Streit mit Kinderärztin wegen Gesundheutsreform

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Kinderärztin wirft Merz im TV Bruch des Amtseids und „menschenverachtende Gesetze“ vor

Von: Katja Thorwarth

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Die schwarz-rote Koalition und Merz stecken im Stimmungs- und Umfragetief. Nun liefert sich Merz im TV einen Schlagabtausch mit einer Kinderärztin.

Berlin – Mehr als drei Wochen verbrachte Kanzler Friedrich Merz (CDU) im Sommerurlaub: Tausende Hitzetote, Waldbrände, Sprengstoff-Drohnen, Reform-Chaos bei der Rente und Wahlkrämpfe im Osten konnten Merz nicht zu einer vorzeitigen Rückkehr ins politische Amt bewegen. Zurückgemeldet hat er sich am vergangenen Wochenende; am Donnerstagabend nun zeigte er sich in der Sendung „RTL Aktuell Spezial: Ein Tisch mit Friedrich Merz“, moderiert von Pinar Atalay.

Als Gesprächspartnerin anwesend war eine Kinderärztin aus Niedersachsen – und die machte ihrem Ärger über die schwarz-rote Gesundheitsreform Luft. Warum er seinen Amtseid breche und menschenverachtende und zerstörerische Gesetze wie das Sparpaket bei den Gesundheitsausgaben erlasse, fragte sie Merz, der sichtlich erregt antwortete. „Das geht jetzt ein bisschen über das normale Maß der Kritik hinaus“, entgegnete der Kanzler: „Das ist eine persönliche Herabsetzung, die geht zu weit.“

Merz verteidigt sich gegen Kritik von Kinderärztin: „Sie machen es sich zu leicht“

Er sei bereit, Kritik hinzunehmen: „Dass wir Probleme haben und dass wir die lösen müssen, einverstanden. Aber das geht zu weit.“ Man könne ja sagen, man sei nicht einverstanden mit dem, was die Bundesregierung tue. „Aber uns, und auch mir persönlich, einen vorsätzlichen Bruch meines Amtseides vorzuwerfen, das ist schon ziemlich harter Tobak.“ Merz wies den Vorwurf zurück, „dass ich vorsätzlich die Zukunft dieser Kinder zerstöre“.

Ebenso verneinte er, dass die Gesundheitsreform eher auf Kosten der Versicherten gehe als etwa auf die der Pharmaindustrie. „Das ist ein Gefühl. Aber das entspricht nicht unserem Gesetz“, sagte der Kanzler. Die Bundesregierung habe alle Beteiligten am Gesundheitswesen mitbelastet und „aufgefordert und auch dazu gebracht, Einsparbeiträge zu leisten“. Merz ergänzte: „Also ich finde, Sie machen sich das ein bisschen leicht.“

Deutliche Kritik musste sich Merz im RTL auch von einem Vater anhören, der diagnostizierte, die Politik lasse Familien mit Kindern allein. „Ich finde, Ihre Kritik ist ein bisschen zu hart“, konterte der Kanzler. „Wir tun nach wie vor viel für die Familien.“ Er wisse natürlich, dass man mehr tun könnte, aber die Spielräume für die öffentlichen Haushalte seien begrenzt. Folgt man den Ausführungen, machen es sich seine Kritiker „zu leicht“; inwiefern dies auch auf die schwarz-rote Politik unter Merz zutrifft, ließ er an dieser Stelle offen.

Merz: „Kann als Kanzler keine gute Laune verordnen“

Vorab hatte er bei Atalay trotz schlechter Umfragewerte für Unterstützung der weiteren Reformvorhaben geworben. „Ich kann als Bundeskanzler keine gute Laune verordnen“, sagte er und weiter: „Aber ich kann sagen, dass es Grund zur Zuversicht gibt und dass es Grund zum Optimismus gibt.“ Erste Zeichen der Wirtschaft zeigten wieder in die richtige Richtung.

Merz gab zu, dass es langsamer gehe, „als ich gedacht habe“. In einer Koalition aber müsse man Kompromisse machen. Angesprochen auf niedrige Beliebtheitswerte im Vergleich zu seinem SPD-Amtsvorgänger sagte der Kanzler: „Olaf Scholz hatte eine Regierung, die ihm nicht mehr gefolgt ist, und diese Regierung ist gescheitert.“ Er wolle versuchen, mit der von ihm geführten Regierung das Gegenteil zu beweisen.

Merz ist unbeliebt wie nie – will aber an der Regierung festhalten