre alt sind. Für die Kommunalwahl 2026 gilt damit: Sie müssen spätestens am 13. September 2010 geboren sein.
Außerdem dürfen sie nicht durch eine Gerichtsentscheidung vom Wahlrecht ausgeschlossen sein und müssen im Wählerverzeichnis stehen oder einen Wahlschein besitzen.
Im Wahllokal selbst erhalten Wahlberechtigte für jede Wahl, an der sie teilnehmen dürfen, einen eigenen Stimmzettel, beispielsweise einen für den Kreistag und einen für den Gemeinderat. Für diese Wahlen gilt dann ein Dreistimmenwahlrecht: Die Wähler können also auf jedem Stimmzettel drei Kreuze machen und dabei entweder kumulieren (=Stimmenhäufung) oder panaschieren (=Stimmenverteilung).
Jede denkbare Kombination ist bei der Stimmabgabe möglich, sofern insgesamt nicht mehr als drei Stimmen vergeben werden. Es können auch weniger als drei Stimmen vergeben werden.
Findet gleichzeitig auch die Wahl der Hauptverwaltungsbeamtin oder eines Hauptverwaltungsbeamten – beispielsweise einer Bürgermeisterin oder eines Bürgermeisters – statt, dann gilt die Direktwahl. Dabei haben die Wählerinnen und Wähler nur eine Stimme, die sie einem Kandidaten geben.
Samstag, 12. September
12.37 Uhr: „Neue Dimension“ von Fake News
Desinformationskampagnen und Fake News etwa in sozialen Medien haben nach Einschätzung von Innenministerin Daniela Behrens auch im Kommunalwahlkampf in Niedersachsen zugenommen. Der Verfassungsschutz beobachte solche Desinformationskampagnen bereits seit Jahren, seitdem Russland die Ukraine angegriffen habe, sagte die SPD-Politikerin dem Radiosender NDR Info.
„Und jetzt zur Kommunalwahl hier in Niedersachsen haben wir sicherlich eine neue Dimension, weil man sich auch auf der kommunalen Ebene jetzt im Grunde Menschen vornimmt, die verunglimpft, schrecklichste Lügengeschichten in die Welt setzt, das hochprofessionell macht“, sagte Behrens. Zu erkennen seien die Kampagnen schwer. Sie halte das für „wirklich besorgniserregend“.
Die Innenministerin sagte dem NDR weiter, es sei „sehr, sehr klar“, dass Russland im Wesentlichen hinter solchen Desinformationskampagnen stecke. Das Ziel sei eine Schwächung der Unterstützung für die Ukraine. „Man versucht, demokratische Institutionen zu destabilisieren. Man versucht, das Vertrauen der Bürger in den eigenen Staat zu unterwandern und auch für gesellschaftliche Spaltung zu sorgen“, sagte die Ministerin.
Behrens sagte, sie sehe zwei Ebenen, um auf Desinformation zu reagieren. „Das eine ist natürlich, die Plattformen sind verantwortlich, darüber zu wachen, was auf ihren Plattformen passiert.“ Allerdings sei die Europäische Union bisher nicht gut darin, Plattformbetreiber in die Verantwortung zu nehmen.
Zum anderen müsse auch jeder Einzelne und jede Einzelne in sozialen Medien misstrauischer werden, sagte Behrens NDR Info. „Also gerade bei Videos, bei Fotos, wo es um wirklich schlimme Geschichten geht, starke Empörung ausgelöst werden soll, muss man immer schauen, ist das wirklich wahr?“ Bürgerinnen und Bürger sollten sich breit informieren – auch mithilfe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und großer Medienhäuser.
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10.40 Uhr: Briefwahl-Unterlagen vorzeitig geöffnet
In Burgwedel sind Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahl vorzeitig geöffnet worden. Das hat die Landeswahlleitung bestätigt. Anhaltspunkte für Manipulation gebe es aber nicht, betonte die Behörde. Laut eigener Aussage der Verwaltung gab es zudem im Seelze vergleichbare Fälle. In Niedersachsen wird Sonntag gewählt.
Konkret wurden Angaben der Landeswahlleitung zufolge Wahlscheine im Wahlbrief neu ausgerichtet, damit die jeweiligen Wahlbezirke durch das Fenster des Briefumschlags sichtbar sind. Die Problematik sei wegen einer Umstellung bei den Briefwahlunterlagen neu, wie die Stadt Seelze mitteilte. Dazu seien die Briefe geöffnet und später wieder verschlossen worden. Dadurch habe laut Landeswahlleitung eine rechtzeitige Zuordnung der Wahlbriefe zu den zuständigen Wahlvorständen sichergestellt werden sollen. Die eigentlichen Stimmzettel, die sich in einem gesonderten Umschlag in dem Wahlbrief befinden, seien nicht geöffnet worden.
Wie viele Wahlbriefe zusammen geöffnet wurden, sei nicht bekannt, hieß es von der Landeswahlleitung. Ob die Praxis auch an weiteren Orten angewendet wurde, teilte die Behörde nicht mit. Nach Angaben der Region Hannover werde beides derzeit ermittelt. Die Stadt Burgwedel teilte mit, dass dort 172 von bisher circa 4.100 Wahlbriefen im Mehraugenprinzip geöffnet worden seien. (mit dpa)